R

Presse- und Informationsamt
der Bundesregierung

Pressemitteilung

Nummer 168/17 vom St. Dezember 2016

- Seitelvonl

Erklärung von Regierungssprecher Steffen Seibert zur

Vorbereitung des TV-Duells vor der Bundestagswahl 2017

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt bezüglich der

620 GERMANY 2017

HAMBURG

HAUSANSCHRIFT
Dorotheenstr: 84
410117 Berlin

POSTANSCHRIFT

--11044 Berlin -

TEL +49 (0)3018 272-2030
Fax +49 (0)3018 272-3152

cvd@hpa.bund.de
wunw.bundesregienung.de
www.bundeskanzlerin.de

Berichterstattung zur Vorbereitung des TV-Duells vor der Bundestags-

wahl 2017 mit:

„Die Gespräche mit den Fernsehsendern führt primär eine Kollegin

‚des Konrad-Adenauer-Hauses, da Eva Christiansen - wie auch 2009

und 2013 - auch 2017 einen für den Wahlkampf zeitlich befristeten
Nebentätigkeitsvertrag mit der CDU-Bundesgeschäftsstelle abge-
schlossen hat. Außerdem wird - ebenfalls wie in allen Wahlkämpfen
seit 2002 bewährt - der jeweilige Regierungssprecher des früheren
Bundeskanzlers bzw. seit 2005 der Regierungssprecher der Bundes-
kanzlerin an den Gesprächen teilnehmen. Auf diese Weise ist ein
rechtlich sauberer ebenso wie politisch reibungsloser Ablauf der Ge-
spräche gewährleistet. °

Die Modalitäten des einen Fernsehduells werden im Junimmit den Sen-
dern besprochen. Bis dahin gilt lediglich die Verabredung auf ein Du-
ell am 3. September 2017 als geeinigt. Alles andere muss in der seit
2002 üblichen und bewährten Form im Gespräch verabredet werden, “

Von; Seibert Steffen
Gesendet: \ Samstag, 13. Mai 2017 11:06
An; . Chef vom Dienst

„Die Gespräche mit den Fernsehsendern führt primär.eine Kollegin des Konrad-Adenauer-Hauses, daEva
Christiansen - wiein allen Wahlkärnpfen seit dem ersten TV-Düell 2002 zuvor auch 2017 einen für den
2 Wahlkampf zeitlich befristeten Nebentätigeitsvertragmit der GDU-Bundesgeschäftsstelle abgeschlossen hat.

Außerdem wird“=ebenfalls wie in-allen WahlkätnBfen seit 2002 bewährt<der;jeweiligeRegierungssprecherdes -

früheren Bundeskanzlers bzw. seit 32005 der Regierungssprecher der Bundeskanzlerin an den Gesprächen
teilnehmen. Auf diese Weise istein rechtlich sauberer ebenso wie politisch reibungslöser Ablauf der Gespräche
gewährleistet. Die Modalitäten des einen Fernsehduells werden im Juni mit den Sendern. bespröchen. Bis
dahin gilt lediglich die Verabredung auf ein Duell am 3. September 2017 als geeinigt. Alles andere müssin der‘
seit 2002 üblichen‘ und bewährten Form im Gespräch verabredet werden.“ a"

Von: 2 ° Chef vom Dienst

Gesendet: Samstag, 13. Mai 2017 10:36

An: " Seibert Steffen .

Ce . StS Staatssekretär; — Chef vom Dienst
Betreff: „Sprache zu TV-Duell

Lieber Herr Seibert,

-Jehkonnte-leidernichts diesbezügliches finden. Hier.nöchimal’der Äszüga aus der RegPK-vorm 26.4." das hätteri
Sie nach meiner Erinnerung ganz.ohne unsere Beteiligung vorbereitet. Anfragen habe ich dazu bisher noch:
keine.

Frage: Ich habe eine Frage zur'schnöden Innenpolitik an Herrn Seibert. Wir haben sehten erfahren, dass es
Anfang, September -ich: ‚glaube, am 3. September - zu einem TV-Duell zwischen der Bundeskanzlerin und
Hein Schulz kommen wird. Man konnte vonseiten der Fernsehsender erfahren, dass Herr Schulz und auch
„die Fernsehsender gerne zwei solcher Duelle hätten, die Kanzlerin aber offenbar nur zu einem bereit ist.
"rötmen Sie einmal erklären, warum nicht auch zwei Duelle möglich sind, und zwar insbesondere vor dem
Hintergrund, dass Herr Schulz ein ganz neuer und frischer Kandidat ist und die Zuschauer ihn bestimmt
gerne nochä ineiner zweiten. Runde erlebt hätten?

StS Seibert: Zunächst einmal grundsätzlich: Es war inmer Klar, dass die Bundeskanzlerin, wie auch vor
früheren Bundestagswahlen, gerie für ein sogenanntes TV-Duell mit dem SPD-Kanzlerkandidaten
bereitsteht. Das hat sich im Interesse der Bürger bewährt. Der.3: Septeinber ist auch ein guter Termin dafür,

Nun haben wir heute auch die Presseberichte zur Kenntnis genommen. Seite einiger Zeit ist zwischen den
Vertretern von. Herm Schulz und der Bundeskanzlerin sowie der vier Sender ein Gespräch verabredet. Auch _

"das. ist übrigens wie in den vergangenen Jahren. Bei dem Gespräch in einigen Wochen wird man sich dann
über die Gestaltung der Sendung unterhalten und entscheiden. Ein Duell hat sich bewährt,

Zusatzfrage. : Heißt das, dass auch über die Details, die man jetzt lesen kann.- ich’ meine, es war von
zweimal 45 Minuten die Rede -, schon entschieden sind, oderist das noch Teil der Verhandlungen?

.-$t8 Seibert: Sie nennen es Verhandlungen. Ich würde sagen, es ist das bewährte Verfahren, dass man mit
den Vertretern.der Sender und den Vertretern beider Karididaten rechtzeitig vor einem solchen TV-Duell
zusammenkommt, über die Gestaltung der Veranstaltung spricht und sich einigt: Das ist dernormale .
Vorgang, Genau auf den steuern wir zu, . .

Fest steht: Es gibt ein Duell. Der 3. September ist.ein guter Termin.

Mit freundlichen Grüßen
ei vom. Dienst
Presse- und.Informationsamt der Bundesregierung

Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin
Teläfon: 030 18272-2030

Fax: 030 18272-3152

Ei EEE.
E-Mail: cvd@bpa.bund.de .

Internet; www.bundesregierung.de

„Hier den'neuen Newsletter „Migration und Integration aktuell” bestellen °

Zn

Von:. Chef vom Dienst

Gesendet: " Samstag, 13. Mai 2017 11:15 ' 2

An " ‘ Demmer‘Ulrike; Streiter Georg ;'

Co Sozial&Medien; StS.Staatssekretär; SRSin: SRS; EEE
BE ::: Chef vom Dienst

Betreff: ' WG: Regierungssprecher-Selbert.zu TV-Duell

Liebe Frau. Deminei, lieber’ Herr Streiter,

hier zur Kerintnis’eibe Apr zum TV-Düell; die. ich eben in. Abstimming Shit St$:an die Agenturen. gegeben
habe.. :

Viele Grüße;

 

„— Von:ChefvomDienst . .
Bee: 13. Mal 2017 ei "
An ioamberg.net; äfp <newsroom.berlin@afp. Com Go wione5. cr.
reuters.com>; ansa.berlino@änsa.it; apberlin@ap.org; berdesk@afp.com;
berlin ‚de@dowjones,com; berlir.newsroom@news.reuters.com;. ‚berlin@dpa.com;, berlin@kna. de; berlin-
redaktion@ap argr bonn @kna.de; bund@epd.de; Chef vom Dienst <CEVD@bpa,bund,des: cvdrufs@bri, ern: de;
üjnews,frankfurt@dowjones.com; gernany@bloomberg.net; inland.deu@afp:com;- 0]
Eh moneygermany@dewjones.com; nachrichten@eptl:des
@thomsänreuters.com; politik-deutschland@dpa.com; post@afp. de; rbuerginL@bloomberg.net;
redberlin@kna, de
Betreff: Regierungssprecher Seibert zu Dual

