Unterlagen Treffen Uniper E.ON

- Gesprächsvorbereitungen, Protokolle, Notizen, Vermerke und alle weiteren Unterlagen mit Bezug zu Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen von Uniper und E.ON zum Kohlekraftwerk in Datteln zwischen 27. Juni 2017 und 2. Februar 2020

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. Februar 2020
  • Frist
    5. März 2020
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Johannes Filter
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179025]
Datum
2. Februar 2020 23:14
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gesprächsvorbereitungen, Protokolle, Notizen, Vermerke und alle weiteren Unterlagen mit Bezug zu Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen von Uniper und E.ON zum Kohlekraftwerk in Datteln zwischen 27. Juni 2017 und 2. Februar 2020
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 179025 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179025
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Antragsteller, ich bestätige den Eingang Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem IFG NRW, UIG NRW, V…
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179025]
Datum
3. Februar 2020 11:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Antragsteller, ich bestätige den Eingang Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem IFG NRW, UIG NRW, VIG zum Betreff " Unterlagen Treffen Uniper E.ON". Die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens sehen vor, dass ein Antrag inhaltlich einen Mindeststandard erfüllen muss. So müssen unter anderem Name und Anschrift des Antragstellenden angegeben werden, um eine Rückführbarkeit des Antrags auf eine konkrete natürliche Person zu ermöglichen. Soweit sich ein Antrag auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen stützt, verlangt § 4 IFG NRW, dass der Antragstellende eine natürliche Person ist. Bevor Ihre Anfrage daher hier weiter bearbeitet werden kann, bitte ich Sie um Angabe einer zustellungsfähigen postalischen Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> anbei mein Daten. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 179…
An Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: WG: Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179025]
Datum
3. Februar 2020 11:25
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> anbei mein Daten. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 179025 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179025 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Angaben. Wir werden Ihre Anfrage bearbeiten und uns zu gegebener…
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: WG: Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179025]
Datum
3. Februar 2020 11:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Angaben. Wir werden Ihre Anfrage bearbeiten und uns zu gegebener Zeit bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Filter, Sie haben am 2. Februar 2020 einen Antrag nach IFG NRW, UIG NRW und VIG gestellt und …
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179025]
Datum
26. Februar 2020 10:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, Sie haben am 2. Februar 2020 einen Antrag nach IFG NRW, UIG NRW und VIG gestellt und um die Zusendung von "Gesprächsvorbereitungen, Protokollen, Notizen, Vermerken und allen weiteren Unterlagen mit Bezug zu Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen von Uniper und E.ON zum Kohlekraftwerk in Datteln zwischen 27. Juni 2017 und 2. Februar 2020" gebeten. Diese Informationen liegen mir nicht vor. Es existieren in meinem Haus keine Unterlagen zu diesem Betreff. Mit freundlichen Grüßen