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Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
25. Juni 2019 - 3 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Antwort auf die Fragen
2. Maßnahmen zum Schutz der Natur die Sie ergriffen haben, zum Beispiel Anhalten jeglicher Baumfällungen und Bauarbeiten, bis zur Aufklärung des gesamten Schadens für die Umwelt inklusive Überprüfung der Ermessensentscheidung, Nichtahndung, Nichtantworten und Nichtverfolgung von Baumfällanzeigen zulasten des Landeshalts und der Natur und zugunsten der HOWOGE.
Um einen Baustopp bis zu einer vollumfänglichen Erstinformation über die vollständigen jetzt geplanten Baumaßnahmen, z.B. durch eine Infoveranstaltung des Bezirksamts Lichtenbergs und HOWOGE unter Einladung aller betroffenen Anlieger bitte ich.

Entschuldigung, ich weiß mir als betroffene Anliegerin nicht anders zu helfen, als Sie anzuschreiben, weil ich weder vom Bezirksamt Lichtenberg noch von der HOWOGE die relevanten Information, Unterlagen und Antworten erhalte. Meine Sorge und Angst wird deshalb immer größer.
Das Bezirksamt Lichtenberg hat von mir dazu eine Mail den folgenden Fragen und mit Bild erhalten. -Bild ist auch hier oder falls es wieder aus justizablen Gründen der HOWOGE nicht mehr hier sein sollte, sende ich es Ihnen gern zu:
https://www.berliner-woche.de/karlsho...)

Um Fragenbeantwortung wird gebeten:

1.
Was ist das Ergebnis der Baumfällüberprüfung: Wie viele der 368 geschützten Bäume stehen noch (Zahl) und welche geschützten Bäume wurden gefällt (Einzeichnung Bitte mit Kreuz auf der Baumbestandskarte des angehaltenen Bebauungsplans 11-29 und Angabe der Baumnummer)
2.
-Bei legalen Fällungen bitte mit Fällantrag und Fällgenehmigung;
-bei illegalen Fällungen bitte mit Bescheid mit Ordnungsstrafe
-bei den geplanten weiteren 30 Fällungen bitte mit Antrag, Genehmigung und Fällgründe für jeden einzelnen Baum, gemäß Baumschutz VO.
3.
Wurde die Abrissanzeige und auch der Baumfällantrag über die nächsten 30 Fällungen von der HOWOGE zurückgezogen und die Fällgenehmigung vom Amt widerrufen?
- Wenn der Bescheid nicht zurückgerufen wurde, bitte warum nicht?
- Wurde bei dem Antrag auf die neuen 30 Fällungen der HOWOGE bei jedem einzelnen Baum und nach Vorgabe der Baumschutzverordnung geprüft, ob eine Fällung erforderlich ist und wenn nein, warum ist diese Prüfung nicht erfolgt. Die Frage ergibt sich aus der Tatsache, dass sämtliche sichtbaren Gebäude zumindest von einer Seite komplett frei gerodet wurden, und wenn überhaupt nur noch 1, maximal 2 Bäume vorhanden sind.
4.
Ist die Angabe „Mauer“ auf dem beiliegenden Foto zutreffend?
5.
Wird der Umweltschutz, Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz im Bezirksamt Lichtenberg im gesetzlich erforderlichen Rahmen wahrgenommen?
6.
Welche bauaufsichtlichen Anordnungen wurden von der Bauaufsicht Lichtenberg vorgenommen,
zum Umwelt-, Wassergebiet-, Anlieger-, Boden-, Gärten-, Grundstücke-, Gebäude-, Biotop und Baumschutz
insbesondere hinsichtlich
- Rote Liste Deutschlands /vom Aussterben bedrohter Großer Eichbock
- Abtransport des Plutonium-Beryllium-Strahlers mit mit kleinen Mengen Kernbrennstoff
- Gesundheitsgefährdung zukünftiger Schulkinder, Säuglingen, Bewohner, weil in den Gebäuden mit radiaktiven Stoffen gearbeitet worden ist und da strahlenverseuchte Gebäudeteile vorliegen sollen
- Schutz möglicher Fledermäuse und Nischenbrüher (angesichts Jahrzehnte geöffneter Türen, Fenster, eingeworfener Scheiben, ...)

7.
Wie wird der Umweltschutz Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz durch das Bezirksamt Lichtenberg zukünftig öffentlich, nachvollziehbar und unter Anwendung der Rechtsvorschriften , bei Schulbaumaßnahmen und Wohnungsbaumaßnahmen vorgenommen werden?
8.
Könnte hier ein Systemfehler vorliegen, weil die damit verbundenen Interessenkonflikte viel zu groß sind, wenn diese Zuständigkeiten in einer Hand liegen
1. Ausführung: Bau (egal ob Wohnungsbau oder wie in Lichtenberg Schulbau)
2. Kontrolle: Umweltschutz, Umweltamt, Ordnungsamt
9.
Wann werden die Bürgeranfragen des Bezirksamts Lichterberg beantwortet?
Mails ab 27.2.2019 ff.
eingestellte Anfragen im Portal Frag den Staat ab 11.4.2019
10.
Wurden illegale Fällungen durch die HOWOGE vorgenommen?

