Unterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Paderborn
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg stehen
- Kommunikation mit Straßen.NRW zur selbigen Thematik
- in elektronischer Form

Hintergrund:
Der Bauausschuss hat zur Vorlage 0346/19 am 5.12.2019 beschlossen:

"Für den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Frankfurter Weg/Heinz-Nixdorf-Ring/Salzkottener Straße wird beschlossen, abweichend vom Antrag, weitere Verbesserungen für Radverkehrsanlagen im Außenbereich zu prüfen. "

https://stadt-paderborn.rim.gkdpb.de/sd…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg [#192808]
Datum
16. Juli 2020 13:14
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg stehen - Kommunikation mit Straßen.NRW zur selbigen Thematik - in elektronischer Form Hintergrund: Der Bauausschuss hat zur Vorlage 0346/19 am 5.12.2019 beschlossen: "Für den Knotenpunkt Bahnhofstraße/Frankfurter Weg/Heinz-Nixdorf-Ring/Salzkottener Straße wird beschlossen, abweichend vom Antrag, weitere Verbesserungen für Radverkehrsanlagen im Außenbereich zu prüfen. " https://stadt-paderborn.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWSyj7ohd7Hu-ZIa2g5iOLtujiptcs-l3HfA7AEmAMF9/Beschlusstext_0346-19_-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Bauen-_Planen_und_Umwelt_05.12.2019.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192808 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192808/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Kommunalverwaltung Paderborn
Betreff
Unterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg [#192808]
Datum
12. August 2020 08:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in in den Anlagen erhalten Sie die von Ihnen beantragten Unterlagen. Derzeit wird der Knotenpunkt Bahnhofstraße / Frankfurter Weg komplett überprüft. Es finden Abstimmungsgespräche mit dem Ordnungsamt, dem Straßen- und Brückenbauamt, der Kreispolizeibehörde, Strassen NRW und der Bezirksregierung statt. Bei diesen Terminen werden diverse Optionen zur Umgestaltung des Knotenpunkts unter den Aspekten Erhöhung des Komforts und Verbesserung der Verkehrssicherheit insbesondere für Radfahrer und Fußgänger diskutiert. Die Leistungsfähigkeit muss dabei weiterhin gewährleistet sein. Jeder Knotenpunktarm und der dazugehörige freie Rechtsabbieger werden gesondert betrachtet. Ein Ergebnis in diesem Verfahren gibt es noch nicht. Ergebnisse werden dann zunächst voraussichtlich in den Fachgremien abgestimmt; die INI wird sicherlich die aktuellen Planungen erhalten. Mit freundlichem Gruß

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Unterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg [#192808]
Datum
12. August 2020 09:26
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
anmerkung-…92251.png anmerkung-2020-08-12-092251.png   323,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für die Unterlagen. Ich würde gerne noch eine Planungsalternative (wie auch in der ERA 2010 enthalten) einwerfen - sofern diese nicht betrachtet wurde. Aktuell wird augenscheinlich eine LSA präferiert. Alternative: Keine LSA - sondern eine Vorfahrtsregelung für geradeausfahrende Radfahrer. Das "Vorfahrt gewähren" Schild kann (wie bei der Radunterführung Borchener Straße) bei Bewegung auf dem Radweg auch blinken. Dazu eine entsprechende Rotmarkierung der Furt. Die Leistungsfähigkeit dürfte ähnlich gering eingeschränkt werden, wie bei einer LSA (eher sogar weniger), weil eine solche Vorfahrtsregelung nur die minimalsten Anhaltezeiten bedeuten. Eine LSA verursacht m.E. große Kosten und laufende Kosten und müsste dann vermutlich auch bei leerer Straße vom Radfahrer immer genutzt werden. Zusätzlich wäre eine LSA (wenn nicht automatisch bei Bewegung o.ä. aktiviert) auch wieder eine Bettelampel, die ja dort abgeschafft werden sollte. Angehängt ist eine Ausschnitt aus der ERA 2010 4.4.12, der übrigens nirgends von LSAs spricht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - anmerkung-2020-08-12-092251.png Anfragenr: 192808 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192808/