Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU

Sämtliche Protokolle und Vergabeunterlagen zu dem Beschluss zum Abriss der Veloroute 11 Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam nach O-0975-18-O-EU.

Leider sind weder im Transparenz-Portal Hamburg noch auf der Webseite des HPA oder LSGB, neben der Bekanntmachung O-0975-18-O-EU (https://www.hamburg-port-authority.de/fileadmin/system/invitations-to-tender/de/Februar_2019/O-0975-18-O-EU_Bekanntmachung.pdf), dazu Informationen zu finden. Da der Umbau schon begonnen hat sollten diese Informationen verfügbar sein.

In der Bekanntmachung heißt es "die Auftragsunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.vergabe.rib.de". Auch dort sind keine Informationen zu finden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. März 2020
  • Frist
    5. Mai 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
31. März 2020 00:16
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche Protokolle und Vergabeunterlagen zu dem Beschluss zum Abriss der Veloroute 11 Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam nach O-0975-18-O-EU. Leider sind weder im Transparenz-Portal Hamburg noch auf der Webseite des HPA oder LSGB, neben der Bekanntmachung O-0975-18-O-EU (https://www.hamburg-port-authority.de/fileadmin/system/invitations-to-tender/de/Februar_2019/O-0975-18-O-EU_Bekanntmachung.pdf), dazu Informationen zu finden. Da der Umbau schon begonnen hat sollten diese Informationen verfügbar sein. In der Bekanntmachung heißt es "die Auftragsunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.vergabe.rib.de". Auch dort sind keine Informationen zu finden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706] Sehr geehrteAntragsteller/in…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
31. März 2020 13:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 31.03.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #183706, Unterlagen Abriss der Veloroute 11 Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam nach O-0975-18-O-EU, ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Bitte geben Sie uns für die weitere Korrespondenz Ihre private Email bekannt. Falls für die Beantwortung Gebühren entstehen sollten, werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Gebühren entstehen und Sie diese nach dem Hinweis akzeptieren und den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706] Sehr geehrteAntragsteller/in…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
4. April 2020 00:15
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank dass Sie sich darum kümmern diesen seltsamen intransparenten Entscheidungen die erforderliche Öffentlichkeit zu geben. Meine Email Adresse ist <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706] Guten Tag Herr Antragsteller…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
9. April 2020 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
8,7 KB


Guten Tag Herr Antragsteller/in, nach unserer Überprüfung im Hause der BWVI teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen gewünschten Unterlagen hier nicht vorhanden sind. Sachlich zuständig ist vorliegend die Hamburg Port Authority (HPA). Daher habe ich Ihre HmbTG-Anfrage #183706 -Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU- heute mit der Bitte um Beantwortung an die HPA, Abteilung Transparenz und Archiv-Service, weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706] Sehr geehrteAntragsteller/in…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
10. April 2020 01:26
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in die HPA hat die Anfrage schon lange fristgerecht beantwortet aber darauf verwiesen dass sie nicht die Unterlagen besitzt die ich von ihnen fordere. Dieses Bauvorhaben muss doch irgendwie eine gesetzliche legitimation haben, weshalb ich mich an sie wende. Wenn Ihre Behörde dazu keine Informationen hat muss der Abriss der Veloroute hier doch umgehend gestoppt werden bevor noch mehr schaden entsteht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706] Sehr geehrteAn…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
