UN-Kinderrechtskonvention

Anfrage an: Bundesrat

meine Kinder sind wie Seefahrer. Auf hoher See, aber ohne eine Magnetnadel!

Frage: Soll ich ihnen sagen es kommen Tornados, in einer Welt voller Pablos und Sopranos?

Oder anders gefragt, wieso haben nicht alle Kinder in der BRD die gleichen Chancen, wie von den Vereinten Nationen gefordert?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    17. Februar 2021
  • Frist
    19. März 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: meine Kinder sind wie Seef…
An Bundesrat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
UN-Kinderrechtskonvention [#212912]
Datum
17. Februar 2021 01:02
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
meine Kinder sind wie Seefahrer. Auf hoher See, aber ohne eine Magnetnadel! Frage: Soll ich ihnen sagen es kommen Tornados, in einer Welt voller Pablos und Sopranos? Oder anders gefragt, wieso haben nicht alle Kinder in der BRD die gleichen Chancen, wie von den Vereinten Nationen gefordert?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212912 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212912/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesrat
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Frage, wieso nicht alle Kinder in der BRD die gleichen …
Von
Bundesrat
Betreff
AW: UN-Kinderrechtskonvention [#212912]
Datum
18. Februar 2021 10:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Frage, wieso nicht alle Kinder in der BRD die gleichen Chancen haben, interpretiere ich als eine Frage nach der Motivation der Politik, die zu der jetzigen Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland geführt hat. Hierbei handelt es sich um eine Information, die dem Bundesrat nicht zur Verfügung steht. Der Bundesrat kann keine Angaben zur politischen Motivation von Gesetzen machen. Er ist insofern lediglich die Verwaltungseinheit, die den Gesetzgebungsvorgang ermöglicht. Der Bundesrat setzt auch nicht als Verwaltung die UN-Kinderrechtskonvention um. Der Gesetzgebungsprozess im Bundesrat ist vom Anwendungsbereich des IFG ausgenommen. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie eine förmliche Bescheidung Ihres Antrages wünschen. Diese würde voraussichtlich negativ ausfallen. Mit freundlichen Grüßen