Unterlagen zu Kontakten mit Facebook

Anfrage an: Bundeskanzleramt

sämtliche Unterlagen zu Kontakten von Vertreter:innen des Bundeskanzleramtes mit dem Unternehmen Facebook seit März 2018 (Korrespondenzen, vorbereitende Unterlagen wie Vorlagen, Vermerke, Notizen, Protokolle, Antwortentwürfe etc.). Mit Schwärzung von personenbezogenen Daten wie Namen und Adresse sowie von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bin ich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Februar 2021
  • Frist
    12. März 2021
  • Kosten dieser Information:
    100,00 Euro
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Unterlage…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zu Kontakten mit Facebook [#212295]
Datum
10. Februar 2021 08:14
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen zu Kontakten von Vertreter:innen des Bundeskanzleramtes mit dem Unternehmen Facebook seit März 2018 (Korrespondenzen, vorbereitende Unterlagen wie Vorlagen, Vermerke, Notizen, Protokolle, Antwortentwürfe etc.). Mit Schwärzung von personenbezogenen Daten wie Namen und Adresse sowie von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212295/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeskanzleramt
Antrag nach dem IFG Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 Ihre Anfrage vom 10. Februar 2021 Sehr geehrte/r Antr…
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem IFG
Datum
22. Februar 2021
Status
Warte auf Antwort
Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 Ihre Anfrage vom 10. Februar 2021 Sehr geehrte/r Antragssteller/in, mit E-Mail vom 10. Februar 2021 beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des In­formationsfreiheitsgesetzes (IFG die Zusendung sämtlicher Unterlagen zu Kontak­ten von Vertretern des Bundeskanzleramtes mit dem Unternehmen Facebook seit März 2018. Ihr Antrag ist zu unbestimmt. Kontakte mit dem Unternehmen Facebook könnte es im Zusammenhang mit einer Vielzahl von Themen und Anlässen gegeben haben. Auf Grund der themenbezogenen Aktenführung im Bundeskanzleramt bitte ich Sie daher, Ihren Antrag zu präzisieren und mir entsprechende Themenbereiche vorzu­geben zu denen die Informationen erbeten werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 (Ihr Schreiben vom 22.02.2021) AW: Antrag nach dem IFG [#212295] Sehr <&l…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 (Ihr Schreiben vom 22.02.2021) AW: Antrag nach dem IFG [#212295]
Datum
27. Februar 2021 19:11
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben in dem IFG-Verfahren Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 zu "sämtlichen Unterlagen zu Kontakten von Vertreter:innen des Bundeskanzleramtes mit dem Unternehmen Facebook seit März 2018 (Korrespondenzen, vorbereitende Unterlagen wie Vorlagen, Vermerke, Notizen, Protokolle, Antwortentwürfe etc.)". Ihre Ausführungen, dass Sie zur weiteren Bearbeitung meines Antrags eine Präzisierung in Form von konkreten Themenbereichen benötigen, verwundert mich ehrlich gesagt etwas, da Sie in der Vergangenheit in der Lage waren, Unterlagen zu externen Dritten zu identifizieren und zur Verfügung zu stellen (vergl. beispielsweise meinen IFG-Antrag vom 13.06.2020 zu "sämtliche mit dem Unternehmen Augustus Intelligence in Zusammenhang stehende Aufzeichnungen (Korrespondenzen, Vorlagen, Entwürfe, Notizen etc.)"). Da sich mein Informationsinteresse grundsätzlich auf den Austausch zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Unternehmen Facebook richtet, ist mir eine thematische Präzisierung leider nicht möglich. Gleichwohl möchte ich meinen Antrag präzisieren und beschränken auf Unterlagen im Zusammenhang mit Kontakten zum Unternehmen Facebook seit März 2020, die in den Büros der Bundeskanzlerin, dem Leiter des Bundeskanzleramtes sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung vorliegen. Die Formulierung "Unterlagen im Zusammenhang mit Kontakten..." bitte ich wiefolgt zu verstehen: - Schreiben des Unternehmens Facebook an die genannten Stellen im Bundeskanzleramt (eMails, Briefe, Faxe, SMS etc.) sowie alle Unterlagen, die aufgrund dieser Schreiben von Facebook in den genannten Stellen des BK erstellt wurden, also (interne) Korrespondenzen, Antwortentwürfe, Vorlagen, Vermerke, Protokolle etc. sowie evtl. Antwortschreiben. - sämtliche Schreiben, die von den genannten Stellen im Bundeskanzleramt pro-aktiv an das Unternehmen Facebook geschickt wurden (Briefe, Mails, Fax, SMS etc.) - Aufzeichnungen, die in den genannten Stellen im Bundeskanzleramt zu anderen Kontaktformen zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Unternehmen Facebook existieren, also etwa Unterlagen zu möglichen Telefonaten, Videounterhaltungen etc. Ich hoffe, dass diese Konkretisierung die Identifizierung der erbetenen Unterlagen erleichtert. Ausdrücklich möchte ich darauf hinweisen, dass dieser Antrag von mir in Vertretung des << Adresse entfernt >> erfolgt. Eine entsprechende Vollmacht liegt Ihnen aus vorherigen IFG-Verfahren vor. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212295/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 AW: Antrag nach dem IFG [#212295] Sehr << Anrede >> wie be…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Az 13 IFG - 02814 - In 2021 / NA 041 AW: Antrag nach dem IFG [#212295]
Datum
29. März 2021 10:14
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wie besprochen möchte ich meinen o.g. Antrag konkretisieren auf Kontakte zwischen dem Unternehmen Facebook und dem Bundeskanzleramt, die direkt zwischen Facebook und - dem Büro der Bundeskanzlerin - dem Büro des Kanzleramtschef - dem Büro der Digital-Staatsministerin liefen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212295/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundeskanzleramt
IFG-Antrag
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
IFG-Antrag
Datum
29. März 2021
Status
Warte auf Antwort

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Bundeskanzleramt
IFG
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
IFG
Datum
29. April 2021
Status
Anfrage abgeschlossen

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