Unterlagen zur Elektrifizierung Dresden - Görlitz

Die Elektrifizierung der Strecke Dresden - Görlitz sollte zunächst über die Mittel für den Strukturwandel durch den Wegfall des Braunkohleabbaus finanziert werden. Dann wurde seitens des Ministerpräsidenten << Antragsteller:in >> Kretschmer bekannt gegeben, dass stattdessen die Autobahn um eine Spur pro Richtung erweitert wird. Später wurde bekannt gegeben, dass die Strecke anderweitig elektrifiziert werden soll, nun heißt es, dass die Strecke nur bis Bischofswerda elektrifiziert werden soll.
Bitte senden Sie mir alle Unterlagen (auch internen Schriftverkehr, es kann geschwärzt werden) zu, die zu diesen oben genannten Punkten bekannt sind.

Ergebnis der Anfrage

Daten liegen nicht bei der Sächsischen Staatskanzlei, sondern beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, die Nachricht wurde nicht weitergeleitet.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Februar 2022
  • Frist
    8. März 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Elektrifizi…
An Sächsische Staatskanzlei Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Elektrifizierung Dresden - Görlitz [#240022]
Datum
4. Februar 2022 18:51
An
Sächsische Staatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Elektrifizierung der Strecke Dresden - Görlitz sollte zunächst über die Mittel für den Strukturwandel durch den Wegfall des Braunkohleabbaus finanziert werden. Dann wurde seitens des Ministerpräsidenten Antragsteller/in Kretschmer bekannt gegeben, dass stattdessen die Autobahn um eine Spur pro Richtung erweitert wird. Später wurde bekannt gegeben, dass die Strecke anderweitig elektrifiziert werden soll, nun heißt es, dass die Strecke nur bis Bischofswerda elektrifiziert werden soll. Bitte senden Sie mir alle Unterlagen (auch internen Schriftverkehr, es kann geschwärzt werden) zu, die zu diesen oben genannten Punkten bekannt sind. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240022/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Sächsische Staatskanzlei
Sehr Antragsteller/in in der Sache ist das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zustä…
Von
Sächsische Staatskanzlei
Betreff
AW: Unterlagen zur Elektrifizierung Dresden - Görlitz [#240022]
Datum
7. Februar 2022 08:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in in der Sache ist das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zuständig. Bitte wenden Sie sich direkt dorthin<https://www.smwa.sachsen.de/kontakt-3...>. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich ausdrücklich um eine Weiterleitung der An…
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Unterlagen zur Elektrifizierung Dresden - Görlitz [#240022]
Datum
7. Februar 2022 08:12
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich ausdrücklich um eine Weiterleitung der Anfrage bat, falls die Sächsische Senatskanzlei nicht zuständig sei. Außerdem legt https://www.mdr.de/nachrichten/sachse... nahe, dass der Ministerpräsident in die Verhandlungen in Berlin involviert war und somit Unterlagen vorliegen müssten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240022/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Sächsische Staatskanzlei
Sehr Antragsteller/in ich bitte Sie, das Verfahren zu akzeptieren. Es ist korrekt und richtet sich an die Zuständ…
Von
Sächsische Staatskanzlei
Betreff
AW: Unterlagen zur Elektrifizierung Dresden - Görlitz [#240022]
Datum
7. Februar 2022 08:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in ich bitte Sie, das Verfahren zu akzeptieren. Es ist korrekt und richtet sich an die Zuständigkeit. Informationen gehen deshalb nicht verloren. Sie hatten außerdem die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte untersagt. Mit freundlichen Grüßen