Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen

Alle Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013, die in dem Dokument https://www.documentcloud.org/documents/623662-ifg-protokoll.html (vom Artikel: http://www.zeit.de/digital/internet/2013-04/ifg-informationsfreiheit-protokolle/komplettansicht) erwähnt werden (z.B. Seite 75/76 - 5 Übersicht IFG-Klagen).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    18. April 2013
  • Frist
    22. Mai 2013
  • Kosten dieser Information:
    180,00 Euro
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Übersichtsd…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen
Datum
18. April 2013 15:53
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013, die in dem Dokument https://www.documentcloud.org/documents/623662-ifg-protokoll.html (vom Artikel: http://www.zeit.de/digital/internet/2013-04/ifg-informationsfreiheit-protokolle/komplettansicht) erwähnt werden (z.B. Seite 75/76 - 5 Übersicht IFG-Klagen).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
IFG - Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
IFG - Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013
Datum
30. April 2013
Status
Warte auf Antwort
327,9 KB
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die seinerzeit erstellten Klageübersichten (d…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG - Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013
Datum
5. Mai 2013 17:55
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die seinerzeit erstellten Klageübersichten (die von früher noch vorhanden sind) mit der Erfassung von klagebearbeitende Organisationseinheit, Klagegegenstand, Ausnahmegrund und Status der Klage AZ ZI4-13002/4#89 Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
14. Mai 2013
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
437,2 KB
38,8 KB

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AW: Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "Übersichtsd…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz
Datum
29. Mai 2013 18:04
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen" vom 18.04.2013 wegen den hohen Kosten zurück. AZ: ZI4-13002/4#89 Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>