Unterlagen zur Hospitalisierungsinzidenz beim Chef des Bundeskanzleramts

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Für den Zeitraum vom 1. Juni 2021 bis zum 3. Dezember 2021:
- Sämtliche Kommunikation (Briefe, Fax, Email, Vorlagen, Strategiepapiere etc.) zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Robert Koch-Institut, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind, in denen die Hospitalisierungsinzidenz, deren Berechnung, Analyse oder Herleitung thematisiert worden sind.

- Sämtliche Dokumente (Vermerke, Schreiben, Briefe, Vorlagen, Terminvorbereitungen etc.) betreffend die Hospitalisierungsinzidenz, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind.

- Die Unterlagen zur Vorbereitung der Ministerpräsidentenkonferenzen in dieser Zeit, die dem Chef des Bundeskanzleramts vorlagen.

- Sämtliche Termine sowie die Unterlagen, Ergebnisprotokolle oder Vermerke zu Terminen, Telefonaten, Gesprächen und Korrespondenz zwischen Bundeskanzleramt und Robert Koch-Institut, in denen die Hospitalisierungsinzidenz Thema war und die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind.

- Alle Pressespiegel / Medienauswertungen, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind.

Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Ergebnis der Anfrage

Die Anfrage wurde schriftlich in zwei Teilen kostenpflichtig beantwortet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Dezember 2021
  • Frist
    5. Januar 2022
  • Kosten dieser Information:
    125,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für den Zeitraum …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Hospitalisierungsinzidenz beim Chef des Bundeskanzleramts [#234448]
Datum
3. Dezember 2021 12:09
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Für den Zeitraum vom 1. Juni 2021 bis zum 3. Dezember 2021: - Sämtliche Kommunikation (Briefe, Fax, Email, Vorlagen, Strategiepapiere etc.) zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Robert Koch-Institut, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind, in denen die Hospitalisierungsinzidenz, deren Berechnung, Analyse oder Herleitung thematisiert worden sind. - Sämtliche Dokumente (Vermerke, Schreiben, Briefe, Vorlagen, Terminvorbereitungen etc.) betreffend die Hospitalisierungsinzidenz, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind. - Die Unterlagen zur Vorbereitung der Ministerpräsidentenkonferenzen in dieser Zeit, die dem Chef des Bundeskanzleramts vorlagen. - Sämtliche Termine sowie die Unterlagen, Ergebnisprotokolle oder Vermerke zu Terminen, Telefonaten, Gesprächen und Korrespondenz zwischen Bundeskanzleramt und Robert Koch-Institut, in denen die Hospitalisierungsinzidenz Thema war und die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind. - Alle Pressespiegel / Medienauswertungen, die dem Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun vorlegt worden sind. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 234448 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234448/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeskanzleramt
Ihre Anfrage nach IFG, 13 IFG 02814 In 2021 NA 376 Sehr << Antragsteller:in >> anbei der zweite Teil …
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach IFG, 13 IFG 02814 In 2021 NA 376
Datum
20. Januar 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei der zweite Teil der Anlagen. Es sollten Sie insgesamt 17 PDF’s erreichen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundeskanzleramt
Ihre IFG-Anfrage; hier Anlagen zum Schlussbescheid Az: 123IFG 02814 In 2021 NA 376 Sehr [geschwärzt], auf Ihre A…
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre IFG-Anfrage; hier Anlagen zum Schlussbescheid
Datum
21. Juli 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
Az: 123IFG 02814 In 2021 NA 376 Sehr [geschwärzt], auf Ihre Anfrage vom 3. Dezember 2021 ist heute der Schlussbescheid versandt worden. Die Anlagen zu diesem Bescheid erhalten Sie als Anhang zu dieser Mail. Die übermäßig lange Bearbeitungszeit bitte ich zu entschuldigen und bedanke mich für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag XXXX Anhänge: Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Juni 2021, 15.00 Uhr, als Videokonferenz Entwurf einer Tagesordnung für die Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Juni 2021, als Videokonferenz Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18. November 2021, 13.00 Uhr -Teilnehmerliste- Präsentation von Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar H. Wieler Chefs der Staatskanzleien - 26. Juli 2021 - Vorschlag zur Aktualisierung der Pandemie-Leitindikatoren Prof. Lars Schaade, Robert Koch-Institut CdS-Sitzung vom 3.8.2021 Vorschlag zur Aktualisierung der Pandemie-Leitindikatoren und epidemiologischen Bewertung Prof. Lars Schaade, Robert Koch-Institut CdS-Sitzung vom 3.8.2021 Präsentation: "Hospitalisierungsinzidenz" (RKI) Bund-Länder-AG Berlin, den 02.09.2021