Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes z…
An Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186776]
Datum
15. Mai 2020 15:50
An
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186776
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag auf Informationszugang vom 15. Mai 2020 nach dem Informationszugangsgeset…
Von
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg
Datum
26. Mai 2020 17:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag auf Informationszugang vom 15. Mai 2020 nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA), hilfsweise nach dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA) bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), ist hier eingegangen. Auf Ihre Frage nach der Gebührenpflicht erhalten Sie gesondert Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Antwort zu Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 15.05.2020 | Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg - Staatskan…
Von
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Betreff
Antwort zu Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 15.05.2020 | Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg - Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Datum
15. Juni 2020 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, sehr geehrte Damen und Herren, anbei sende ich Ihnen vorab die Antwort der Stabsstelle "Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier" der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt zu Ihrem Antrag auf Informationszugang vom 15. Mai 2020 zu Ihrer Kenntnis. Das Original wurde heute an die folgende Postanschrift versendet: FragDenStaat Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. Herrn Arne Semsrott Singerstraße 109 10179 Berlin Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen