Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an:
Jobcenter Rhein-Berg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- eine Übersicht sämtlicher derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersichtsliste der internen Weisungen [#20022]
Datum
22. Januar 2017 21:14
An
Jobcenter Rhein-Berg
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Übersicht sämtlicher derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 10 Monate, 3 Wochen her22. Januar 2017 21:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Rhein-Berg gesendet.
Von
Jobcenter Rhein-Berg
Betreff
= DCbersichtsliste der internen Weisungen
Datum
13. Februar 2017 07:55
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Herr Semsrott, mit Mail vom 23.01.2017 haben Sie um Übersendung aller gültigen internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters gebeten. Dem Jobcenter Rhein-Berg liegt bereits eine Anfrage von Frag den Staat vor. Die Zusammenstellung der Weisungen und Arbeitshilfen sind in Arbeit. Bitte teilen Sie mir noch mit, ob eine Übersendungen der Weisungen gesondert an Sie erfolgen soll oder ob eine einmalige Übersendung ausreichend ist. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
  1. 10 Monate her13. Februar 2017 07:56: E-Mail von Jobcenter Rhein-Berg erhalten.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: = DCbersichtsliste der internen Weisungen [#20022]
Datum
13. Februar 2017 08:15
An
Jobcenter Rhein-Berg

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Eine gesonderte Übersendung ist nicht erforderlich, sofern die Weisungen anderweitig veröffentlicht werden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 20022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 10 Monate her13. Februar 2017 08:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Rhein-Berg gesendet.
  2. 9 Monate, 3 Wochen her24. Februar 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 8 Monate her16. April 2017 00:23: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 16. April 2017 00:23:

Weisungen sind hier veröffentlicht: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu...