Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868)
Sämtliche Unterlagen (Aufzeichnungen, Notizen, Sprechzettel, Protokolle etc.) zu den folgenden Gesprächen, welche die "Ferkelkastration" zum Gegenstand hatten (vgl. Drucksache 19/12868):
- Gespräche von Bundesminister Schmidt mit Walter Heidl (Deutscher Bauernverband), am 23. Januar 2017, 11. Juli 2017, 13. Juli 2017 und 22. August 2017.
Mit Schwärzungen nach §5 IFG erkläre ich mich einverstanden.
Anfrage erfolgreich
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Datum23. Juli 2020
-
25. August 2020
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Kosten dieser Information:500,00 Euro
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Unterlage…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
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- Betreff
- Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 23. Juli 2020 13:05
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Unterlagen (Aufzeichnungen, Notizen, Sprechzettel, Protokolle etc.) zu den folgenden Gesprächen, welche die "Ferkelkastration" zum Gegenstand hatten (vgl. Drucksache 19/12868):
- Gespräche von Bundesminister Schmidt mit Walter Heidl (Deutscher Bauernverband), am 23. Januar 2017, 11. Juli 2017, 13. Juli 2017 und 22. August 2017.
Mit Schwärzungen nach §5 IFG erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193339
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag …
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 23. Juli 2020 14:23
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 23.07.2020 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Hinweis zum Datenschutz
Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt un…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 27. August 2020 09:17
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868)“ vom 23.07.2020 (#193339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193339
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/193339/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
BMEL, Ref. 321 27.08.202
Ihr Antrag nach IFG über FragdenStaat vom 23. Juli 2020…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Antrag nach IFG --Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 27. August 2020 14:44
- Status
- Warte auf Antwort
BMEL, Ref. 321 27.08.202
Ihr Antrag nach IFG über FragdenStaat vom 23. Juli 2020, unter <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte öffnen Sie das beigefügte Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Hinsichtlich des nicht stattgefundenen Treffens am 1…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach IFG --Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 31. August 2020 13:56
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Hinsichtlich des nicht stattgefundenen Treffens am 11. Juli 2017 würde mich interessieren, ob möglicherweise das Datum in der Drucksache, auf die ich mich bezogen hatte, falsch war (z.B. ein Zahlendreher): Hat gar kein weiteres Treffen stattgefunden oder hat es an einem anderen Tag stattgefunden?
Zu den einzelnen Punkten:
1. Ich halte mein Informationsersuchen trotz möglicherweise anfallender Gebühren aufrecht.
2. Meinen Antrag begründe ich wie folgt: Mit Blick auf den Zweck des Informationsfreiheitsgesetzes, die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu stärken und die Kontrolle staatlichen Handelns zu verbessern (vgl. BT-Drs. 15/4493, S. 6), kommt meinem Interesse am Informationszugang ein erhebliches Gewicht zu.
Im Rahmen von Recherchen befasse ich mich mit dem Einfluss durch Interessenvertreter auf zwei Gesetzgebungsverfahren, welche die Ferkelkastration betreffen, namentlich die „Verordnung zur Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen“ und des „Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes“.
Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände der politischen Willensbildung auf. In diesem Zusammenhang bitte ich um Übersendung der genannten Unterlagen.
3. Meinen Vorbehalt hinsichtlich der Weitergabe meiner Daten (Name und Antragsbegründung) an die zu beteiligenden Dritten hebe ich auf.
Mit Schwärzungen personenbezogene Daten Dritter, sowie Daten, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter beinhalten, erkläre ich mich zudem einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193339
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in
hier handelt es sich tatsächlich um ein bedauerliches Büroversehen, das durch einen…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- WG: Antrag nach IFG --Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 31. August 2020 14:40
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
hier handelt es sich tatsächlich um ein bedauerliches Büroversehen, das durch einen Tippfehler beim Speichern der Unterlagen entstanden und erst jetzt (genau genommen erst durch Ihren IFG-Antrag) aufgefallen ist. Nach den mir vorliegenden Unterlagen, hat kein weiteres Treffen zwischen Herrn Schmidt und Herrn Heidl in dem von Ihnen genannten Zeitraum stattgefunden.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in
die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert derzeit leider noch an. Die Verfahrensverzögeru…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- WG: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 22. Oktober 2020 09:50
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert derzeit leider noch an. Die Verfahrensverzögerung aufgrund der derzeitigen Corona-Krisensituation bitten wir zu entschuldigen. Wir sind bemüht, Ihnen so rasch wie möglich zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachricht.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antra…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 26. Oktober 2020 09:12
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachricht.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193339
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt un…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 25. Januar 2021 09:08
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868)“ vom 23.07.2020 (#193339) wurde noch immer nicht beantwortet.
Wie ist der Stand?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193339
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/193339/
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Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit großen Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass sich die Bearbeitung Ihres IFG-A…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- WG: WG: Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 5. Februar 2021 11:24
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit großen Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass sich die Bearbeitung Ihres IFG-Antrags verzögert hat, sie ist aber in Kürze abgeschlossen.
Die aktuelle Krisensituation wirkt sich auch hier auf Arbeitsaufkommen und Arbeitsabläufe aus. Hierfür bitte ich um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben zu o. g. Betreff übersende ich Ihnen vorab zur Kenntnis.
Das Origi…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 11. März 2021 09:44
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben zu o. g. Betreff übersende ich Ihnen vorab zur Kenntnis.
Das Original nebst Anlagen wurde über den Postweg versandt.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Teil der erhaltenen Unterlagen
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 11. März 2021
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Teil der erhaltenen Unterlagen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf meinen Bescheid vom 11. März 2021 zu o. g. Betreff übersende ich Ihnen an…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Gebührenbescheid - IFG Antrag - Unterlagen zu den Treffen zwischen BM Schmidt und Bauernverband (BT-Drucksache 19/12868) [#193339]
- Datum
- 30. April 2021 16:59
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf meinen Bescheid vom 11. März 2021 zu o. g. Betreff übersende ich Ihnen anliegenden Gebührenbescheid vorab zur Kenntnis.
Das Original wurde über den Postweg versandt.
Mit freundlichen Grüßen
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