14. April 2020 10:50
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihnen wurden von der HPA am 09.03.2020 die gewünschten Unterlagen zu Ihrer damaligen HmbTG- Anfrage vom 27.02.2020 zugänglich gemacht (siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/planunterlagen-zu-hermann-blohm-strae-reiherdam-o-0975-18-o-eu/) Die Unterlage (450 Seiten) enthält auch Pläne der künftigen Verkehrsführung. Es gab dazu keine Rückmeldung oder Nachfragen. Auch Ihre neue Anfrage vom 31.03.2020 betrifft die sachliche Zuständigkeit der HPA. Sie wurde von uns bereits darauf hingewiesen, dass die Auflistungen der von Ihnen angeforderten Unterlagen voneinander abweichen, siehe Tabelle. Anfrage v. 27.02.2020 (Adressat: HPA) Anfrage v. 31.03.2020 (Adressat: BWVI) · Die Planunterlagen (Zeichnungen der neuen Verkehrsführung) zum ausgeschriebenen Auftrag "Verkehrsanlagenerneuerung Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdamm" O-0975-18-O-EU · Unterlagen zum vergebenen Auftrag Sämtliche Protokolle und Vergabeunterlagen zu dem Beschluss zum Abriss der Veloroute 11 Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam nach O-0975-18-O-EU. HPA prüft derzeit, ob die Beantwortung der letzten Anfrage auch die Inhalte der neuen Anfrage abdeckt bzw. ob es Unterlagen/Ausführungsunterlagen und Protokolle mit Bezug zum Rückbau der Veloroute 11 gibt. Da die BWVI (hier das Amt I, Hafen und Innovation) nicht über die von Ihnen angeforderten Unterlagen verfügt und HPA die Zuständigkeit bestätigt hat, bitte ich Sie, die Antwort der zuständigen Behörde (HPA) abzuwarten. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr am 31.3.2020 ursprünglich an die BWVI gerichtetes Auskunftsersuchen nach dem Hmb…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU
Datum
21. April 2020 13:25
Status
image001.jpg
1,3 KB
image002.jpg
2,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr am 31.3.2020 ursprünglich an die BWVI gerichtetes Auskunftsersuchen nach dem HmbTG ist aufgrund der sachlichen Zuständigkeit wieder an die HPA weiterleitet worden. Sie ersuchen in diesem Auskunftsersuchen "Sämtliche Protokolle und Vergabeunterlagen zu dem Beschluss zum Abriss der Veloroute 11 Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam nach O-0975-18-O-EU". Die Beantwortung der letzten Anfrage an die HPA deckt allerdings auch Inhalte der neuen Anfrage ab. Ergänzend haben wir als Anlage den Erläuterungsbericht der Entwurfsplanung zur Baumaßnahme "Erneuerung der Straßen Reiherdamm und Hermann-Blohm-Straße" beigefügt - die Baumaßnahme umfasst auch die baulichen Veränderungen der Veloroute 11 in diesem Abschnitt. Protokolle mit Bezug zum Rückbau der Veloroute 11 liegen uns nicht vor. Sofern Ihnen die Informationen aus dem Erläuterungsbericht noch nicht hinreichend genügen, können wir Ihnen eine Einsichtnahme in die Unterlagen der Ausführungsplanung anbieten - diese liegen nur in Papierform vor und umfassen auch eine Vielzahl von Plänen in DIN A0- bzw. DIN A1-Größe. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für dieses Dokument, das erweitert die Antwort nochmal enorm. Ich bin ab…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
21. April 2020 21:08
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für dieses Dokument, das erweitert die Antwort nochmal enorm. Ich bin aber nach wie vor erwundert dass diese ganze Maßnahme ohne einbeziehung von Bezirksversammelungen oder dem Senat einfach vergeben werden können ohne dass darüber entschieden wird oder Protokolle der öffentlichen Sitzungen vorliegen, sowie das dies alles trotz Transparenzgesetz nicht automatisch veröffentlich wird. Außerdem wurde mir mitgeteilt der ADFC wäre in die Planungen einbezogen gewesen und hätte die Pläne des Rückbaus der Veloroute abgesegnet - davon weiß der ADFC Hamburg aber nichts. Sollte ich weitere Nachfragen haben werde ich mich nochmal melden. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie mir bestätigen, dass weder da Bezirksamt noch der Senat in die Entscheidu…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
28. April 2020 00:34
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in können Sie mir bestätigen, dass weder da Bezirksamt noch der Senat in die Entscheidungen einbezogen war die Veloroute 11 zurück zu bauen? Hat HPA und die Vekehrbehörde hier diese knapp 6 Mil. EUR eigenständig vergeben ohne dass ein gewähltes Parlamett mitsprechen durfte? Und hat die HPA hier noch nicht einmal den ADFC einbezogen? Das ganze wirkt leider so extrem intransparent dass von dem schlimmsten ausgegangen werden muss. Sie haben die Gelegenheit hier mal klartext zu sprechen. Wer hat jetzt welche Präsenskörbe erhalten oder wie funktioniert das bei euch um das mal klar zu stellen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in die Grunderneuerung der Straßen "Reiherdamm" und "Herrmann-Blohm-Stra…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
29. April 2020 07:38
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in die Grunderneuerung der Straßen "Reiherdamm" und "Herrmann-Blohm-Straße" erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Genehmigungslage wurde geprüft (Planfeststellung, Plangenehmigung, §13 HWG, UVP etc.) und entsprechend angewandt. Die Neuordnung der Wegeführung entspricht den technischen Regelwerken und Vorschriften. Die Veloroute wird nach neustem FHH-Standard ausgeführt, ist abgestimmt mit der BWVI (Amt V) und der Verkehrsbehörde (die Polizei). Eine Abstimmung mit dem Bezirksamt war hier nicht erforderlich, Wegeaufsichtsbehörde ist hier die Hafenbehörde in der HPA. Die Baumaßnahme basiert also auf "Recht und Ordnung" und Ihre Schlussbemerkungen in Ihrer E-Mail sind deplatziert und völlig inakzeptabel. Ein ergänzender Hinweis: Sie können zu der Baumaßnahme keine Informationen im Transparenzportal finden, weil die HPA (noch) nicht veröffentlichungspflichtig ist! Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Danke für die Klarstellung die ich mir gewünscht habe. Der Rückbau von Velor…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
5. Mai 2020 02:38
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Danke für die Klarstellung die ich mir gewünscht habe. Der Rückbau von Velorouten zu einfachen Gefährdungsstreifen auf der Straße mit gerade minimalen Maßen (teilweise werden die aktuell sogar unterschritten), statt viel Platz wie vorher, jetzt mit erhöhter Gefahr wegen gestiegenener Geschwindigkeiten, durch den Abriss des Kopfsteinpflaster und der Nutzung von Asphalt und der parkenden LKW (wie von der Polizei befürchtet) auf den Streifen (gut, den gibt es ja erst ein paar Tage aber ist halt derzeit normal) könnt ihr nichtmal einen Prozess führen der transparent für die Bürgerinnen ist? Dann ist sowas in Hamburg wohl nur eine Entscheidung der Wirtschftsberhörde und Polizei? Wozu geht Mensch noch wählen wenn "die" machen was sie wollen. Wo bleibt die Stadtentwichlung und Verkehrsbehörde? Erstaunlich dass hier nicht mehr die Menschen die diese Wege ohne LKW/SUV nutzen auch noch mitsprechen dürfen. Wenn Sie mir jetzt vorwerfen wollen mein Kommentar wäre deplaziert dann zeigen Sie doch nur wie deplaziert ihre Vorgänge sind wenn es darum geht dass die HPA mal wieder, der Einfachheit halber, Infrastruktur auf der Insel für Menschen zerstört - obwohl es anders gehen würde, wo alle (nicht nur die Wirtschaft) beachtet wird, möglich ist wisst ihr doch. Ahja: "Die Wegeaufsichtsbehörde ist die HPA". Es scheint als wäre das hier auf der Insel z.B an den Deichen überall so. Das erklärt natürlich auch einiges und macht es einfacher nicht mehr die Stadtreinigung nerven zu müssen. Denn auf Wegen der HPA liegen normalerweise immer jahrelang Sandberge und andere Abfälle auf den Rad-/Fußwegen (aber das kennen Sie ja sicher) die die HPA so verteilt und die niemand entfernen möchte. Aber OK - Bei der HPA ist das natürlich klar das die das nicht wirklich interessiert - habt ihr ja gerade erklärt. LKW-Behörden haben halt andere Interessen und Prioritäten. Bevor ich mich jetzt noch weiter aufrege wozu Sie mir ja genug Stoff gesendet haben werde ich die Anfrage jetzt auch endgültig beenden und Sie nicht mehr dazu kontaktieren. Was hier falsch läuft ist jetzt für alle interessierten Menschen öffentlich im