20190222 13.27
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zur geplanten CO2-Regulierung“
BL. ol 010 03 ul uassurt ur. 0 aba Su a in Von: Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 13:27 An: Betreff: WG: RÜCKLAUF: WG: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Anlagen: PSt-Vorlage_1228 - 00_Gesamt_ Ergebnisse und Billigung.pdf Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung Kennzeichnungsstatus: Gekennzeichnet zwV Viele Grüße BE BMUIGI6 0228 99 305 Von: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 12:42 An: IG | 6 <IGI6@bmu.bund.de>; sHREEEEE 9 b m u.bund.de>; EEE EEE? DT u.bund.de>; Büro Florian Pronold <Buero.Florian.Pronold@bmu.bund.de>; Büro Rita Schwarzelühr <buero.schwarzeluehr@bmu.bund.de>; Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de > FE @bmu.bund.de>; eo bmu.bund.de>; PI2 <PI2@bmu.bund.de>; P 13 <PI3@bmu.bund.de>; P 14 <PI4A@bmu.bund.de>; P I5 <PI5@bmu.bund.de>; P II 1 <PIIL@bmu.bund.de>; P II 2 <PII2@bmu.bund.de>; P II 5 <PIIS5@bmu.bund.de>; EEE ob mu.bund. de > on u.bund.de> Cc: @bmu.bund.de>; Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund. de @bmu.bund.de> Betreff: WG: RÜCKLAUF: WG: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Liebe Kolleginnen und Kollegen, anliegende elektronische Vorlage zurück. Dieser Vorgang lief rein elektronisch - es folgt KEIN separater Rücklauf in Papierform. Viele Grüße Ministerbüro -PI1- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin Telefon +49 (0)30 18 305 Mil E-Mail En u.bund.de Internet www.bmu.de Facebook www.facebook.de/bmu Twitter twitter.com/bmu
Instagram www.instagram.com/bmu/ Erst denken - dann drucken - der Umwelt zuliebe! Von: Pst-Vorlagen <Pst-Vorlagen@bmu.bund.de> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 12:07 An: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de> Cc: @bmu.bund.de> Betreff: RÜCKLAUF: WG: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Von PSt Pronold gebilligt. Gruß Von: bmu.bund.de> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 11:21 An: Pst-Vorlagen <Pst-Vorlagen@bmu.bund.de> Betreff: WG: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Von: Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 11:10 An: Büro Florian Pronold <Buero.Florian.Pronold@bmu.bund.de> Cc: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de> Betreff: WG: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Liebe KuK, hier die Vorlage mit Sts -Billigung! MfG Von: StsF-Vorlagen <StsF-Vorlagen@bmu.bund.de> Gesendet: Freitag, 22. Februar 2019 11:02 Ar: 9 nu. bund.de> Cc: Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de>; on u.bund.de> Betreff: Re: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Gebilligt fl. Nach aktuellem Stand wird D heute im AStV mit Protokollerklärung zustimmen. Von: Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de> Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 15:39 Ar: EG om u.bund.de> Cc: 9 m u.bund.de> Betreff: WG: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Von: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de> Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 14:46 An: Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de> Cc: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de> Betreff: PSt-Vorlgae: 1228 - INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge 2
vor: om u.bund.de> Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 14:34 An: Flasbarth Büro <Buero.Flasbarth@bmu.bund.de> Cc: Leitungsregistratur <Leitungsregistratur@bmu.bund.de>; Sahler, Gertrud N — — _ _ _ bu _—_— EEE 9 b nu. bund. ce >; En u.bund.de> Betreff: WG: WG: INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei der von AL'n IG gebilligte Sachstand für Herrn PSt Pronold, inklusive Gesamtdokument. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag EEE VzAL'nIG Hausruf: Von: Mo u.bund.de> Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 13:06 Ar Mo Hm u.bund.de> Cc: © 5m u.bund.cie>; bin u.bund.cie>; DE 9 5 u.Dund.de> Betreff: Fwd: WG: INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Gebilligt EEE Von meinem iPhone gesendet Anfang der weitergeleiteten Nachricht: Von: ME n1.bund.de> Datum: 19. Februar 2019 um 12:17:29 MEZ Ar: bmu.bund.de> Kopie EEE 11. bu1G.<ic> EEE u Obinu.bund.dc>, ME nu .bund.de>, (@bmu.bund.de> EEE @bmu.bund.de> EEE HE Din. bund.de> Betreff: WG: INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Gebilligt. Gruß Vor ob mu.bund.de> Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 11:54 Ar > bin u.bund.de> Cc: EEE © b m u. bund.cic > Fü EEE bu... > AN EEE 9 on u.bund.de> Betreff: INFORMATION EILT: Trilog schwere Nutzfahrzeuge 3
