Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017

- alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.), die den Umgang – in jedweder Art – mit Journalistinnen und Journalisten zum G20-Gipfel in Hamburg (2017) betreffen
- das schließt Dokumente ein, die gezielt für G20 erstellt worden, als auch allgemeine Dokumente, die zu der betreffenden Zeit Anwendung fanden

Um ein sog. Drittbeteiligungsverfahren zu umgehen, können – falls notwendig – personenbez. Daten geschwärzt werden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. Dezember 2019
  • Frist
    25. Januar 2020
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Johannes Filter
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich…
An Landeskriminalamt Hamburg Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172641]
Datum
22. Dezember 2019 18:23
An
Landeskriminalamt Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.), die den Umgang – in jedweder Art – mit Journalistinnen und Journalisten zum G20-Gipfel in Hamburg (2017) betreffen - das schließt Dokumente ein, die gezielt für G20 erstellt worden, als auch allgemeine Dokumente, die zu der betreffenden Zeit Anwendung fanden Um ein sog. Drittbeteiligungsverfahren zu umgehen, können – falls notwendig – personenbez. Daten geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 172641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172641
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Umgang mit Journalisten:innen G20, Hambu…
An Landeskriminalamt Hamburg Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172641]
Datum
26. Januar 2020 00:20
An
Landeskriminalamt Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017“ vom 22.12.2019 (#172641) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 172641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172641 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Landeskriminalamt Hamburg
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre erneute E-Mail habe ich zur weiteren Bearbeitung an …
Von
Landeskriminalamt Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172641]
Datum
27. Januar 2020 08:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre erneute E-Mail habe ich zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Polizeidienststelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Landeskriminalamt Hamburg
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26.1.2020, in der Sie die nicht fristgerechte Beantwo…
Von
Landeskriminalamt Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172641]
Datum
27. Januar 2020 11:03
Status
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26.1.2020, in der Sie die nicht fristgerechte Beantwortung Ihrer Anfrage bemängeln. Über diese Nachfrage bin ich einigermaßen überrascht. Ihre Anfrage wurde fristgerecht beantwortet und per Einschreiben mit Rückschein an Sie übersandt. Der Rückschein liegt mir vor. Die Unterschrift ähnelt der auf dem Rückschein Ihrer zweiten Anfrage stark. Mit freundlichem Gruß

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Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> das LKA hatte meine (zweite) Anfrage ungefragt an Ihre Behörde weitergeleite…
An Landeskriminalamt Hamburg Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017 [#172641]
Datum
27. Januar 2020 11:47
An
Landeskriminalamt Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> das LKA hatte meine (zweite) Anfrage ungefragt an Ihre Behörde weitergeleitet. Falls dem LKA keine Unterlagen zu dem Vorgang vorliegen, dann sehe ich den Antrag an das LKA als erledigt an. Vielen Dank für die fristgerechte Beantwortung meiner Anfrage an die Polizei Hamburg. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 172641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172641