    

Sehr.geehrte Damen und Herren,
zuder' Spiegel-Meldung bezüglich des TV-Duells: eiklättReglerungssprecher steffen Seibert:

„Die Gespräche mit den Ferns ehsendern führt:primär eine Kollegin: des Ronrad-Adenauer-Haues, ‚da Eva
 Christiänsen - wie in aller Wahlkämpfen seit, derm.ersten TV-Duell 260% - zuvor auch 2017 einen für deri

Wahlkampf zeitlich befristeten Nebentätigkeitsvertrag: mitder GDU-Bundesgeschäftsstelle. abgeschlossen hat.
„Außerdem wird - eberifalls wie in. allen Wahlkämpfen seit 2002 bewähit - derjeweilige Regierurigssprecher des

“ Züheren Bundeskanzlers bzw. seit:2005 der Regierungssprecher der Bundeskanzlerin an den Gesprächen
teilnehmen, Äufdigse Weise istein rechtlichsaubererebenso wie politisch reibungsloser Ablauf der Gespräche
gewährleistet. Die Modalitäten des einen. Fernsehduells werden im Juni mit den Sendern besprochen. Bis.
dahin giltiediglich die Verabredungauf ein Dueli am 3. September 2017 als geeinigt. Alles andere mussin. der
seit 2002 üblichen und bewährten, Form-im Gespräch: verabredet weriet “

Presse- und Informatlorisamt der Bundesregierung

“ Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin
Telefon; 030.18272-2030
Fax: :030.18272-3152
EG 5 a.burid.de
E-Mäil-cvd@bpa.bund.de
Internet: www.bundesregierung.de

Von:
Gesendet:
An:

Ce:

Betreff:

 

Chef vom Dienst
Samstag, 13. Mai 2017 11:41
Streiter Georg; Demmer Ulrike

Seibert: Steffen; SozialeMedien; StS Staatssekretär; SRSin; SRS;
Ban 312; Chef vom Dienst

WG: KORREKTUR: Regierungssprecher Steffen Seibert'zu TV-Duell

Ze gebe Frau Demmer lieber Herr Stile m IIND TT
wir mussten die Erklärung -St$. zum TV-Duell.etwas korrigieren, hier die Korrektur zur Kenntnis.

Viele Grüße
EEE

Vori: Chef vorn Dienst

Gesendet: Samstag, 13. Mai 2017 11:33
ni.Chef vom Dienst: <CVD@bpa.bund.de>
Betreff: KORREKTUR: Regierungssprecher Steffen Seibert: ZU TV-Duell

Sehr‘ geehrte Damen und Herren,

bitte verwenden. Sie die folgende, korrigierte Fassung dieser Stellungnahme:

Zu der Spiegel-Meldung bezüglich ı des TV-Duells erklärt Regierungssprecher Steffen Seibert:

„Die Gespräche mit den Fernsehsendern führt primär eine Kollegin. des Konrad-Adenauer-Hauses, da Eva
Christiansen - wie auch 2009 und 2013-- auch 2017.einen für den Wahlkampf zeitlich befristeten
Nebentätigkeitsvertrag mit der CDU-Bundesgeschäftsstelle abgeschlossen hat. Außerdem wird - ebenfalls wie
in alle Wahlkänpfen seit:2002 bewährt - der jeweilige Regierungssprecher des früheren Bundeskanizlers bzw.
seit 2005 der Regierungsspiecher der Bundeskanzlerinan den Gesprächen teilnehmen. Auf diese Weise ist.ein
‚rechtlich sauberer ebenso wie politisch:reibungsloser Ablauf der Gespräche gewährleistet. Die Mo dalitäten des
einen Fernsehduells werden im Juni mit den Sendern besprochen. Bis dahin gilt lediglich die Verabredung auf
ein Duell.am 3.September 2017 als geeinigt. Alles andere mussin der seit 2002 üblicher und bewährten Form .