Internet verfügbar und das war das Ziel - unabhängig von meinen Kommentaren - die vielleicht nicht ganz angemessen waren, Aber ich werde das für die Nachwelt mal so stehen lassen. (Die vom BMVI und HPA wohl noch in die nächste Krise schreiten wird wenn das so weiter geht mit der LKW first Wirtschafts"politik"). Vielen Dank für die Antworten. Bitte genießt die Körbe, falls ihr davon wirklich was abbekommen habt/ Also bei so einem Prozess ist euer Kommentar wirklich deplaziert und völlig inakzeptabel! Pfui. Das ist unsere Behörde die unser Geld verteilt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich sehe ja jetzt erst das die Mail an sie weiter geleitet wurde. Ich denke Sie soll…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
5. Mai 2020 02:53
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich sehe ja jetzt erst das die Mail an sie weiter geleitet wurde. Ich denke Sie sollten sich wirklich Gedanken machen wie Sie eine Parlamentarische Präsens in ihr Untergrund-Unternehmen implementieren könnten, statt von inakzeptablen Anfragen zu sprechen, um eine Akzeptanz für die HPA bei Bürgerinnen zu erzielen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich konnte von meiner Mail am 5.5. keine Reaktion feststellen und ihr "Bauproje…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
14. Mai 2020 00:47
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich konnte von meiner Mail am 5.5. keine Reaktion feststellen und ihr "Bauprojekt" wo wie ihr ja sagt, Millionen versenkt ist unser Auftrag, bleibe eine Katastophe. Ich weiß ihr seid keine Partei aber ich bin so traurig das Die Grünen in Hamburg euch so einen Scheiß machen lassen. Klar wollen die sich gerade nicht um so etwas kümmern und wir wissen jetzt ja auch dass die HPA zusammen mit der BWVI sowieso frei raus ist und machen darf was sie wollen (beschreibt ihr ja mehr als deutlich). Aber habt ihr noch irgendwie ein Verständnis dafür dass Menschen auch ohne PKW/SUV/LKW unterwegs sind und denen sogar die Umwelt die ihr zerstört wichtig ist? Was soll diese ganze Zerstörung und der Rückfall in die Vergangenheit eurer Firmen Politik? Sind die Körbe wirklich so dick hier? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in obwohl der Radweg zum Elbtunnel entfernt wurde reichen die neuen Streifen heute nich…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
16. Mai 2020 02:33
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
826,8 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in obwohl der Radweg zum Elbtunnel entfernt wurde reichen die neuen Streifen heute nicht für das parken von LKW in die falsche Richtung aus. Bitte bessern Sie mal diese Parkstreifen für LKW nach und bauen evtl. auch wieder einen Radweg für Menschen ohne LKW. Das ist echt sau gefärhlich wie ihr hier fahrlässig Menschen gefährdet und gut funktionierende Infrastruktur ersatzlos abreissen lasst. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - ex5vlflxgai48nu.jpg - ex5vkpswsae46pg.jpg - ex5vjqjxyaa3cry.jpg Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in die Kollegen haben Ihre E-Mail an das zuständige Polizeikommissariat weitergeleitet …
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
18. Mai 2020 15:31
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in die Kollegen haben Ihre E-Mail an das zuständige Polizeikommissariat weitergeleitet und die umgehend geantwortet haben. Danach zeigen die Beamten gegenüber Radwegparker*innen im Reiherdamm "null Toleranz" und verfolgen diese Ordnungswidrigkeit im Rahmen der Streife stets. Selbstverständlich können Sie Verkehrsdelikte bei der Polizei auch jederzeit selbst zur Anzeige bringen. Dazu benötigt die Polizei stets Angaben zum Tatort - Tag, Zeit, Ort, zum Fahrzeug - KFZ-Kennzeichen, -hersteller, etc. und zum Anzeigenden selbst, der i.d.R. auch Zeuge ist - Name, Wohnort, etc. Während einer Fahrradfahrt zu filmen oder Fotos zu schießen ist verkehrsrechtlich bedenklich und dies per Mail an Dritte zu versenden datenschutzrechtlich bedenklich. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in "Während einer Fahrradfahrt zu filmen oder Fotos zu schießen ist verkehrsrechtl…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
