Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen analog zum sog. "Q-Index" in der Bundesverfassungsgerichtsverwaltung zur Identifizierung von Eingängen "mit deutlich 'querulatorischer' Formgebung",

Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen analog zum sog. "Q-Index" in der Bundesverfassungsgerichtsverwaltung zur Identifizierung von Eingängen "mit deutlich 'querulatorischer' Formgebung", insbes. die um personenbezogene Daten geschwärzte Datei zur Eintragung von sog. "querulatorischen" Eingaben.

Zum Hinweis auf Existenz des "Q-Index": Erhard Blankenburg, Unsinn und Sinn des Aufnahmeverfahrens bei Verfassungsbeschwerden, in: Zeitschrift für Rechtssoziologie, 19. Jg./H. 1 (1998), S. 46 und Rupert Gaderer, Querullieren. Kulturtechniken, Medien und Literatur 1700-2000, J. B. Metzler Verlag (Media. Literaturwissenschaftliche Forschungen), 2020, S. 308.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Dezember 2022
  • Frist
    7. Januar 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Verfassungsgerichtshof für das Land NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen analog zum sog. "Q-Index" in der Bundesverfassungsgerichtsverwaltung zur Identifizierung von Eingängen "mit deutlich 'querulatorischer' Formgebung", [#264670]
Datum
3. Dezember 2022 16:10
An
Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen analog zum sog. "Q-Index" in der Bundesverfassungsgerichtsverwaltung zur Identifizierung von Eingängen "mit deutlich 'querulatorischer' Formgebung", insbes. die um personenbezogene Daten geschwärzte Datei zur Eintragung von sog. "querulatorischen" Eingaben. Zum Hinweis auf Existenz des "Q-Index": Erhard Blankenburg, Unsinn und Sinn des Aufnahmeverfahrens bei Verfassungsbeschwerden, in: Zeitschrift für Rechtssoziologie, 19. Jg./H. 1 (1998), S. 46 und Rupert Gaderer, Querullieren. Kulturtechniken, Medien und Literatur 1700-2000, J. B. Metzler Verlag (Media. Literaturwissenschaftliche Forschungen), 2020, S. 308.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 264670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264670/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen Mit freundlichen Grüßen
Von
Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Betreff
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen
Datum
7. Dezember 2022 12:06
Status
Warte auf Antwort
<< Anfragesteller:in >>
AW: Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen [#264670] Sehr geehrte Damen und Herren…
An Verfassungsgerichtshof für das Land NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen [#264670]
Datum
7. Dezember 2022 13:55
An
Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Eingangsbestätigung. Vlt. können Sie vorab kurz erläutern, ob die geheime, aus dem Jahr 2017 stammende und im Justizintranet abgelegte "Handreichung zum Umgang mit schwierigen Verfahrensbeteiligten" auch in Ihrem Gericht zum Einsatz kommt? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 264670 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264670/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen Mit freundlichen Grüßen
Von
Verfassungsgerichtshof für das Land NRW
Betreff
Übersicht über Informationen zu Ihren gerichtsinternen Medien/Systemen
Datum
22. Dezember 2022 11:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Mit freundlichen Grüßen