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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben Zugang zu Dokumenten zur Umsetzung eines barrierefreien Zugangs zu Internetangeboten (Websites) von IT.NRW sowie durch IT.NRW entwickelten Webanwendungen (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung) erbeten. IT.NRW ist der zentrale IT-Dienstleister des Landes NRW. Dementsprechend betreut IT.NRW hunderte von Internetauftritten. Um Ihrem Antrag zu entsprechen müsste für jede Internetseite geprüft werden, ob und welche Informationen jeweils zur Barrierefreiheit vorhanden sind. Wenn alle vorhandenen Dokumente zusammengestellt wären, müssten diese auf vertrauliche bzw. sicherheitskritische Informationen geprüft und ggf. Schwärzungen vorgenommen werden. Angesichts Ihres weitreichenden Antrags wird die Beantwortung Ihrer Anfrage die Arbeitszeit eines Sachbearbeiters im Umfang von durchaus einem Monat oder auch mehr beanspruchen. Abgesehen davon, dass Personalkapazitäten in diesem Umfang nicht vorhanden sind und eine Beantwortung Ihrer Anfrage nicht zeitnah möglich wäre, ist bei außergewöhnlichem Verwaltungsaufwand nach der Anlage „Gebührentarif“ zur Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFG NRW) eine Gebühr von bis zu 1000 Euro zu erheben. Die hier zu erhebende Gebühr dürfte sich im oberen Bereich dieses Gebührenrahmens bewegen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Mitteilung, ob Sie ihren Antrag aufrechterhalten. Vielleicht können Sie Ihren Antrag auch eingrenzen? Mit überschaubarem Aufwand wäre etwa die Bereitstellung von Testberichten zu eigenen Anwendungen von IT.NRW zu ermöglichen. Auch hier wird aber zum Teil auf Bereiche der Programmierung eingegangen, die möglicherweise Schwärzungen erfordern. Auch in diesem Fall müssten Sie mit einer Gebühr von voraussichtlich 50,- Euro rechnen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte, die Fristüberschreitung zu entschuldigen. Ich werde mich bemühen, Ihnen vorhandene Planungsunterlagen nun möglichst schnell zur Verfügung zu stellen, was angesichts der bevorstehenden Feiertage aber eventuell erst in den ersten Januartagen möglich sein wird. Ich wünsche Ihnen fröhliche Festtage! Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in zunächst wünsche ich Ihnen alles Beste für das neue Jahr! Bitte entschuldigen Sie die lange Bearbeitungsdauer Ihrer Anfrage. Mit Ihrer Eingrenzung Ihres Auskunftsbegehrens auf Planungsdokumente beziehe ich Ihre Anfrage auf die Einrichtung und Tätigkeit der Überwachungsstelle i.S.d. Abschnitts 3 der BITV NRW. In der Anlage sende ich Ihnen dazu die Leistungsbeschreibung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, das die durchzuführenden Aufgaben zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes NRW nebst Zeitplanung beschreibt. IT.NRW hat sich an der Ausschreibung beteiligt und den Zuschlag erhalten. IT.NRW hat im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW mit den Arbeiten begonnen und zwei eingehende Tests durchgeführt. Die nach der Ausschreibung weiteren bis Mitte 2021 vorgesehenen 15 Tests werden im ersten Halbjahr 2021 erfolgen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Erklärung zur Barrierefreiheit finden Sie unter https://www.it.nrw/erklaerung-zur-barrierefreiheit-101521 Hier ist dargestellt, dass an der Barrierefreiheit gearbeitet wird. Planungsdokumente in dem von Ihnen dargestellten Sinne sind nicht vorhanden. Vielmehr ist bei jeder Umsetzung eines Auftrittes die Durchführung eines BITV-Tests vorgesehen. Die sich daraus ergebenden notwendigen Anpassungen werden sodann umgesetzt und durch einen Nachtest bestätigt. Mit freundlichen Grüßen