Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an: Jobcenter Suhl

- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters sowie die Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Agentur für Arbeit
Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
  • 0 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht…
An Jobcenter Suhl Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersichtsliste der internen Weisungen [#24094]
Datum
26. Juli 2017 10:39
An
Jobcenter Suhl
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters sowie die Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Agentur für Arbeit Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Jobcenter Suhl
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die – Weisungen/Arbeits…
Von
Jobcenter Suhl
Betreff
170725_Übersichtsliste der internen Weisungen [#24094]
Datum
26. Juli 2017 15:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die – Weisungen/Arbeitshilfen des Jobcenters sowie Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit – zuzustellen, sind hier eingegangen und werden hier bearbeitet. Die Anträge sind sehr umfangreich. Die Prüfung, ob zu den jeweiligen Themen Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich weise Sie darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500,00 € zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs des Antrags und der dort genannten zahlreichen Einzelthemen absehbar, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Zudem erschließt sich mir die Sinnhaftigkeit ihrer Anforderung nur bedingt, da zwischen Ihnen und unserer Einrichtung weder eine Kunden noch eine Geschäftsbeziehung besteht. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, auf welche Themen sich der Antrag bezieht. Bitte richten Sie Ihre Antwort an die E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Auskunft. Ich halte meinen Antrag aufrecht und weise dar…
An Jobcenter Suhl Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 170725_Übersichtsliste der internen Weisungen [#24094]
Datum
26. Juli 2017 15:53
An
Jobcenter Suhl
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Auskunft. Ich halte meinen Antrag aufrecht und weise daraufhin, dass alleine die Anfertigung einer Übersichtliste in allen vergleichbaren Fällen gebührenfrei geblieben ist. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24094 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Jobcenter Suhl
170906_Antwort_Anfrage_ Weisungen_JC Suhl Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen das Antwortschre…
Von
Jobcenter Suhl
Betreff
170906_Antwort_Anfrage_ Weisungen_JC Suhl
Datum
6. September 2017 14:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen das Antwortschreiben auf ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: 170906_Antwort_Anfrage_ Weisungen_JC Suhl [#24094] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre N…
An Jobcenter Suhl Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 170906_Antwort_Anfrage_ Weisungen_JC Suhl [#24094]
Datum
6. September 2017 17:47
An
Jobcenter Suhl
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte senden Sie mir die Geschäftsanweisung zum Lohnwucher zu. Ich gehe davon aus, dass dies im Rahmen einer einfachen gebührenfreien Anfrage möglich ist. Bitte beachten Sie, dass nach BVerwG 7 C 6.15 für Auslagen wie Kopien keine Kosten erhoben werden dürfen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24094 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Jobcenter Suhl
170908_Weisungen _JC Suhl Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen die gewünschte Geschäftsanweisu…
Von
Jobcenter Suhl
Betreff
170908_Weisungen _JC Suhl
Datum
8. September 2017 10:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen die gewünschte Geschäftsanweisung zur Information. Ich gehe davon aus, dass ihre Anfrage damit erledigt ist und der Vorgang abgeschlossen werden kann. Mit freundlichen Grüßen