Übersicht/Liste der der im Rahmen der "Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen seitens der Bundespolizei festgestellt wurden etc....

Übersicht/Liste der der im Rahmen der "Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen seitens der Bundespolizei festgestellt wurden

Interne Auswertungen der Bundespolizei zu „Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Oktober 2014
  • Frist
    14. November 2014
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht/Liste …
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht/Liste der der im Rahmen der "Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen seitens der Bundespolizei festgestellt wurden etc.... [#7772]
Datum
13. Oktober 2014 23:05
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht/Liste der der im Rahmen der "Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen seitens der Bundespolizei festgestellt wurden Interne Auswertungen der Bundespolizei zu „Mos Maiorum“: Europaweite Kontrollen von Flüchtlingen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundespolizeipräsidium
2014-10-15_BPOLP_Hr. Antragsteller/in_Eingangbestätigung IFG-Anfrage zu ,,Mos Maiorum'', Unser Zeichen 7…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
2014-10-15_BPOLP_Hr. Antragsteller/in_Eingangbestätigung IFG-Anfrage zu ,,Mos Maiorum'', Unser Zeichen 71-10 00 11 - 0003 - 14 - 15
Datum
15. Oktober 2014 14:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre IFG-Anfrage vom 13. Oktober 2014 ist beim Bundespolizeipräsidium eingegangen und wird im Rahmen der vorgeschriebenen Fristen bearbeitet. Die Bearbeitung wird etwas Zeit in Anspruch nehmen. Ich bitte Sie deshalb um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
Ihre IFG-Anfrage vom 13. Oktober 2014 71- 10 00 11 0003 Band 14-15 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, mit o.g.…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Ihre IFG-Anfrage vom 13. Oktober 2014
Datum
12. November 2014 10:32
Status
Warte auf Antwort
71- 10 00 11 0003 Band 14-15 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, mit o.g. Mail baten Sie um Informationen (Übersichten/Listen) zum Einsatz "Mos Maiorum" der Bundespolizei. Die gemeinsame europäische Polizeioperation "Mos maiorum" zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität wurde auf Initiative der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im Zeitraum vom 13. bis 26. Oktober 2014 durchgeführt. EU-Mitgliedsstaaten und Schengen assoziierte Staaten waren eingeladen, sich an dem Einsatz zu beteiligen. Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Ich werde in der 51. KW auf die Angelegenheit zurückkommen und bitte insofern um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
IFG-Antrag vom 13. Oktober 2014 Sehr geehrtAntragsteller/in ich werde in Kürze abschließend auf die Angelegenheit…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Antrag vom 13. Oktober 2014
Datum
18. Dezember 2014 14:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in ich werde in Kürze abschließend auf die Angelegenheit zurückkommen und bitte um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Bundespolizeipräsidium
IFG-Antrag vom 13. Oktober 2014 71- 10 00 11 0003 Band 14-15 Sehr geehrtAntragsteller/in mit o.g. mail baten Sie…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG-Antrag vom 13. Oktober 2014
Datum
12. Januar 2015 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
71- 10 00 11 0003 Band 14-15 Sehr geehrtAntragsteller/in mit o.g. mail baten Sie um Informationen zum Einsatz "Mos Maiorum". Sie weisen zu Recht daraufhin, dass über die Plattform keine ordnungsgemäße Zustellung erfolgen kann. Das Antwortschreiben wird Ihnen daher in diesen Tagen per Post zugehen. Mit freundlichen Grüßen