Unterlagen und Kommunikation zur Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission")
Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Sämtliche interne und externe Kommunikation und weitere Unterlagen (z.B. Protokolle) mit Bezug auf die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission"). Dies beinhaltet Informationen und Dokumente der Kommission selbst, sofern diese Ihnen vorliegen, insbesondere aber auch Informationen und Dokumente in Ihrem Hause zur Kommission und deren Empfehlungen, Standpunkten oder Ergebnissen.
Anfrage erfolgreich
-
Datum22. Mai 2019
-
25. Juni 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche interne u…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Unterlagen und Kommunikation zur Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") [#144511]
- Datum
- 22. Mai 2019 09:58
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche interne und externe Kommunikation und weitere Unterlagen (z.B. Protokolle) mit Bezug auf die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission"). Dies beinhaltet Informationen und Dokumente der Kommission selbst, sofern diese Ihnen vorliegen, insbesondere aber auch Informationen und Dokumente in Ihrem Hause zur Kommission und deren Empfehlungen, Standpunkten oder Ergebnissen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 28. Mai 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 19. Juni 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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Bundeskanzleramt
WG: Ihre IFG Anfrage vom 19. Juni 2019 ( Az.: 13 IFG 02814 - In 2019 NA 109
Ihr Antrag vom 22. Mai 2019
Sehr gee…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: Ihre IFG Anfrage vom 19. Juni 2019 (
- Datum
- 27. Juni 2019 16:05
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Az.: 13 IFG 02814 - In 2019 NA 109
Ihr Antrag vom 22. Mai 2019
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit Schreiben vom 19. Juni 2019 bat ich Sie um Mitteilung, ob Sie trotz der zu erwartenden Kosten (Anwendung des Teil A 2.2 Gebühren- und Auslagenverzeichnis zu § 1 Abs. 1 UIGGebV) an einer weiteren Bearbeitung des Verfahrens interessiert sind. Ergänzend verweise ich auf meine Ausführung in meinem Schreiben vom 19. Juni 2019 zur Eröffnung des Gebührenrahmens bis zu 500,00 EUR, der sich aus Teil A, Nr. 2.2 Gebühren- und Auslagenverzeichnis zu § 1 Abs. 1 UIGGebV ergibt.
Bitte teilen Sie mir nunmehr bis zum 4. Juli 2019 mit, ob Sie an einer weiteren Bearbeitung des Verfahrens interessiert sind.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihre IFG Anfrage vom 19. Juni 2019 ( [#144511] Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr Schreiben…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Ihre IFG Anfrage vom 19. Juni 2019 ( [#144511]
- Datum
- 1. Juli 2019 10:44
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 19. Juni und Ihre Mail vom 27. Juni.
Ich möchte meinen Antrag aufrecht erhalten und bin bereit, etwaige Gebühren zu tragen. Gleichzeitig möchte ich auf §2 UIGGebv hinweisen, mithin auf das öffentliche Interesse an den Informationen und auf die Tatsache, dass ich diese Anfrage für eine gemeinnützige Organisation stelle.
Ich bin im Übrigen mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 144511
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 5. Juli 2019
- Status
(Postzustellungsurkunde, 10.07.2019)
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Bundeskanzleramt
WG: Ihr IFG_Antrag, Az. 13IFG_02814 In 2019_NA 109 Az.: 13IFG - 02814 - In 2019/NA 109
Sehr geehrteAntragsteller/…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: Ihr IFG_Antrag, Az. 13IFG_02814 In 2019_NA 109
- Datum
- 11. Juli 2019 07:25
- Status
Az.: 13IFG - 02814 - In 2019/NA 109
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit E-Mail vom 1. Juli 2019 teilten Sie u.a. mit, dass Sie Ihren Antrag auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Auftrag einer gemeinnützigen Organisation stellen.
Ich bitte Sie daher um Mitteilung, für welche Organisation Sie den IFG-Antrag stellen und um die Übersendung einer entsprechenden Vollmacht.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihr IFG_Antrag, Az. 13IFG_02814 In 2019_NA 109 [#144511] Sehr geehrteAntragsteller/in
ich hatte den Antra…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Ihr IFG_Antrag, Az. 13IFG_02814 In 2019_NA 109 [#144511]
- Datum
- 11. Juli 2019 09:41
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
stiftungsaufsicht-vertretungsbestatigung-20180731.pdf
133,6 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich hatte den Antrag für die Stiftung Erneuerbare Freiheit (Ingolstadt) gestellt. Anbei für Sie eine Vertretungsbescheinigung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- stiftungsaufsicht-vertretungsbestatigung-20180731.pdf
Anfragenr: 144511
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundeskanzleramt
WG: Ihr IFG_Verfahren 13IFG 02814_NA 114 Betr.: Az.: 13IFG - 02814 - In 2019/NA 114
Sehr geehrteAntragsteller/in
…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: Ihr IFG_Verfahren 13IFG 02814_NA 114
- Datum
- 25. Juli 2019 10:16
- Status
Betr.: Az.: 13IFG - 02814 - In 2019/NA 114
Sehr geehrteAntragsteller/in
im IFG-Verfahren 13 IFG - 02814 - In 2019/NA 109 teilte Sie mit, dass Sie den Antrag im Namen der Stiftung Erneuerbare Freiheit stellen.
Daher bitte ich Sie, innerhalb einer Woche bezüglich Ihres Antrages zum 11. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (13IFG - 02814 - In 2019/NA 114) mitzuteilen,
ob Sie den Antrag in eigenem Namen oder im Namen der Stiftung Erneuerbare Freiheit (Ingolstadt) bzw. einer anderen Institution stellen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihr IFG_Verfahren 13IFG 02814_NA 114 [#144511] Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachrich…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Ihr IFG_Verfahren 13IFG 02814_NA 114 [#144511]
- Datum
- 25. Juli 2019 13:51
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25. Juli. Ja, auch meinen Antrag zum 11. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (13IFG - 02814 - In 2019/NA 114) habe ich im Namen der Stiftung Erneuerbare Freiheit (Ingolstadt) gestellt. Bei künftigen Anträgen werde ich dies gleich zu Beginn angeben.
Vielen Dank für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 144511
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- (Datum unbekannt)
- Datum
- 1. September 2019
- Status
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