Unterlagen zum Protokoll der 100. DSK zu spezifischen Aufsichtsbehörden

* die Liste über die spezifischen Aufsichtsbehörden, die im Protokoll der 100. Datenschutzkonferenz unter TOP 15 erwähnt wird, sowohl in der Fassung der erwähnten E-Mail vom 12. November 2020 als auch in ihrer aktuellen Fassung. Bitte schicken Sie mir außerdem die erwähnte E-Mail vom 12. November 2020 zu (Inhalt genügt, Verteiler kann geschwärzt werden, falls dadurch Drittbeteiligungsverfahren vermieden werden können).
* das Protokoll des Austauschs der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden, der per Videokonferenz am 21. Oktober 2020 stattgefunden hat. (Erwähnt in TOP 27 des Protokolls der 100. DSK).

Gerne können Sie personenbezogene Daten jeweils großzügig schwärzen, sofern nötig, und weitere Maßnahmen treffen, um Drittbeteiligungsverfahren zu vermeiden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    2. März 2021
  • Frist
    7. April 2021
  • Ein:e Follower:in
Felix Neumann
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * die Liste über…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
Betreff
Unterlagen zum Protokoll der 100. DSK zu spezifischen Aufsichtsbehörden [#214121]
Datum
2. März 2021 20:39
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* die Liste über die spezifischen Aufsichtsbehörden, die im Protokoll der 100. Datenschutzkonferenz unter TOP 15 erwähnt wird, sowohl in der Fassung der erwähnten E-Mail vom 12. November 2020 als auch in ihrer aktuellen Fassung. Bitte schicken Sie mir außerdem die erwähnte E-Mail vom 12. November 2020 zu (Inhalt genügt, Verteiler kann geschwärzt werden, falls dadurch Drittbeteiligungsverfahren vermieden werden können). * das Protokoll des Austauschs der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden, der per Videokonferenz am 21. Oktober 2020 stattgefunden hat. (Erwähnt in TOP 27 des Protokolls der 100. DSK). Gerne können Sie personenbezogene Daten jeweils großzügig schwärzen, sofern nötig, und weitere Maßnahmen treffen, um Drittbeteiligungsverfahren zu vermeiden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 214121 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214121/ Postanschrift Felix Neumann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
17. März 2021 12:41
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,2 MB
signature.asc
1,2 KB


Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Felix Neumann
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672 [#214121]
Datum
17. März 2021 13:20
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht! Leider fehlt der erwähnte Anhang mit den Dokumenten. Könnten Sie den bitte noch nachreichen? Herzlichen Dank für Ihre Mühe und mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 214121 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214121/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672 Der…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672
Datum
17. März 2021 13:24
Status
signature.asc
1,2 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. # 25-780/001 II#0672 Sehr geehrter Herr Neumann, in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen

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Felix Neumann
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Felix Neumann (Artikel91.eu | katholisch.de)
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3.3.2021 # 25-780/001 II#0672 [#214121]
Datum
17. März 2021 14:15
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> jetzt ist alles vollständig, vielen Dank für die schnelle Erledigung! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 214121 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214121/