Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014

Anfrage an: Bürgerschaftsverwaltung Hamburg

1. Das Wortprotokoll der Sondersitzung des Innenausschusses vom 6.1.2014.
2. Während der Sitzung gezeigtes Videomaterial, in vollständiger, exakt dort vorgeführter Länge. Falls das Material auf Videoplattformen online verfügbar ist, genügen Hyperlinks, sofern das Material nicht in Vorbereitung auf die Sitzung verändert bzw. gekürzt wurde.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. Januar 2014
  • Frist
    7. Februar 2014
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Burkhard Masseida
am 06.01.2014
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Burkhard Masseida
Betreff
Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014 [#5257]
Datum
6. Januar 2014 23:52
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
1. Das Wortprotokoll der Sondersitzung des Innenausschusses vom 6.1.2014. 2. Während der Sitzung gezeigtes Videomaterial, in vollständiger, exakt dort vorgeführter Länge. Falls das Material auf Videoplattformen online verfügbar ist, genügen Hyperlinks, sofern das Material nicht in Vorbereitung auf die Sitzung verändert bzw. gekürzt wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida
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Burkhard Masseida
am 07.02.2014
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Burkhard Masseida
Betreff
AW: Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014 [#5257]
Datum
7. Februar 2014 00:52
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014" vom 06.01.2014 (#5257) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Burkhard Masseida Anfragenr: 5257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
am 07.02.2014
Sehr geehrter Herr Masseida, auf Ihre Anfrage zum Protokoll für die Sitzung des Innenausschusses vom 6.1.2014 übe…
Details
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
AW: Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014 [#5257]
Datum
7. Februar 2014 14:08
Status
Warte auf Antwort
PD9513.pdf
402,6 KB
Sehr geehrter Herr Masseida, auf Ihre Anfrage zum Protokoll für die Sitzung des Innenausschusses vom 6.1.2014 übersende ich Ihnen in der Anlage das entsprechende Protokoll. Ich weise darauf hin, dass dieses Protokoll auch über die Parlamentsdatenbank zu erhalten ist. Den Link füge ich Ihnen bei: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ Ergänzend möchte ich darum bitten, dass Sie zukünftige Anfragen an die Funktionspostfächer Gremienbetreuung - (bei Anfragen zu Ausschusssitzungen- Postfach: <<E-Mail-Adresse>> oder Plenardienste (bei Anfragen zu Plenarsitzungen der Bürgerschaft - Postfach: <<E-Mail-Adresse>> senden, dann können wir diese schneller bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen Norbert Gans Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg Bürgerschaftskanzlei Leiter Abteilung Plenarangelegenheiten und Gremienbetreuung Schmiedestraße 2 20095 Hamburg Tel.: (+49 (0) 40) 428 31-26 80 Fax: (+49 (0) 40) 428 31-22 59 E-Fax: (+49 (0) 40) 427 911 042 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.hamburgische-buergerschaft.de
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Burkhard Masseida
am 07.02.2014
Sehr geehrter Herr Gans, vielen Dank für die Übersendung des Protokolls, dass ich allerdings unterdessen auch sch…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Burkhard Masseida
Betreff
AW: AW: Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014 [#5257]
Datum
7. Februar 2014 20:47
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Sehr geehrter Herr Gans, vielen Dank für die Übersendung des Protokolls, dass ich allerdings unterdessen auch schon in der Parlamentsdatenbank gefunden habe. Das ebenfalls angefragte, gezeigte Videomaterial ist in diesem Protokoll allerdings nicht enthalten, und auch nicht über die Parlamentsdatenbank auffindbar. Ich bitte Sie daher darum, mir diese fehlenden Informationen ebenfalls zugänglich zu machen, oder meine Anfrage an die Gremienbetreuung weiterzuleiten. Mit freundlichen Grüßen, Burkhard Masseida Anfragenr: 5257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
am 10.02.2014
Sehr geehrter Herr Masseida, bei dem von Ihnen angefragten Videomaterial handelt es sich nicht um Bürgerschaftsun…
Details
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
AW: AW: Unterlagen Sondersitzung Innenausschuss 6.1.2014 [#5257]
Datum
10. Februar 2014 17:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Masseida, bei dem von Ihnen angefragten Videomaterial handelt es sich nicht um Bürgerschaftsunterlagen, sondern diese Mitschnitte stammten von der Behörde für Inneres und Sport. Der Bürgerschaftskanzlei liegen diese Videomitschnitte nicht vor. Ich verweise Sie für diesen Teil Ihrer Anfrage an die Pressestelle der Behörde für Inneres und Sport, die Sie unter der folgenden Email-Adresse erreichen: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Norbert Gans Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg Bürgerschaftskanzlei Leiter Abteilung Plenarangelegenheiten und Gremienbetreuung Schmiedestraße 2 20095 Hamburg Tel.: (+49 (0) 40) 428 31-26 80 Fax: (+49 (0) 40) 428 31-22 59 E-Fax: (+49 (0) 40) 427 911 042 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.hamburgische-buergerschaft.de
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