Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al

Anfrage an:
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

PDFs aller Unterlagen zu den Defekten der Kavernenspeicher Anlagen in Etzel im Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al. Der Fall wird in Texas vehandelt, die Unterlagen sind scheinbar über PACER zugänglich: https://dockets.justia.com/docket/tex..., wo ich aber mangels Kreditkarte keinen Zugang erstellen konnte.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Ich habe die Dokumente i.z. bei einem amerikanischen Dienst gefunden, leider sind sie dort auch nicht alle öffentlich: https://t.co/vhALRswQuj


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al [#12171]
Datum
10. Dezember 2015 04:54
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
PDFs aller Unterlagen zu den Defekten der Kavernenspeicher Anlagen in Etzel im Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al. Der Fall wird in Texas vehandelt, die Unterlagen sind scheinbar über PACER zugänglich: https://dockets.justia.com/docket/texas/txsdce/4:2015cv02744/1297716, wo ich aber mangels Kreditkarte keinen Zugang erstellen konnte.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens Antragsteller/in eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Antragsteller/in eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte Antragsteller/in weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte Antragsteller/in Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Jahre, 5 Monate her10. Dezember 2015 05:15: << Anfragesteller/in >> schlug Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) für die Anfrage 'Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al' vor.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her10. Dezember 2015 05:15: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ Z.7-3/L00804-02/2015-0093/002 Eingangsbestätigung und Kosten
Datum
18. Dezember 2015 14:53
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 5 Monate her18. Dezember 2015 14:53: Nachricht von Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) erhalten.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her18. Dezember 2015 19:46: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al.
  3. 3 Jahre, 4 Monate her10. Januar 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ Z.7-3/L00804-02/2015-0093/002 Eingangsbestätigung und Kosten [#12171]
Datum
13. Januar 2016 11:04
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort. zur Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al" vom 10.12.2015 (#12171). Sie haben mir mitgeteilt, dass im Rahmen dieser Anfrage nach dem NUIG, kosten bis zu 500€ auf mich zu kommen könnten. Leider kann ich mir höchstens kosten von 100€ leisten. Können sie die Kosten der Anfrage insofern abschätzen? Des Weiteren haben sie mich gebeten, ihnen meine Adresse mit zu teilen. Da ich im Internet gerne anonym bleiben möchte, würde ich ihnen gerne meine Adresse in einer direkten Email mit teilen, sobald die Kostenfrage geklärt ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 12171 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 3 Jahre, 4 Monate her13. Januar 2016 11:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ Z.7-3/L00804-02/2015-0093/005 Kostenhinweis
Datum
20. Januar 2016 15:52
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Kostenhinw…aerzt.pdf Kostenhinweis_19.01.2016_geschwaerzt.pdf   3,9 KB Nicht öffentlich!
Kostenhinw….2016.pdf Kostenhinweis_19.01.2016.pdf   197,7 KB geschütztes Original öffentlich

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 4 Monate her20. Januar 2016 15:53: Nachricht von Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) erhalten.
  2. 3 Jahre, 2 Monate her7. März 2016 20:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Unterlagen zum Fall TRIUVA Kapitalverwaltungsgesellschaft mbH gegen Baker Hughes, Inc. et al.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ Z.7-3/L00804-02/2015-0093/005 Kostenhinweis [#12171]
Datum
7. März 2016 20:47
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Sehr geehrte Damen und Herren, Da die Kosten der Anfrage scheinbar nicht absehbar sind, muss ich die Anfrage leider zurückziehen. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12171 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
  1. 3 Jahre, 2 Monate her7. März 2016 20:47: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) gesendet.
  2. 3 Jahre her23. April 2016 00:55: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
kali um schrieb am 23. April 2016 00:54:

Ich habe die Dokumente i.z. bei einem amerikanischen Dienst gefunden, leider sind sie dort auch nicht alle öffentlich: https://fragdenstaat.de/anfrage/unter...

kali um schrieb am 29. Juni 2016 19:40:

Sorry, falscher Link. Hier ist der richtige: https://t.co/vhALRswQuj