Überwachungssystem der Firma LiangDao an der Ampel, Nähe der Skulptur "Ein neuer erfolgreicher Tag"

Anfrage an: Stadt Wuppertal

- Informationen zu dem an der Ampel montierten Überwachungssystem (LiangDao)
- Hinweise gemäß DSGVO
- Auskunft, warum dort keine Hinweisschilder montiert wurden

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Oktober 2022
  • Frist
    12. November 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Stadt Wuppertal Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Überwachungssystem der Firma LiangDao an der Ampel, Nähe der Skulptur "Ein neuer erfolgreicher Tag" [#260502]
Datum
9. Oktober 2022 19:17
An
Stadt Wuppertal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen zu dem an der Ampel montierten Überwachungssystem (LiangDao) - Hinweise gemäß DSGVO - Auskunft, warum dort keine Hinweisschilder montiert wurden
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260502/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Wuppertal
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Sehr gerne gebe ich Ihnen Informationen, z…
Von
Stadt Wuppertal
Betreff
WG: Überwachungssystem der Firma LiangDao an der Ampel, Nähe der Skulptur "Ein neuer erfolgreicher Tag" [#260502]
Datum
12. Oktober 2022 07:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Sehr gerne gebe ich Ihnen Informationen, zu den technischen Einrichtungen an der LZA (Lichtzeichenanlage) Neumarktstraße / Kasinostraße. Bei den beiden Systemen in Wuppertal – Neumarkt / Kasinostraße handelt es sich nicht um Kameras, sondern um LiDAR Sensoren. LiDAR steht für Light Detection and Ranging und verwendet reflektierendes Licht zur Erzeugung einer Punktewolke. Dieses Verfahren ist im Gegensatz zu Kameras stets Datenschutz (DSGVO) konform, da Objekte wie Personen, andere Verkehrsteilnehmer oder Kennzeichen nicht identifiziert werden können. Eine entsprechende Bestätigung seitens der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen liegt der Stadt vor. Zur Veranschaulichung kann ich ihnen folgende Videos nahelegen, die die Punktwolke zeigen und meine Erklärung bildlich darstellen: https://www.youtube.com/watch?v=L3I6i... Die Stadt Wuppertal möchte diese Technologie nutzen, um Fußgängern eine kontaktlose Ampelschaltung zu ermöglichen und bei Bedarf (für eingeschränkte Verkehrsteilnehmer*innen) die Grünphase zu verlängern und so eine sichere Überquerung der Straße sicherzustellen. Dabei werden keinerlei Daten aufgezeichnet oder gespeichert, da es sich um eine Echtzeit Anwendung handelt und nur entsprechende Impulse an das Steuergerät der Lichtzeichenanlage weitgeleitet werden. Derzeit befindet sich das System in der Test- bzw. Erprobungsphase und wird durch Fördergelder des Bundes unterstützt. Mit freundlichen Grüßen