Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017

- alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.), die den Umgang – in jedweder Art – mit Journalistinnen und Journalisten zum G20-Gipfel in Hamburg (2017) betreffen
- das schließt Dokumente ein, die gezielt für G20 erstellt worden, als auch allgemeine Dokumente, die zu der betreffenden Zeit Anwendung fanden

Um ein sog. Drittbeteiligungsverfahren zu umgehen, können – falls notwendig – personenbez. Daten geschwärzt werden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. Dezember 2019
  • Frist
    25. Januar 2020
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Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Doku…
An Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172637]
Datum
22. Dezember 2019 18:23
An
Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.), die den Umgang – in jedweder Art – mit Journalistinnen und Journalisten zum G20-Gipfel in Hamburg (2017) betreffen - das schließt Dokumente ein, die gezielt für G20 erstellt worden, als auch allgemeine Dokumente, die zu der betreffenden Zeit Anwendung fanden Um ein sog. Drittbeteiligungsverfahren zu umgehen, können – falls notwendig – personenbez. Daten geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 172637 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172637
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019 Sehr geehrter Herr Filter, ich bestätige den Eingang Ihrer o.a. Anfrage und werde …
Von
Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
Betreff
Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019
Datum
23. Dezember 2019 10:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, ich bestätige den Eingang Ihrer o.a. Anfrage und werde unaufgefordert darauf zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
AW: Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019 [#172637] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfr…
An Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019 [#172637]
Datum
26. Januar 2020 00:24
An
Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017“ vom 22.12.2019 (#172637) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 172637 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172637 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
AW: Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019 [#172637] Sehr geehrter Herr Filter, Ihre Anfrage hatte ich an das Bundespoliz…
Von
Bundespolizeidirektion Bundesbereitschaftspolizei
Betreff
AW: Ihre IFG-Anfrag vom 22.12.2019 [#172637]
Datum
5. Februar 2020 07:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, Ihre Anfrage hatte ich an das Bundespolizeipräsidium weitergeleitet - zwischenzeitlich haben Sie mit Schreiben vom 23.01.2020 eine Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen