dok-9
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zur Hospitalisierungsinzidenz beim Chef des Bundeskanzleramts“
1 Abgesandt
zu
02. SEP. 2021
a
FR Bundeskanzleramt
Anl. zu
Bundeskanzleramt, 11012 Berlin N
Herrn Dr. Hendrik Hoppenstedt MdB
und Staatsminister bei der Bundeskanzlerin
Präsidenten des
Handelsverbandes Deutschland (HDE) e.V. EEE
Josef Sanktjohanser Willy-Brandt-Straße 1
Am Weidendamm la 10557 Berlin
10117 Berlin POSTANSCHRIFT
11012 Berlin
Herrn u TEL +49 30 18 400-2800
Hauptgeschäftsführer des Fax +49 30 18 400-1860
Handelsverbandes Deutschland (HDE) e.V. Genf PERTBER
stets Banth endrik.hoppenstedt@bk.bund.de
Am Weidendamm la
10117 Berlin
ver. ‚>.
Vorab per E-Mail: genth@hde.de
Berlin, den A. September 2021
Sehr geehrter Herr Genth,
herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 12. August 2021, in welchem Sie den
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und
Regierungschefs der Länder vom 10. August 2021 zu Maßnahmen zur
Bewältigung der Corona-Pandemie begrüßen und um eine rasche
Konkretisierung im Sinne eines bundeseinheitlichen Kriterienrasters zur
Beurteilung des Infektionsgeschehens bitten.
Die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen ist immer noch ein wichtiger früher
Indikator für die regionale Ausbreitungsdynamik, dessen Aussagegehalt für die
Belastung des Gesundheitssystems aber mit steigender Impfquote abnimmt.
Deshalb haben sich Bund und Länder am 10. August 2021 darauf verständigt,
alle Indikatoren, insbesondere die Inzidenz, die Impfquote, und die Zahl der
schweren Krankheitsverläufe sowie die resultierende Belastung des
Gesundheitswesens zur weiteren Kontrolle des Infektionsgeschehens zu
berücksichtigen. Der Beschlusslage entsprechend werden die Verordnungen
der Länder derzeit angepasst und die Kriterienkataloge erweitert.
Darüber hinaus soll das Infektionsschutzgesetz dahingehend geändert werden,
dass die bisherigen Schwellenwerte für die 7-Tages-Inzidenz gestrichen und
die Hospitalisierungen als neuer Indikator aufgenommen werden.
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« 312-23203-Pa-009(1)/167/2021
SPEICHERORT G:\Vorlagen Leitung\Abteilungen\ABT3\GR31\ref312\Vorlagen StM\21 08 25 AE SIM Hoppenstedt Schreiben HDE Hauptregistratur Bundeskanzleramt
Seite 2 von 2 Mit derin der Besprechung der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ebenfalls beschlossenen 3G-Regel wurde zudem kurzfristig eine niedrigschwellige Maßnahme ergriffen, um weitergehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu verhindern. Der Handel wird hierbei nicht belastet, da die Testpflicht für ihn nicht gilt. Mir sind die Herausforderungen bei der Pandemiebekämpfung für den Handel gerade in den ersten drei Infektionswellen bewusst und ich danke Ihnen und Ihren Mitgliedsunternehmen für Ihre Impfkampagne und die tägliche Unterstützung bei der Umsetzung von Schutz- und Hygienemaßnahmen. Sie leisten damit einen sehr wertvollen Beitrag. Mit freundlichen Grüßen AK Hendrik Hoppenstedt
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R Bundeskanzleramt
02. SEP. 2021
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m. Anl. zu
Bundeskanzleramt, 11012 Berlin er
Bes Dr. Hendrik Hoppenstedt MdB
ln Staatsminister bei der Bundeskanzlerin
Präsidenten des
Handelsverbandes Deutschland (HDE) e.V en
Josef Sanktjohanser Willy-Brandt-Straße 1
Am Weidendamm 1a 10557 Berlin
10117 Berlin POSTANSCHRIFT
11012 Berlin
Haug a a TEL +49 30 18 400-2800
Hauptgeschäftsführer des Fax +49 30 18 400-1860
Handelsverbandes Deutschland (HDE) e.V. ke ter
Seal Geisih endrik.hoppenstedt@bk.bund.de
Am Weidendamm la
10117 Berlin
Vorab per E-Mail: genth@hde.de
Berlin, den /f. September 2021
Sehr geehrter Herr Sanktjohanser,
herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 12. August 2021, in welchem Sie den
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und
Regierungschefs der Länder vom 10. August 2021 zu Maßnahmen zur
Bewältigung der Corona-Pandemie begrüßen und um eine rasche
Konkretisierung im Sinne eines bundeseinheitlichen Kriterienrasters zur
Beurteilung des Infektionsgeschehens bitten.
Die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen ist immer noch ein wichtiger früher
Indikator für die regionale Ausbreitungsdynamik, dessen Aussagegehalt für die
Belastung des Gesundheitssystems aber mit steigender Impfquote abnimmt.
Deshalb haben sich Bund und Länder am 10. August 2021 darauf verständigt,
alle Indikatoren, darunter die Inzidenz, die Impfquote, und die Zahl der
schweren Krankheitsverläufe sowie die resultierende Belastung des
Gesundheitswesens zur weiteren Kontrolle des Infektionsgeschehens zu
berücksichtigen. Der Beschlusslage entsprechend werden die Verordnungen
der Länder derzeit angepasst und die Kriterienkataloge erweitert.
SPEICHERORT G:\Vorlagen Leitung\Abteilungen\ABT3\GR31\ref312\Vorlagen StM\21 08 25 AE StM Hoppenstedt Schreiben HDE Indikatoren_Sanktjohanser_final.docx
Seite2 von 2 Darüber hinaus soll das Infektionsschutzgesetz dahingehend geändert werden, dass die bisherigen Schwellenwerte für die 7-Tages-Inzidenz gestrichen und die Hospitalisierungen als neuer Indikator aufgenommen werden. Mit der in der Besprechung der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ebenfalls beschlossenen 3G-Regel wurde zudem kurzfristig eine niedrigschwellige Maßnahme ergriffen, um weitergehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu verhindern. Der Handel wird hierbei nicht belastet, da die Testpflicht für ihn nicht gilt. Mir sind die Herausforderungen bei der Pandemiebekämpfung für den Handel gerade in den ersten drei Infektionswellen bewusst und ich danke Ihnen und Ihren Mitgliedsunternehmen für Ihre Impfkampagne und die tägliche Unterstützung bei der Umsetzung von Schutz- und Hygienemaßnahmen. Sie leisten damit einen sehr wertvollen Beitrag. Mit freundlichen Grüßen Kb Hendrik Hoppenstedt
