Umsetzungsstand Green City Plan

Anfrage an: Stadt Darmstadt

alle Unterlagen die den aktuellen Umsetzungsstand des Green City Plans aufzeigen (Green City Plan gemäß S. 49ff 3. Fortschreibung Luftreinhalteplan). Also bspw. Sachstandsberichte einzelner Maßnahmen oder auch eine Übersicht über alle Projektestände. Soweit Projekte bisher nicht umgesetzt wurden reicht dies auch als Information.

Eine einfache Liste mit dem Sachstand der einzelnen Maßnahmen würde mir auch genügen, soweit eine solche vorliegt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Juni 2022
  • Frist
    5. Juli 2022
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Stephan Voeth
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlag…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Umsetzungsstand Green City Plan [#250430]
Datum
2. Juni 2022 00:00
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen die den aktuellen Umsetzungsstand des Green City Plans aufzeigen (Green City Plan gemäß S. 49ff 3. Fortschreibung Luftreinhalteplan). Also bspw. Sachstandsberichte einzelner Maßnahmen oder auch eine Übersicht über alle Projektestände. Soweit Projekte bisher nicht umgesetzt wurden reicht dies auch als Information. Eine einfache Liste mit dem Sachstand der einzelnen Maßnahmen würde mir auch genügen, soweit eine solche vorliegt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 250430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250430/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth
Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Voeth,, Ihr Antrag ist eingegangen und wird nun geprüft, inwieweit dieser weiter bearbeitet wi…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Umsetzungsstand Green City Plan [#250430]
Datum
8. Juni 2022 14:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Voeth,, Ihr Antrag ist eingegangen und wird nun geprüft, inwieweit dieser weiter bearbeitet wird. Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Darmstadt
Antrag nach dem HUIG Unser Zeichen: 56/00.014 ( tel:5600014) Sehr geehrter Herr Voeth, wir haben Ihren Antrag …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Umsetzungsstand Green City Plan [#250430]
Datum
1. Juli 2022 06:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Antrag nach dem HUIG Unser Zeichen: 56/00.014 ( tel:5600014) Sehr geehrter Herr Voeth, wir haben Ihren Antrag nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz als zuständiges Fachamt übernommen. Nach der Prüfung Ihres Antrags sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die von Ihnen angeforderten Unterlagen einen Umweltbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 HUIG enthalten und sind demzufolge auch Umweltinformationen im Sinne des Gesetzes. Die angefragten Informationen haben wir Ihnen im Folgenden aufgeführt bzw. beigefügt: Der Green City Masterplan wurde mit der Zielsetzung erstellt, die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxide zu ermöglichen und entsprechende Maßnahmen zu bündeln, auch hinsichtlich eventueller Förderungsmöglichkeiten. Nachfolgend trat am 01.04.2019 die aktuell weiterhin gültige 3. Fortschreibung des Teilplans Darmstadt des Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main in Kraft, welcher das aktuell bindende Regelwerk für die Luftreinhaltung in Darmstadt ist. Der Teilplan umfasst dabei auch einen Maßnahmenkatalog, dessen Umsetzung zur maßgeblichen Reduktion der Stickoxid-Messwerte in der Hügelstraße beigetragen hat. Zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität berichtet die Stadt an das zuständige Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Einen Auszug dieses Berichts (Übersicht Maßnahmen der Jahre 2020 bis 2021) ist der Antwort beigefügt. Zusätzlich haben wir Ihnen die Berichtserstattung des ersten Quartals diesen Jahres beigefügt. Bitte beachten Sie, dass die beigefügten Dokumente nur Ihnen im Rahmen eines Antrags nach dem HUIG zur Verfügung gestellt werden. Die Veröffentlichung der beigefügten Dokumente bedarf unserer Genehmigung. Kommen Sie bei weiteren Rückfragen gerne auf uns zu. Freundliche Grüße