15. Juni 2020 03:10
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in "Während einer Fahrradfahrt zu filmen oder Fotos zu schießen ist verkehrsrechtlich bedenklich und dies per Mail an Dritte zu versenden datenschutzrechtlich bedenklich." Das ist doch ein bisschen peinlich für Ihr Unternehmen oder? Als erstes zerstören Sie (als HPA) hier die sicheren Radwege und dann schieben Sie Menschen die Schuld in die Schuhe wenn diese nicht damit einverstanden sind wie Menschenverachtend ihre Firma Aufträge vergibt? Sie sollten sich schämen... Es leben hier nicht nur LKW/Trucker*innen auf der Insel sondern auch Menschen die täglich diese Veloroute (die ihr mutwillig zerstört habt) richtung Elbtunnel fahren. Es ist mein gutes Recht diese kriminellen LKW/SUV/PKW zu fotografieren und filmen (Seit eurem Rückbau stehen die ja täglich auf den neuen "Radwegen"). Ich weiß ja nicht welcher neoliberale Mensch dies bedenklich findet. Aber scheinbar wollen Sie ihr Fehlverhalten relativieren (Der stärkere [weiße Mann] mit [dem dicken weißen Audi] gewinnt). Ja danke, das kennen wir. Erleben wir seit Wochen auf der Einbahnstraßenregelung. Wer ein dickes Auto hat, der Hupt und hofft darauf das Fahrrad weicht. Aber wir lassen uns nicht von euren simplen diskriminierugsaktionen einschüchtern. Das ist nicht Hamburg. Das ist vielleicht eurer Präsenskorb aber nicht die Realität (falls ihr diese überhaupt noch kennt). Die HPA sollte sich mal wirklich zurück halten. Es wird seit Jahren die Infrastruktur von Menschen zu gunsten von Wirtschaft und CDU/FDP gebaut. Ihr macht euch dermaßen unglaubwürdig mit solchen Behauptungen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich wollte mich mal informieren was aus der von Ihnen erwähnten "Null-Toleranz&…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
29. September 2020 01:46
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich wollte mich mal informieren was aus der von Ihnen erwähnten "Null-Toleranz" geworden ist. Es parken schlißlich wie erwartet tätglich LKW auf dem Radstreifen. (Oh Wunder - wer hätte das nur vorhersagen können - [Die Polizei wie Ihre Dokumente zeigen]). Das Sie behaupten es sei illegal Fotos von diesen Fahrzeugen zu mache, dann noch zu behaupten es sei während der Fahrt geschehen ist peinlich aber OK - wenn man nicht mehr weiter weiß dann fragt man das Dieselhorn. Gibt es Planungen den Radstreifen durch einen Bordstein (wie voher) oder Pollar abzusichern? Wie erwartet nimmt die Geschwindigkeit der LKW jetzt ohne Kopfsteinpflaster zu. Das mag ihnen gefallen aber mit meinem Kind bin ich jeztz gezwungen (illegal) auf dem schmalen Fußweg zu fahren der vorher ein breiter Radweg war. Plant ihr irgendwie hier etwas zu verbessern? Vielleicht einen breiten Zweirichtungsradweg wie vorher? Der Platz ist ja vorhanden. Oder halt den Todesstreifen auf der LKW Straße irgendwie abzusichern? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183706 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183706/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrteAntragsteller/in wie ich Ihnen bereits in der letzten E-Mail vom 18. Mai mitgeteilt hatte, verfolgt …
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Anfrage HmbTG Nr. #183706: Unterlagen zu Hermann-Blohm-Straße/ Reiherdam O-0975-18-O-EU [#183706]
Datum
30. September 2020 08:17
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in wie ich Ihnen bereits in der letzten E-Mail vom 18. Mai mitgeteilt hatte, verfolgt die Polizei im Rahmen der Streife diese Ordnungswidrigkeiten stets, die Polizei kann jedoch keine 24/7-Bereitschaft vor Ort abstellen. Sie können jederzeit die Verkehrsvergehen bei der Polizei zur Anzeige bringen - nehmen Sie doch bitte diese Möglichkeit der Einflussnahme wahr. Wir leiten ihre Anfrage auch gerne an die Verkehrsbehörde weiter. Ansonsten verweise ich auf das Transparenzportal und die von Ihnen bereits vorgenommenen Einsichtnahmen zu der Ausführungsplanung. Hier gibt es aktuell keine weiteren Ergänzungen. Mit freundlichen Grüßen