Herrn PSt Pronold über Herrn Staatssekretär Flasbarth Frau Abteilungsleiterin IG Frau Unterabteilungsleiterin IG I Liebe Frau ich bitte um Billigung und Weiterleitung. Grüße Ergebnisse des gestrigen/heutigen vierten Trilogs zu den schweren Nutzfahrzeugen ? Esgibt eine vorläufige Einigung mit EP, die nach etwa 7-stündigen Verhandlungen heute Nacht gefunden wurde. DEU hat, als sich das Ergebnis abzeichnete, KOM und Präsidentschaft mitgeteilt, dass es sich enthalten würde. ?. Das Ambitionsniveau bleibt unverändert für 2025 bei -15 % und für 2030 bei -30 %. Von EP gewünschte Sprachänderungen (mind. -30 % 2030) wurden nicht akzeptiert und auch von DEU abgelehnt. ? Bis 2024 können Supercredits gesammelt werden für die Zielerreichung 2025. Ab 2025 gilt dann ein Benchmarksystem, d.h. es muss erst ein bestimmter Sockel an Null- und Niedrigemissionsfahrzeugen erreicht werden, bevor die weiteren Fahrzeuge verstärkt auf den Zielwert angerechnet werden können. ? Das Cap für die Anrechnung auf den Zielwert bleibt bei 3%, d.h. ein Hersteller darf z. B. für 2030 max. 3 % seines Zielwertes durch verstärkte Anrechnung der Null- und Niedrigemissionsfahrzeuge erreichen. ? Der Benchmark für Null- und Niedrigemissionsfahrzeuge liegt bei 2%. ? Das EP hat durchgängig einen Incentive factor, d.h. einen Mulitplikator zur verstärkten Anrechnung der Null- und Niedrigemissionsfahrzeuge abgelehnt. Dies war erforderlich, um das Ambitionsniveau beibehalten zu können. ? Die Ziele des Benchmarks und die Anrechnung oberhalb des Benchmarks kann durch in der Verordnung regulierte, aber auch durch nicht-regulierte Fahrzeuge erfolgen. Nicht-regulierte sind v.a. kleine Lkw. Von dem Gesamtanrechnungsfaktor müssen 0,75 aus regulierten Fahrzeugkategorien stammen. Dies soll die Entwicklung auch größerer E-Lkw fördern. ? Die Pönale, die erst diskutiert wurden, nachdem DEU seine Enthaltung angekündigt hatte, sollen bis 2024 bei 4.250,- € liegen danach bei 6.800,- €. ? Die alternativen Kraftstoffe (e-fuels) sollen im Review 2022 behandelt werden und es gibt eine Prüfung zu einem Anrechnungsverfahren. Der bestehende Kompromiss bleibt unangetastet. ? Die Lang-Lkw, für die die EEE Länder geworben hatten, werden im Review 2022 behandelt.
? Die Definition von Null- und Niedrigemissionsfahrzeugen wird, wie vom EP gewünscht, geändert (Unterscheidung nach Subgruppen von Fahrzeugen). Nach mehreren Telefonaten am Abend und in der Nacht mit BMWi und BKAmt (Abt. 3) konnte keine einvernehmliche Position in DEU gefunden werden. Deswegen gab es die Ankündigung, dass sich DEU enthalten wird. Streitpunkte war der fehlende Incentive factor und die Begrenzung der Anrechnung der nicht-regulierten Fahrzeuge. Weiteres Verfahren: ? Noch heute will Präsidentschaft Kompromisstext vrsl. informell zur Verfügung stellen. ? Morgen erfolgt offizielles Debriefing im AStV und die Vorlage des offiziellen Kompromisstextes. ? Freitag soll formelle Zustimmung im AStV erfolgen. Es gibt nach aktueller Lage KEINE Sperrminorität gegen den Kompromiss, auch und wollen zustimmen. Vor EEE Gesendet: Dienstag, 19. Februar 2019 10:38 An: bmu.bund.de> Cc: bmu.bund.de> Betreff: Fwd: Trilog schwere Nutzfahrzeuge M.d.B. um Übernahme Gruß Von meinem iPhone gesendet Anfang der weitergeleiteten Nachricht: Von: "n.bund.de> Datum: 19. Februar 2019 um 09:23:48 MEZ An: "bin u.bund.de> Betreff: Trilog schwere Nutzfahrzeuge Liebe Frau EiiMMENEN zunächst hoffe ich, dass Sie eine konstruktive Reise nach Brüssel haben. Ich nehme jetzt einen erneuten Anlauf, eine „ordentliche“ Anfrage an Sie zu schreiben und hoffe, dass es mir gelingt. Wenn nicht, wäre ich Ihnen nochmals für eine Rückmeldung dankbar - und auch für Ihr Verständnis. PSt Pronold wurde von Klaus Mindrup MdB auf den Trilog zu schweren Nutzfahrzeugen angesprochen. Es geht um den Sachstand der Verhandlungen (vierter Trilog läuft ja gerade) und explizit nach den Hintergründen und dem Sachstand zur Revisionsklausel. Wie hat sich BMU im Rahmen der Verhandlungen positioniert?
Hierzu bitte PSt Pronold um Informationen. Mit herzlichen Grüßen Persönliche Referentin des Parlamentarischen Staatssekretärs Florian Pronold Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin Telefon +49 (0)30 18 305-l Fax +49 (0)30 18 305 Mu E-Mail bin u.bund.de Internet www.bmu.de Facebook www.facebook.com/bmu.bund Twitter www .twitter.com/bmu Instagram www.instagram.com/umweltministerium/ Bitte denken Sie an die Umwelt. Müssen Sie diese Nachricht drucken? <PSt-Vorlage_1228 - 00_Gesamt_ Ergebnisse und Billigung.pdf>
