Unterlagen und Informationen zum FahrRat

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
17. März 2020 - in 3 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Kurzprotokolle des Expertengremiums "FahrRat" für das Jahr 2019.
Zusätzlich hierzu die Zusammensetzung und Sitzungstermine für das Jahr 2020.

Bitte veröffentlichen Sie diese Informationen zusätzlich auf der zugehörigen Unterseite auf berlin.de für die allgemeine Öffentlichkeit:
https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/po… veröffentlichen


Korrespondenz

  1. Heute – 24.02.2020
  2. Frist – 17.03.2020
  1. 14. Feb 2020
  2. 20. Feb
  3. 27. Feb
  4. 04. Mär
  5. 17. Mär 2020
Von
Immo Janssen
Betreff
Unterlagen und Informationen zum FahrRat [#180395]
Datum
14. Februar 2020 17:07
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Kurzprotokolle des Expertengremiums "FahrRat" für das Jahr 2019. Zusätzlich hierzu die Zusammensetzung und Sitzungstermine für das Jahr 2020. Bitte veröffentlichen Sie diese Informationen zusätzlich auf der zugehörigen Unterseite auf berlin.de für die allgemeine Öffentlichkeit: https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/rad/fahr_rat/ veröffentlichen
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Immo Janssen Anfragenr: 180395 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180395 Postanschrift Immo Janssen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Immo Janssen