Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an:
Jobcenter Fürth-Land
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
255,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
- Eine Übersicht sämtlicher derzeit gültiger Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Übersichtsliste der internen Weisungen [#20024]
Datum 22. Januar 2017 21:18
An Jobcenter Fürth-Land
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersicht sämtlicher derzeit gültiger Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 5 Monate her22. Januar 2017 21:18: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Fürth-Land gesendet.
Von Jobcenter Fürth-Land
Betreff AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#20024]
Datum 23. Januar 2017 10:31
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre u.a. Anfrage ging im Jobcenter Fürth Land ein. Eine gleichlautende Anfrage des Aktionsbündnisses "fragdenstaat.de" bzw. eines Mitglieds der Open Knowledge Foundation e.V. unter dem Betreff " Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Fürth-Land [#18917]" habe ich bereits beantwortet. Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage damit ebenfalls umfasst ist. Sollte dies Ihrer Meinung nach nicht der Fall sein, bitte ich um entsprechende Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate her23. Januar 2017 10:32: E-Mail von Jobcenter Fürth-Land erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#20024]
Datum 23. Januar 2017 10:47
An Jobcenter Fürth-Land

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. FragDenStaat ist lediglich eine Plattform, über die jede Person Anfragen stellen kann. Der Antragssteller der von Ihnen benannten Anfrage ist mir nicht bekannt. Zudem habe ich meine Anfrage auf eine Übersichtsliste bezogen - nicht die Weisungen an sich. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 20024 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 5 Monate her23. Januar 2017 10:47: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Fürth-Land gesendet.
Von Jobcenter Fürth-Land
Betreff = DCbersichtsliste der internen Weisungen [#20024]
Datum 23. Februar 2017 16:06
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, die internen Weisungen des Jobcenters Fürth Land sind in verschiedenen elektronischen Ablagen wie auch in Ordnern gespeichert. Teilweise enthalten diese auch Verlinkungen auf entsprechende Verzeichnisse im Intranet der Träger des Jobcenters. Eine Übersichtsliste, müsste nach entsprechend umfassender Recherche, eigens für die Beantwortung Ihrer Anfrage erstellt werden. Der zeitliche Aufwand hierfür erfüllt nicht mehr die Kriterien einer sog. "einfachen Anfragen nach dem IFG", da der zu kalkulierende Zeitaufwand wesentlich höher zu veranschlagen ist. Gemäß dem Jobcenter Fürth Land vorliegender Informationen teilt auch die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Auffassung, dass eine "einfache Auskunft gem. § 10 Informationsfreiheitsgesetz" maximal einen Zeitaufwand von ca.30 Minuten und die Erstellung von ca. 20 Kopien umfasst. Vom Aufwand darüber hinausgehende Anfragen sind deshalb gebührenpflichtig. Die in der beigefügten Anlage benannten Gebühren wurden gem. § 10 IFG i.V.m. § 1 IFGgebV und dem dazu erlassenen Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach einer ersten Einschätzung des Aufwands zu Ihrer Anfrage berechnet. Auf der Grundlage des § 16 VwKostG können diese Kosten auch als Vorauszahlung im Zusammenhang einer auf Antrag vorzunehmenden Amtshandlung erhoben werden. Teilen Sie mir bitte mit, ob Sie angesichts des geschilderten Aufwands bereit sind die benannten Kosten zu bezahlen bzw. ob Sie Ihren Antrag differenzieren möchten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate her23. Februar 2017 16:07: E-Mail von Jobcenter Fürth-Land erhalten.
  2. 3 Monate, 3 Wochen her6. März 2017 18:02: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersichtsliste der internen Weisungen.
  3. 3 Monate, 2 Wochen her13. März 2017 12:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat Kosten in Höhe von 255.0 für diese Anfrage angegeben.
  4. 3 Monate, 2 Wochen her13. März 2017 12:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat Kosten in Höhe von 255.0 für diese Anfrage angegeben.