Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an: Jobcenter Weimar

- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
  • 0 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht…
An Jobcenter Weimar Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
26. Juli 2017 10:35
An
Jobcenter Weimar
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Jobcenter Weimar
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbeitet. Der Antrag is…
Von
Jobcenter Weimar
Betreff
AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
16. August 2017 16:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbeitet. Der Antrag ist sehr umfangreich. Die Prüfung, ob zu den jeweiligen Themen Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500, 00 € zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs des Antrags und der dort genannten zahlreichen Einzelthemen absehbar, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Für die Zusammenstellung und Prüfung der von Ihnen gewünschten Daten setzen wir einen zeitlichen Aufwand in Höhe von 10 Stunden zu je 50,00 Euro an. Die Übersendung der Dokumente wird veranlasst, sobald der Gebührenbetrag in Höhe von 500,00 Euro bei uns eingegangen ist. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt werden soll. Bitte richten Sie Ihre Antwort an meine E-Mail-Adresse. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich teils wortgleich schon von anderen Job…
An Jobcenter Weimar Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
16. August 2017 16:29
An
Jobcenter Weimar
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich teils wortgleich schon von anderen Jobcentern bekommen habe. Ihnen wird nicht entgangen sein, dass es in Deutschland kein anderes Jobcenter gibt, dass letztlich einen derart großen Aufwand für die Erstellung einer Übersichtsliste hatte. Senden Sie mir bitte zunächst lediglich eine Übersicht der ermessenslenkenden Weisungen zu. Das dürfte im Rahmen einer einfachen Anfrage liegen. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass eine Antwort nach dem IFG unverzüglich zu erfolgen hat, spätestens nach einem Monat - in Ihrem Fall also in zehn Tagen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Jobcenter Weimar
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie erhalten im Anhang eine Übersicht zu den fachlichen Weisungen des Jobcenters Wei…
Von
Jobcenter Weimar
Betreff
AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
18. August 2017 14:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie erhalten im Anhang eine Übersicht zu den fachlichen Weisungen des Jobcenters Weimar. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >> jetzt erst fällt mir auf, dass Sie Pressesprecher verschiedener Jobcenter sind…
An Jobcenter Weimar Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
18. August 2017 14:58
An
Jobcenter Weimar
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> jetzt erst fällt mir auf, dass Sie Pressesprecher verschiedener Jobcenter sind. Vielleicht können wir dann auf einen Schlag ein paar IFG-Anfragen lösen: Die von Ihnen übersandte Übersicht bezieht sich auf die Bundesagentur. Ich freue mich, dass das Heraussuchen des Links nicht wie veranschlagt zehn Stunden gedauert hat. Ich beziehe mich allerdings auf die internen Weisungen des Jobcenters, nicht auf die Weisungen der Bundesagentur, die auch fürs Jobcenter. Könnten Sie mir dafür bitte Übersichtslisten zusenden? Alternativ können Sie gerne auch direkt die ermessenslenkenden Weisungen online veröffentlichen - dann müssen Sie keine Anfragen mehr bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26…
An Jobcenter Weimar Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
5. Januar 2018 15:51
An
Jobcenter Weimar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26.07.2017 (#24087) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 130 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26…
An Jobcenter Weimar Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24087]
Datum
28. April 2018 18:38
An
Jobcenter Weimar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26.07.2017 (#24087) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 243 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24087 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>