Umweltinformation - Gong für Durchsagen
Anfrage an:
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Den Gong, der vor Durchsagen am Flughafen gespielt wird.
Ich bitte darum, mir die Information in einem branchenüblichen Audiodateiformat zu senden.
Anfrage abgelehnt
-
Datum8. Mai 2019
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12. Juni 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir …
An
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Umweltinformation - Gong für Durchsagen [#138633]
- Datum
- 8. Mai 2019 21:18
- An
- Flughafen Köln/Bonn GmbH
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Gong, der vor Durchsagen am Flughafen gespielt wird.
Ich bitte darum, mir die Information in einem branchenüblichen Audiodateiformat zu senden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Flughafen Köln/Bonn GmbH
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach Rücksprache mit unserer Rechtsabteilung sehen wir keine Veranlassung Ihnen unse…
- Von
- Flughafen Köln/Bonn GmbH
- Betreff
- Umweltinformation - Gong für Durchsagen [#138633]
- Datum
- 9. Mai 2019 11:44
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach Rücksprache mit unserer Rechtsabteilung sehen wir keine Veranlassung Ihnen unseren Jingle, welcher auf unsere Kosten produziert wurde, kostenlos zur Verfügung zu stellen. Zudem haben Sie für uns keinen plausiblen Grund für Ihre Forderung genannt.
Möglicherweise unterliegen Sie hier auch einem Irrtum, da es sich bei dem Flughafen Köln/Bonn um eine GmbH handelt.
Eine Weitergabe Ihrer Forderung an eine zuständige Behörde ist nach unserer Ansicht nicht notwendig und auch nicht möglich, da Sie selber eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vorerst vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung.
Ich beziehe mich bei der Anfrage…
An
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Umweltinformation - Gong für Durchsagen [#138633]
- Datum
- 9. Mai 2019 19:14
- An
- Flughafen Köln/Bonn GmbH
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vorerst vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung.
Ich beziehe mich bei der Anfrage unter anderem auch auf das UIG NRW, welches in diesem Fall meiner Auffassung nach einschlägig ist.
> Zudem haben Sie für uns keinen plausiblen Grund für Ihre Forderung genannt.
Nach §2 UIG NRW wird kein rechtliches Interesse benötigt, um Anspruch an die gewünschten Information zu bekommen.
> Möglicherweise unterliegen Sie hier auch einem Irrtum, da es sich bei dem Flughafen Köln/Bonn um eine GmbH handelt.
Dass es sich bei dem Flughafen Köln/Bonn um eine GmbH handelt, ist mir bewusst und das ist auch korrekt.
Nach §1 Abs. 2 Satz 2 UIG NRW sind auch juristische Personen des Privatrechts informationspflichtige Stellen, soweit sie öffentliche Aufgaben/Dienstleistungen erbringen, die im Zusammenhang mit der Umwelt stehen. Das ist meiner Auffassung nach bei einem Flughafen ziemlich klar der Fall.
Ich würde mich freuen, wenn Sie das noch mal prüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 138633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Flughafen Köln/Bonn GmbH
Sehr [geschwärzt],
zur Information, meine Nachname lautet [geschwärzt]
Wie ich Ihnen schon mitteilte erkennen wir…
- Von
- Flughafen Köln/Bonn GmbH
- Betreff
- AW: Umweltinformation - Gong für Durchsagen [#138633]
- Datum
- 10. Mai 2019 07:51
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
NAMENAME.eml
5,2 KB
Sehr [geschwärzt],
zur Information, meine Nachname lautet [geschwärzt]
Wie ich Ihnen schon mitteilte erkennen wir keinen plausiblen Grund, um Ihrer Forderung nachzukommen.
Gerne leite ich in Ihrem Interesse Ihre Nachricht an unsere hier zuständige interne Rechtsabteilung unter Wahrung der DSGVO weiter.
Sollte unsere Rechtsabteilung nun zu einem anderen Entschluss kommen, wird sich diese gerne mit Ihnen in Verbindung setzen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Umweltinformationsfreiheitsgeset…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Umweltinformation - Gong für Durchsagen“ [#138633] [#138633]
- Datum
- 10. Mai 2019 10:54
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Umweltinformationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (UIG NRW). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/138633
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil der Flughafen sich nach meiner Ansicht nicht zuständig für Umweltinformationen sieht.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 138633.pdf
- 2019-05-10_1-NAMENAME.eml
Anfragenr: 138633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 10. Mai 2019 13:41
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 19. Juni 2019 17:10
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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