"Gespräch verabredet werden,“

Mit freundlichen Grüßen .

Chef vom Dienst

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin

Telefon: 030 18272:2030
Fax: 030 18272-3152

E-Mail: bpa.bund.de

“ E-Mail: cvd@bpa.bund.de

Internet: www.bun desregierung.de

Hier den. neuen Newsletter , ‚Migration und Integration aktuell" bestellen

Mit freundlichen Grüßen

u vom u .

Presse* und Informationsarnt der Bundesregierung

Dorotheanstraße 84, 10117 Berlin
Telefon: 030: 18272-2030
Fax:.030 18272-3152.

E- EEE oa. bund.ce
E-Mäil: cvd@bpa.bund.de u
„Ihtemet:. YWw. wbundesregierung: de

Hier den neuen Newsletter. „Migration und Integration aktüell‘ bestellen

Von:

Gesendet: Samstag, 13. Mai 2017 14:14
Än: 2 — — _—TEikn
cc .. ..  CDU-Pressestalle; Chef vom Dienst

Pen = STS Seibert zu TV-Duell

Lieber Ser HE

= “—$t$Seibert batmich;ihnen ne ngrSpIRee Berka zum-IV-Duell’zuzuseüden.

Diese Mitteilung ging heute Mittaga an die Agenturen:
Zu der Spiegel- Meldung bezüglich des TV-Dudilis erklärt Regierungsspfecher Steffen Seibert:

„Die Gespräche mit.den Fernisehseidern führt Primär eine Kollegin des Konrad-Adenater-Hauses, da Eva
Christiansen'‘—,wie auch 2009 und 2013- auch 2017 einen für den Wahlkampf zeitlich befristeten
N ebentätigkeitsvertragmit der GDU-Bundesgeschäftsstelle abgeschlossen hat. Außerdem wird - ebenfalls wie
“"n allen Wahlkämpfen seit 2002 bewährt - der jeweilige Regierungssprecher des früheren Bundeskanzlers bzw.
seit 2005 der Regierungssprecher der Bundeskanzlerin an.den Gesprächen teilnehmen. Auf.diese Weise ist ein
rechtlich sauberer ebenso wie politisch reibungsloser Ablauf der Gespräche gewährleistet. Die Modalitäten des
einen Fernsehduells werden im Juni mit den Sendern besprochen. Bis dahin giltlediglich die Verabredung auf
ein Duell am 3. September 2017 als geeinigt. Alles-andere muss in.der seit 2002 üblichen und bewährten Form
im Gespräch verabredet werden.”

Mit freundlichen Grüßen

Chef vom Dienst

Presse- und Informatlonsarht der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin

Telefon: 030 18272-2030
‘ Fax:030 18272-3152

E-Mäilt b a. bund.d de
-E-Mail: cvd@bpa. bund:de

internet: www. .bundasregierufig.de

Hierden neuen Newsletter „Migration und Integration aktuell" bestellen

Von; “ Chef vom Dienst

Gesendet: - Samstag, 13. Mai 2017 14:40
An: . Chef vom Dienst
Betreff: Regierungssprecher Seibert zu TV-Duell

sehr geehrte Damen und Herren,
= = zäglich, der Spiegel "Meldung zu Gesprächen überein FV-Duell' erklärt Regierungssprecher Steffen Seibe ert:

