Übersicht/Liste von Gastgeschenken an den und vom Bundesrat

Anfrage an: Bundesrat

Übersicht/Liste von Gastgeschenken an den und vom Bundesrat

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    1. April 2014
  • Frist
    3. Mai 2014
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht/Liste …
An Bundesrat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht/Liste von Gastgeschenken an den und vom Bundesrat [#6127]
Datum
1. April 2014 21:09
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht/Liste von Gastgeschenken an den und vom Bundesrat
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesrat
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, der Bundesrat verfügt über einen Fundus von kleineren Geschenken bzw. Aufmer…
Von
Bundesrat
Betreff
AW: Übersicht/Liste von Gastgeschenken an den und vom Bundesrat [#6127]
Datum
23. April 2014 13:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, der Bundesrat verfügt über einen Fundus von kleineren Geschenken bzw. Aufmerksamkeiten, auf denen das Logo des Hauses aufgedruckt ist; diese dienen der Präsentation des Bundesrates. Die Geschenke haben einen Bezug zum Bundesrat, zu Berlin und/oder der Bundesrepublik Deutschland. Kleingeschenke Dazu zählen z. B. Schlüsselanhänger, kleine Taschenmesser und Taschenlampen. Der Preis liegt bei bis zu 5,00 €. Mittlere Geschenke In diese Kategorie gehören z. B. Kugelschreiber in einem mittleren Preissegment, Krawatten und Tücher. Der Preisbereich liegt zwischen 10,00 und 20,00 €. Höherwertige Geschenke In dieser Kategorie werden höherwertige Kugelschreiber, kleinere Gegenstände aus Porzellan (überwiegend von KPM) oder hochwertige Bücher vergeben. Der Preisbereich liegt bei bis zu 50,00 €. Hochwertige Geschenke Für Präsidenten oder auch andere hochrangige Persönlichkeiten, z. B. Generalsekretäre, werden in der Regel individuelle Geschenke ausgewählt. Sie sollen repräsentativ für die Kultur Deutschlands sein und - wenn möglich - einen Bezug zum Bundesrat herstellen. Für diesen Zweck gibt es auch einige besondere Geschenke, u. a. speziell gestaltete Buddy-Bären und einen hochwertigen Kunstdruck mit Bundesratsmotiven. Der Preisbereich für die hochwertigen Geschenke lässt sich nicht pauschal eingrenzen, da die Geschenke immer individuell ausgesucht werden. Geschenke, die Staatsgäste dem Präsidenten überreichen, verbleiben im Bundesrat und werden in Schauvitrinen für Besucher ausgestellt (Besuchergruppen, Schülergruppen, ausländischen Gästen). Mit freundlichen Grüßen