Umbau Personenbahnhof Warnemünde - Freistellungsanträge

Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
17. September 2019 - in 3 Wochen, 1 Tag Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrteAntragsteller/in

demnächst startet der Umbau des Personenbahnhofs Warnemünde.
Laut der DB Netz AG werden dabei Flächen der Bahn für die städtebauliche Entwicklung zur Verfügung gestellt. -Dies können Sie hier nachlesen:
https://bauprojekte.deutschebahn.com/...

In Bezug auf jene Zur­ver­fü­gung­stel­lung würde ich gerne wissen, ob Anträge auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gestellt worden sind und bitte falls ja, um die Zusendung jener Anträge und deren Bescheide.

________________________________________________________________

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen im Voraus für Ihre Mühen!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

  1. Heute – 25.08.2019
  2. Frist – 17.09.2019
  1. 14. Aug 2019
  2. 21. Aug
  3. 27. Aug
  4. 03. Sep
  5. 17. Sep 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Umbau Personenbahnhof Warnemünde - Freistellungsanträge [#163785]
Datum
14. August 2019 10:23
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG Sehr geehrteAntragsteller/in demnächst startet der Umbau des Personenbahnhofs Warnemünde. Laut der DB Netz AG werden dabei Flächen der Bahn für die städtebauliche Entwicklung zur Verfügung gestellt. -Dies können Sie hier nachlesen: https://bauprojekte.deutschebahn.com/... In Bezug auf jene Zur­ver­fü­gung­stel­lung würde ich gerne wissen, ob Anträge auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gestellt worden sind und bitte falls ja, um die Zusendung jener Anträge und deren Bescheide. ________________________________________________________________ Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen im Voraus für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>>