- „Die Gespräche-mit den! Fernsehsendern führt: -primär eine Kolle gin des Konrad-Adenauer-Hauses, da, Eva
. Christiansen - wie äuch 2009 und 2013 - auch 2017 einen für den Wahlkampf zeitlich befristeteri
Nebentätigkeitsvertrag mit der CDU-Bundesgeschäftsstelle abgeschlossen hat. Außerdem wird - ebenfalls wie:
in allen Wahlkärnpfen'seit 2002 bewährt - der jeweilige Regierungssprecher des früheren Bundeskarizlers bzw.
seit 2005 der Regierungssprecher der Bundeskanzlerin an den, Gesprächen teilnehmen: Auf diese Weise ist ein
.. rechtlich sauberer ebenso wie politisch zeibungsloser Ablauf der Gespräche gewährleistet. Die Modalitätendes
-"inen Fernsehduells werden im Juni ‘mit den Sendern, besprochen. Bis dahin gilt. lediglich die Verabredüng auf.
ein Duell arn 3. Septernber 2017 als geeinigt. Alles andere muss in der seit 2002 üblichen und bawefuten Form .
im Gespräch verabredet werden, “

Mit freundlichen Grüßen

Chef vom Dienst

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin

"Telefon: 030 18272-2030

Fax:030 18272-3152,
E-Mail bpa:bund.de .
E-Mail: evd@bpa.bund.de u Bu

Internet: www.bundesregierung.de

Jier den neuen Newsletter „Migration und Integration aktuell" bestellen

Von: . Chef vom Dienst

Gesendet: Samstag, 13. Mai 2017 15: 07
An: ..  Seibert Steffen
Ce: u. Demmer Ulrike; EEE: 5:5 Stastssektetär; SRSin; SRS; Chef vom
’ Dienst .
Betreff: -  „ Zuf Kenntnis: Aktualisierung zu TV-Duell
= gjeber Herr Seibert;" . ee —

ich habe die Erkläning m nun auch an | und die wichtigsten:Redaktionen gesendet.

Zu Ihrer Kenntnis: Zumindest Spiegel Online hat die Meldung jetzt ergänzt, ‚allerdings haben. sie den
Hinweis, dass:das Ganze ein eingespieltes Verfahren ist, nicht aufgenommen. -

Auszug; "Regierungssprecher Seiberi wiederum ließ die Fernsehanstalten wissen, 1, Vorankündigung sei
"sehr befreindlich, weil es mit uns noch kein Gespräch über Ablauf, Modalitäten ind Bedingungen des TY-

“ Iuells.gegeben hat". Es gebe "mitnichten ein geeinigtes Ergebnis". Damit werde "das seit. 2002 übliche und .

bewährte Verfahren, die Rehmenbedngungen mit allen Beteiligten gemeinsam zu besprechen”, nicht
eingehalten.

Zudem wies Seibert-darauf hin, dass die Merkel-Vertraute Eva Christiansen einen für den Wahlkampf
zeitlich befristeten Nebentätigkeitsvertrag mit der CDU-Bundesgeschäftsstelle abgeschlossen habe. Die
Modalitäten des einen Fernsehduells würden im Juni mit den Sendern besprochen. Bis dahin würden
lediglich die Verabredung auf ein Düell am 3. September 2017 gelten. "Alles andere muss in der seit 2002
üiblichen und bewährten Form irn Gespräch verabredet werden", so Seibert.

Die Sender hatten selbst entschieden, das Duell in. zwei Teile zu je 45 Minuten aufzuteilen und die beiden
ı „Politiker jeweils von-den Moderätorenpätchen Sandra Maischbergei/ Claus Strunz und Peter
Kloeppel/Maybrit Ilnerbefragen zulassen,

Jeibert will die Ablaufmodalitäten iediglich als ihre Vorschläge betrachten, nicht aber als mit uns

geeinigtes Ergebnis". Mitte Juni wollen sich. die Sender und Vertreter der Begiarıng und dar SPD
verbindlich auE einen stramm strukturierten Ablaufplan verständigen. »

hitt Yhns jeodl de) olitik/deütschland/a-1147436.htmil

 

Mit freundlichen Grüßen

_ CyD mobil