Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >…
An Staatskanzlei des Landes Brandenburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186775]
Datum
15. Mai 2020 15:50
An
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186775 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186775
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags auf Akteneinsicht. Über das weitere …
Von
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Betreff
AW: Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186775]
Datum
22. Mai 2020 10:49
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags auf Akteneinsicht. Über das weitere Vorgehen werde ich Sie fristgerecht informieren. Mit freundlichen Grüßen
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Sehr geehrter Herr Semsrott, für die Zustellung eines Bescheids bitte ich Sie um Mitteilung Ihrer Postanschrift. …
Von
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186775]
Datum
8. Juni 2020 08:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, für die Zustellung eines Bescheids bitte ich Sie um Mitteilung Ihrer Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> anbei meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186…
An Staatskanzlei des Landes Brandenburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186775]
Datum
8. Juni 2020 08:19
An
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> anbei meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186775 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186775 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>

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Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Ablehnung
Von
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Via
Briefpost
Betreff
Ablehnung
Datum
16. Juni 2020
Status