Ja oder nein? (Und wenn ja, wie viele - Zahl?)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
22. Mai 2019 12:44
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Antwort auf die Fragen 2. Maßnahmen zum Schutz der Natur die Sie ergriffen haben, zum Beispiel Anhalten jeglicher Baumfällungen und Bauarbeiten, bis zur Aufklärung des gesamten Schadens für die Umwelt inklusive Überprüfung der Ermessensentscheidung, Nichtahndung, Nichtantworten und Nichtverfolgung von Baumfällanzeigen zulasten des Landeshalts und der Natur und zugunsten der HOWOGE. Um einen Baustopp bis zu einer vollumfänglichen Erstinformation über die vollständigen jetzt geplanten Baumaßnahmen, z.B. durch eine Infoveranstaltung des Bezirksamts Lichtenbergs und HOWOGE unter Einladung aller betroffenen Anlieger bitte ich. Entschuldigung, ich weiß mir als betroffene Anliegerin nicht anders zu helfen, als Sie anzuschreiben, weil ich weder vom Bezirksamt Lichtenberg noch von der HOWOGE die relevanten Information, Unterlagen und Antworten erhalte. Meine Sorge und Angst wird deshalb immer größer. Das Bezirksamt Lichtenberg hat von mir dazu eine Mail den folgenden Fragen und mit Bild erhalten. -Bild ist auch hier oder falls es wieder aus justizablen Gründen der HOWOGE nicht mehr hier sein sollte, sende ich es Ihnen gern zu: https://www.berliner-woche.de/karlshorst/imagepost/wurden-hier-nur-legale-faellungen-der-howoge-auf-der-westlichenlinken-seite-der-mauer-in-der-waldowallee-115-117-vorgenommen-ist-die-mauer-im-foto-korrekt-als-solche-bezeichnet-siehe-mauer_i829) Um Fragenbeantwortung wird gebeten: 1. Was ist das Ergebnis der Baumfällüberprüfung: Wie viele der 368 geschützten Bäume stehen noch (Zahl) und welche geschützten Bäume wurden gefällt (Einzeichnung Bitte mit Kreuz auf der Baumbestandskarte des angehaltenen Bebauungsplans 11-29 und Angabe der Baumnummer) 2. -Bei legalen Fällungen bitte mit Fällantrag und Fällgenehmigung; -bei illegalen Fällungen bitte mit Bescheid mit Ordnungsstrafe -bei den geplanten weiteren 30 Fällungen bitte mit Antrag, Genehmigung und Fällgründe für jeden einzelnen Baum, gemäß Baumschutz VO. 3. Wurde die Abrissanzeige und auch der Baumfällantrag über die nächsten 30 Fällungen von der HOWOGE zurückgezogen und die Fällgenehmigung vom Amt widerrufen? - Wenn der Bescheid nicht zurückgerufen wurde, bitte warum nicht? - Wurde bei dem Antrag auf die neuen 30 Fällungen der HOWOGE bei jedem einzelnen Baum und nach Vorgabe der Baumschutzverordnung geprüft, ob eine Fällung erforderlich ist und wenn nein, warum ist diese Prüfung nicht erfolgt. Die Frage ergibt sich aus der Tatsache, dass sämtliche sichtbaren Gebäude zumindest von einer Seite komplett frei gerodet wurden, und wenn überhaupt nur noch 1, maximal 2 Bäume vorhanden sind. 4. Ist die Angabe „Mauer“ auf dem beiliegenden Foto zutreffend? 5. Wird der Umweltschutz, Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz im Bezirksamt Lichtenberg im gesetzlich erforderlichen Rahmen wahrgenommen? 6. Welche bauaufsichtlichen Anordnungen wurden von der Bauaufsicht Lichtenberg vorgenommen, zum Umwelt-, Wassergebiet-, Anlieger-, Boden-, Gärten-, Grundstücke-, Gebäude-, Biotop und Baumschutz insbesondere hinsichtlich - Rote Liste Deutschlands /vom Aussterben bedrohter Großer Eichbock - Abtransport des Plutonium-Beryllium-Strahlers mit mit kleinen Mengen Kernbrennstoff - Gesundheitsgefährdung zukünftiger Schulkinder, Säuglingen, Bewohner, weil in den Gebäuden mit radiaktiven Stoffen gearbeitet worden ist und da strahlenverseuchte Gebäudeteile vorliegen sollen - Schutz möglicher Fledermäuse und Nischenbrüher (angesichts Jahrzehnte geöffneter Türen, Fenster, eingeworfener Scheiben, ...) 7. Wie wird der Umweltschutz Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz durch das Bezirksamt Lichtenberg zukünftig öffentlich, nachvollziehbar und unter Anwendung der Rechtsvorschriften , bei Schulbaumaßnahmen und Wohnungsbaumaßnahmen vorgenommen werden? 8. Könnte hier ein Systemfehler vorliegen, weil die damit verbundenen Interessenkonflikte viel zu groß sind, wenn diese Zuständigkeiten in einer Hand liegen 1. Ausführung: Bau (egal ob Wohnungsbau oder wie in Lichtenberg Schulbau) 2. Kontrolle: Umweltschutz, Umweltamt, Ordnungsamt 9. Wann werden die Bürgeranfragen des Bezirksamts Lichterberg beantwortet? Mails ab 27.2.2019 ff. eingestellte Anfragen im Portal Frag den Staat ab 11.4.2019 10. Wurden illegale Fällungen durch die HOWOGE vorgenommen? Ja oder nein? (Und wenn ja, wie viele - Zahl?)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG-Anfrage: WG: Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
