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Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre LIFG-Anfrage vom 12.12.2018 haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in wir haben ihren Antrag bezüglich der Fragen, welche BelWü betreffen, an das zuständige Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Az.: 5-0222/40 Sehr geehrter Her Scheffler, Ihren Antrag beantworten wir wie folgt: Spiegelstrich 1 und 2: Diese beiden Spiegelstriche verstehen wir als Frage nach den Kosten für den Betrieb des Landesverwaltungsnetzes (LVN). Die Bruttokosten (in €) des Landesverwaltungsnetze (WAN) der letzten 10 Jahre sind in der Tabelle aufgeführt. Hierbei ist die Anzahl der angeschlossenen Dienststellen stetig gewachsen und die Leitungen zum Anschluss der Dienststellen wurden breitbandiger. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 LVN Kosten 14.786.288 13.039.825 9.996.217 10.273.800 11.601.377 12.507.094 12.913.568 12.664.717 12.361.735 12.300.000 Die Daten für eine weiterführende Detaillierung sind in den Systemen vorhanden, liegen aber nicht explizit vor, sondern müssten erst über Auswertungen aufwendig ermittelt werden. Spiegelstrich 3: Für BelWü ist das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) zuständig. Entsprechend hat uns das MWK zur Frage von Spiegelstrich 3 Informationen zugeliefert. Der beiliegenden pdf-Datei können Sie eine Übersicht zu den Infrastrukturkosten des Emailsystems von BelWü entnehmen. Spiegelstrich 4: Auch diesen Spiegelstrich verstehen wir als Frage nach den Unternehmen, mit denen die Landesverwaltung bzw. die IT-Baden-Württemberg das WAN betreibt. Dies sind: Die T-Systems International GmbH ist der Outsourcing-Partner für das LVN; sie stellen WAN-Leitungen (Wide Area Network) für Dienststellen des Landes Baden-Württemberg mit allen dazugehörigen Leistungen bereit. Darüber hinaus stellen die NetCom BW GmbH, die Stuttgarter Straßenbahnen Aktiengesellschaft - SSB AG, die badenIT GmbH, 1&1 Versatel Deutschland GmbH, TelemaxX Telekommunikation GmbH Leitungen (Glas) mit definierter Bandbreite zur Verfügung. Diese Leitungen werden Metronetz genannt. Hier werden die Router von der IT Baden-Württemberg betrieben. Spiegelstrich 5: Auch diesen Spiegelstrich verstehen wir als Frage nach der Laufzeit der das LVN betreffenden Verträge. Zur Vertrag zur Bereitstellung von WAN-Leitungen (Wide Area Network) für Dienststellen des Landes Baden-Württemberg mit allen dazugehörigen Leistungen (LVN-Outsourcing) siehe https://www.bitbw.de/Ausschreibungen/Au… Der Zuschlag wurde am 7.12.2018 erteilt. Der Rahmenvertrag zum Metronetz wurde im Q1 2017 bezuschlagt und hat eine Laufzeit von 2+1+1 Jahren. (ab Zuschlagserteilung zwei Jahre, optionale Verlängerung bis zu zwei Mal um jeweils ein Jahr) Spiegelstrich 6: Informationen zu den Ausgaben des Landes Baden-Württemberg sind im Online-Haushalt unter https://haushalt.service-bw.de/Haushalt… eingestellt und können dort recherchiert werden. Weitere und detaillierter unterteilte Angaben, insbesondere den Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg der letzten Jahre für alle Ressorts und nachgeordnete Stellen finden Sie außerdem unter http://www.statistik.baden-wuerttemberg… . Höhe und Zweck der Investitionen der letzten Jahre finden Sie für alle Ressorts in deren jeweiligen Einzelplänen in den Investitionstiteln der Obergruppe 8 in den jeweiligen Titelgruppen 69 „Aufwand für Informationstechnik“. Eine Gesamtzusammenstellung dieser Haushaltsmittel findet sich auch in den jeweiligen Vorheften zu den einzelnen Haushaltsplänen (für den aktuellen Staatshaushaltsplan 2018 z.B. im Vorheft ab Seite 229). In den Haushaltsplänen finden Sie neben den Ansätzen für die jeweiligen Haushaltsjahre (Soll-Werte) auch die Ist-Werte der vorausgegangenen Jahre. Die Ergebnisse finden sich im Übrigen auch separat in der Landeshaushaltsrechnung, die unter http://statistik-bw.de/lhr/ ebenfalls im Internet zugänglich ist. Sofern sich Ihre Frage zur digitalen Infrastruktur nicht auf die Informationstechnik der Innenverwaltung bzw. der Landesverwaltung, sondern auf die Breitbandförderung beziehen sollte, finden Sie die korrespondieren Informationen in Kap. 0303 – Digitalisierung in den jeweiligen Einzelplänen des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Zu Ihrer E-Mail vom 13.01.2019 : Der von Ihnen vorgebrachte Vorwurf der Fristüberschreitung bei der Beantwortung ihres Antrags ist nicht zutreffend. Gemäß § 7 Abs. 8 LIFG ist innerhalb eines Monat zu antworten. Für den Fristbeginn gilt § 187 BGB: (1) Ist für den Anfang einer Frist ein Ereignis oder ein in den Lauf eines Tages fallender Zeitpunkt maßgebend, so wird bei der Berechnung der Frist der Tag nicht mitgerechnet, in welchen das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt. Daher läuft die Frist vom 13.12.18 bis zum 12.01.19. Fällt das Ende der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag ist immer zu beachten, dass sich die Frist auf den nächsten Werktag verschiebt, also in diesem Fall auf den 14.01.19. Mit freundlichen Grüßen

Az.: 5-0222/40 Sehr geehrtAntragsteller/in ich bin mit Ihrer Frage nochmals auf die BITBW, die IT-Dienstleisterin des Landes Baden-Württemberg, zugegangen und habe hierzu nachfolgende ergänzende Informationen erhalten. Die zu den Spiegelstrichen 1 und 2 gemeldeten Zahlen umfassen die Leitungskosten des LVN, also diejenige Kosten, welche die BITBW an die Provider für die Bereitstellung der Leitung bezahlt. Hinzu kommen noch die Personalkosten der BITBW für den Betrieb des Netzes und die Kosten für notwendige Hardware (Router, Switches ...) des Netzes. Kosten 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Leitung 14.786.288 13.039.825 9.996.217 10.273.800 11.601.377 12.507.094 12.913.568 12.664.717 12.361.735 12.300.000 Personal 137.447 98.104 265.378 205.483 304.662 370.971 380.862 361.896 362.812 346.318 Hardware 121.892 106.370 81.875 69.332 66.250 80.923 120.365 140.314 376.063 232.879 SUMME 15.045.626 13.244.299 10.343.470 10.548.615 11.972.289 12.958.988 13.414.796 13.166.926 13.100.610 12.879.197 Hier ist zum Verständnis wichtig, dass das LVN aus 2 Teilen besteht: dem LVN-Out und dem Metronetz: Im LVN-Out werden die Anschlüsse durch den Auftragnehmer gemanaged, im Metronetz leistet dies die BITBW. Mit freundlichen Grüßen