Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell

Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität

Gründe: Die Informationen werden für eine wissenschaftliche Rezension zum Thema benötigt, ferner zur Transparenzherstellung.

Hintergründe:
Hier ist bekannt geworden, dass sie auf erstmalige einfache Eingaben von einigen Betroffenen gar nicht reagieren, diese sich beim Petitionsausschuss der EU über Sie und andere Stellen in Ihrem Verantwortungsbereich beschweren wollen;
Zudem ist bekannt geworden, dass Sie sich bei anderen Betroffenen für ihre wichtige Eingabe zur Erfüllung Ihres sonst nicht möglichen unionsrechtlichen Verfassungsauftrags bedanken und wenige Tage später den Betroffenen schreiben, dass er zu viele Eingaben an Sie adressiert hätte, auf die Sie schon seit Monaten und Jahren nicht reagierten;
wiederum in anderen Fällen behaupten Sie seit Jahren unbeirrt Ihre Unzuständigkeit für den Präsidenten des Landtags als den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss, für den Sie nach der späten Einsicht des Letzteren zuständig (und nach Ihrer Darstellung unzuständig) seien.
Weitere Aspekte, die demnächst im Petitionsausschuss der EU zur Entlastung Ihrer Behörde auf der Landesebene vorgebracht werden sollen, ergänzen den hier bekannt gewordenen Befund und werden die o. g. Informationen daher umso mehr benötigt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. Juli 2022
  • Frist
    16. August 2022
  • 0 Follower:innen
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
12. Juli 2022 06:16
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität Gründe: Die Informationen werden für eine wissenschaftliche Rezension zum Thema benötigt, ferner zur Transparenzherstellung. Hintergründe: Hier ist bekannt geworden, dass sie auf erstmalige einfache Eingaben von einigen Betroffenen gar nicht reagieren, diese sich beim Petitionsausschuss der EU über Sie und andere Stellen in Ihrem Verantwortungsbereich beschweren wollen; Zudem ist bekannt geworden, dass Sie sich bei anderen Betroffenen für ihre wichtige Eingabe zur Erfüllung Ihres sonst nicht möglichen unionsrechtlichen Verfassungsauftrags bedanken und wenige Tage später den Betroffenen schreiben, dass er zu viele Eingaben an Sie adressiert hätte, auf die Sie schon seit Monaten und Jahren nicht reagierten; wiederum in anderen Fällen behaupten Sie seit Jahren unbeirrt Ihre Unzuständigkeit für den Präsidenten des Landtags als den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss, für den Sie nach der späten Einsicht des Letzteren zuständig (und nach Ihrer Darstellung unzuständig) seien. Weitere Aspekte, die demnächst im Petitionsausschuss der EU zur Entlastung Ihrer Behörde auf der Landesebene vorgebracht werden sollen, ergänzen den hier bekannt gewordenen Befund und werden die o. g. Informationen daher umso mehr benötigt.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253094 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253094/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 12.07.2022 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
12. Juli 2022 09:23
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 12.07.2022 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Daten....
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 12.07.2022 Mein Aktenzeichen: 01.03.0…
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
13. Juli 2022 09:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 12.07.2022 Mein Aktenzeichen: 01.03.00-4942/22 (bitte stets angeben) Sehr << Antragsteller:in >> für Ihren o.g. IFG-Antrag danke ich Ihnen. Darin bitten Sie um Übersendung eines Überblickes über unsere Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität. Informationen hierzu liegen nicht vor, so dass ich Ihrem Anliegen nicht nachkommen kann. Ich bedaure, Ihnen diesbezüglich keine günstigere Mitteilung machen zu können. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Ist wenigstens die Habilitationsschrift von Prof. Rupert Gaderer in Ihren Biblioth…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
15. Juli 2022 15:01
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Ist wenigstens die Habilitationsschrift von Prof. Rupert Gaderer in Ihren Bibliotheks- bzw. Informationssammlungen als einfache Information vorhanden? Asking for a friend. Ich bitte sonst höflichst um Akteneinsicht, kann mir nicht vorstellen, dass Sie derartige Zuschreibungen ohne Sachverstand und abgesicherte Informationen in Ihrem Sammlungen praktizieren. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253094 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253094/
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Der Eingang Ihrer E-Mail vom 15.07.2022 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf…
Von
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Betreff
AW: Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
18. Juli 2022 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 15.07.2022 wird hiermit bestätigt. Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank! Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde. Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.

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Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 12.07.2022 Mein Aktenzeichen: 01.03…
Von
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Betreff
AW: Überblick über Ihre Definitionen von / Handlungsempfehlungen zur manchmal sog. Querulanz/Rechtsmissbrauch/Exzessivität; zudem zur allgemeinen Reduzierung von Eingaben generell [#253094]
Datum
19. Juli 2022 07:30
Status
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 12.07.2022 Mein Aktenzeichen: 01.03.00-4942/22 (bitte stets angeben) Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre untenstehende ergänzende Anfrage zu Ihrem o.g. IFG-Antrag danke ich Ihnen. Die von Ihnen angefragte Habilitationsschrift des Herrn Prof. Rupert Gaderer liegt uns nicht vor. Ich bedaure, Ihnen diesbezüglich keine günstigere Mitteilung machen zu können. Mit freundlichen Grüßen