22. Mai 2019 13:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Hierzu kann Ihnen Folgendes erläutern: Die in Ihrem Schreiben genannten Baumangelegenheiten liegen in der alleinigen Zuständigkeit und Verantwortung des Bezirkes Lichtenberg. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat dementsprechend keine Kenntnis von dem in Ihrem Schreiben genannten Sachverhalt oder der Situation vor Ort. Seit dem Inkrafttreten des Dritten Gesetzes zur Reform der Berliner Verwaltung (Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz - VGG) vom 17. Mai 1999 besitzt die bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angesiedelte oberste Naturschutzbehörde des Landes Berlin keine Fach- oder Rechtsaufsicht über die unteren Naturschutzbehörden der Berliner Bezirke. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihren Fragen an die untere Naturschutzbehörde des Bezirkes Lichtenberg. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage: WG: Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
22. Mai 2019 15:33
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in verstehe ich Ihre Antwort richtig, dass Sie weder für 1. die mögliche Gesundheitsgefährdung zukünftiger Schulkinder, Säuglinge, Bewohner, Arbeiter, weil in den Gebäuden mit radiaktiven Stoffen gearbeitet worden ist und da strahlenverseuchte Gebäudeteile vorliegen sollen noch 2. den Abtransport des Plutonium-Beryllium-Strahlers mit mit kleinen Mengen Kernbrennstoff noch 3. für den auf der Roten Liste Deutschlands /vom Aussterben bedrohter Großer Eichbock, noch zum Schutz möglicher Fledermäuse und Nischenbrüher (angesichts Jahrzehnte geöffneter Türen, Fenster, eingeworfener Scheiben, ...) ... - zuständig sind sondern das Umweltamt Lichtenberg? - und das niemand eine Dienstaufsicht hat? Welche Möglichkeiten gibt es sich zu wehren und wo genau? - Rechtsbeschwerde - Vertrauenanwalt - Klage - Petition - Gleichstellungsbeschwerde Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 144602 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage: WG: Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
28. Juni 2019 13:57
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE“ vom 22.05.2019 (#144602) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 144602 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
WG: Fristüberschreitung: IFG-Anfrage: WG: Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
2. Juli 2019 10:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte wenden Sie sich bezüglich Ihrer Anfrage an die Pressestelle der Schulverwaltung. Ich habe Ihre Anfrage vorab schon mal an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen weiter geleitet. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Fristüberschreitung: IFG-Anfrage: WG: Umweltfragen zur Waldowallee 115, 117, Schulbauoffensive Lichtenberg, Schulbau, Bauträger HOWOGE [#144602]
Datum
2. Juli 2019 12:16
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in in der Notlage, zum Schutz der Kinder und der Natur überlege ich eine Petition im Abgeordenhaus einzureichen und dort um Hilfe zu bitten. Verstehe ich Ihre Antwort richtig, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die n i c h t zuständige Behörde ist und Ihnen k e i n e Informationen vorliegen zu 1. die mögliche Gesundheitsgefährdung zukünftiger Schulkinder, Säuglinge, Bewohner, Arbeiter, weil in den Gebäuden mit radiaktiven Stoffen gearbeitet worden ist und da strahlenverseuchte Gebäudeteile vorliegen sollen 2. noch den Abtransport des Plutonium-Beryllium-Strahlers mit mit kleinen Mengen Kernbrennstoff 3. noch für den auf der Roten Liste Deutschlands /vom Aussterben bedrohter Großer Eichbock, noch zum Schutz möglicher Fledermäuse und Nischenbrüher (angesichts Jahrzehnte geöffneter Türen, Fenster, eingeworfener Scheiben, ...) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 144602 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>