Unmittelbar beteiligte Länder des aktuellen Jemenkrieges

nennen Sie mir bitte die unmittelbar beteiligten Länder des Jemenkrieges.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Juni 2019
  • Frist
    26. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: nennen Sie mir bitt…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unmittelbar beteiligte Länder des aktuellen Jemenkrieges [#152030]
Datum
22. Juni 2019 01:34
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
nennen Sie mir bitte die unmittelbar beteiligten Länder des Jemenkrieges.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Fragestellung vom 22. Juni 2019. Leider muss ich Ihnen jedoch …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Unmittelbar beteiligte Länder des aktuellen Jemenkrieges [#152030]
Datum
25. Juni 2019 13:07
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Fragestellung vom 22. Juni 2019. Leider muss ich Ihnen jedoch mitteilen, dass die Beantwortung Ihrer Frage nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung fällt. Insofern verweise ich exemplarisch auf die unten aufgeführten Antworten der Bundesregierung auf entsprechende Kleine Anfragen, die federführend durch das Auswärtige Amt bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bearbeitet wurden: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/068/1806857.pdf http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/015/1901583.pdf http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/079/1907967.pdf Darüber hinaus verweise ich auf eine bereits erfolgte Antwort auf eine inhaltsgleiche Frage auf dem Portal "fragdenstaat.de" unter Jemen [#151581]. Insofern rege ich an, sich bei weitergehenden Fragen an das Auswärtige Amt bzw. ggf. an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu wenden. Mit freundlichen Grüßen