Unterlagen und Präsentation der Vertreter der Deutschen Bahn vom 17.01.2019

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Die Unterlagen und Präsentationen, die die Vertreter der Deutschen Bahn am 17.01.2019 übergeben bzw. gehalten haben. Welt.de hat darüber wie folgt berichtet: »Was die obersten Bahner nun vorgelegt haben, ist eher nach dem Geschmack von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der sagte, er sei mit den vorgelegten Maßnahmen zur ›Agenda für eine bessere Bahn‹ zufrieden. ›Was wir nun haben, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.‹ Und auch in Scheuers Umfeld gab es Entspannung. Man sei froh, dass die Bahn endlich überhaupt geliefert und einen konkreten Aktionsplan vorgelegt habe, hieß es.« (https://www.welt.de/wirtschaft/article1…)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterlagen und Präsentation der Vertreter der Deutschen Bahn vom 17.01.2019 [#46018]
Datum
18. Januar 2019 19:56
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Unterlagen und Präsentationen, die die Vertreter der Deutschen Bahn am 17.01.2019 übergeben bzw. gehalten haben. Welt.de hat darüber wie folgt berichtet: »Was die obersten Bahner nun vorgelegt haben, ist eher nach dem Geschmack von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der sagte, er sei mit den vorgelegten Maßnahmen zur ›Agenda für eine bessere Bahn‹ zufrieden. ›Was wir nun haben, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.‹ Und auch in Scheuers Umfeld gab es Entspannung. Man sei froh, dass die Bahn endlich überhaupt geliefert und einen konkreten Aktionsplan vorgelegt habe, hieß es.« (https://www.welt.de/wirtschaft/article187274468/)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur per Briefpost
Betreff
Betreff: Antrag auf Übersendung der DB-Präsentationen [#42844] Aktenzeichen : L 24-MB 10249
Datum
6. Februar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge