Unerfolgreiche Abschiebungen

Statistiken/Aufzeichnungen über Anzahl und Kosten von gescheiterten Abschiebungen in Rheinland-Pfalz aus Gründen der Flugsicherheit und insgesamt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. November 2019
  • Frist
    10. Dezember 2019
  • 3 Follower

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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Statistiken/Aufze…
An Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unerfolgreiche Abschiebungen [#170068]
Datum
8. November 2019 13:14
An
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Statistiken/Aufzeichnungen über Anzahl und Kosten von gescheiterten Abschiebungen in Rheinland-Pfalz aus Gründen der Flugsicherheit und insgesamt.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
AZ: 12 007-00006/2017-001 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach dem LTranspG wurde unserer Abteilung zu…
Von
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Anfrage nach LTranspG - Unerfolgreiche Abschiebungen [#170068]
Datum
21. November 2019 10:11
Status
Anfrage abgeschlossen

Identitätsnachweis

Die Behörde verlangt offenbar, dass Sie ihr eine Kopie eines Personalausweises schicken. Dies ist nicht rechtens.

AZ: 12 007-00006/2017-001 Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach dem LTranspG wurde unserer Abteilung zuständigkeitshalber zur Beantwortung weitergeleitet. Die Zahlen für das Land Rheinland-Pfalz liegen uns erst ab dem Jahr 2019 (01.01.2019-31.10.2019) und nur zu abgebrochenen Maßnahmen wegen aktivem oder passivem Widerstand vor. Von 1624 gescheiterten Maßnahmen wurden 262 wegen aktivem oder passivem Widerstand abgebrochen. Die Abschiebungen werden durch die Kommunen veranlasst, Informationen zu angefallenen Kosten liegen uns nicht vor. Aufgrund des geringen Verwaltungsaufwandes werden für diese Auskunft keine Kosten erhoben. Beste Grüße