Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr
sämtlichen Schriftverkehr und alle Unterlagen zur geprüften Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für
den Personenverkehr
Ich weise vorab darauf hin, dass eine Reaktivierung Auswirkungen auf die Umwelt haben wird und daher um UIG erfasst ist.
Information nicht vorhanden
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Datum4. Februar 2022
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8. März 2022
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Antrag nach dem SächsUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtlichen Schr…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
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- Betreff
- Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 4. Februar 2022 18:44
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtlichen Schriftverkehr und alle Unterlagen zur geprüften Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für
den Personenverkehr
Ich weise vorab darauf hin, dass eine Reaktivierung Auswirkungen auf die Umwelt haben wird und daher um UIG erfasst ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 240021
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Email vom 4. Februar 2022 über das Portal "Frag den Staat". …
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 22. Februar 2022 14:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Email vom 4. Februar 2022 über das Portal "Frag den Staat". Gern haben wir die Fachkollegen um Prüfung Ihrer Anfrage gebeten.
Im Ergebnis möchte ich Ihnen nachfolgendes Feedback übermitteln.
Die Einschlägigkeit des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) wird vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nach Prüfung im vorliegenden Fall nicht geteilt.
Gemäß SächsUIG ist der Antrag abzulehnen, wenn das vorliegende Datenmaterial noch vervollständigt wird bzw. noch nicht aufbereitet ist. (§ 5 Abs. 2 Nr. 3), zu unbestimmt ist (§ 5 Abs. 2 Nr. 4) oder die informationspflichtige Stelle nicht über die begehrten Umweltinformationen verfügt (§ 5 Abs.3).
Im Rahmen einer möglichen Reaktivierung der Strecke Döbeln-Meißen werden im Rahmen des gesetzlich geregelten Planfeststellungsverfahrens alle erforderlichen Umwelt- und Naturschutzbelange behandelt und geprüft sowie die entsprechenden fachlichen Stellen beteiligt.
Im vorliegenden Fall hat das Planfeststellungsverfahren allerdings noch nicht begonnen, so dass relevante Umweltinformationen nicht vorliegen können.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
es würde mich stark wundern, wenn keine Informationen zur Reaktivierung der Streck…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 23. Februar 2022 13:25
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
es würde mich stark wundern, wenn keine Informationen zur Reaktivierung der Strecke beim Ministerium vorliegen würden. Eine mögliche Reaktivierung wurde schließlich vom Verkehrsminster selbst als Möglichkeit genannt und ich gehe davon aus, dass diese Aussage nicht einfach so aus der Luft gegriffen wurde, sondern vorher abgesprochen wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 240021
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung …
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 3. April 2022 12:33
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr“ vom 04.02.2022 (#240021) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
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> Betreff: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
> Datum: 4. Februar 2022, 17:44
> Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem SächsUIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> sämtlichen Schriftverkehr und alle Unterlagen zur geprüften Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für
> den Personenverkehr
> Ich weise vorab darauf hin, dass eine Reaktivierung Auswirkungen auf die Umwelt haben wird und daher um UIG erfasst ist.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
> Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Antragsteller/in Antragsteller/in
>
>
>
> Anfragenr: 240021
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> Antragsteller/in Antragsteller/in
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> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Anfragenr: 240021
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sehr Antragsteller/in
ich bin wirklich sehr verwundert, Sie haben das Ergebnis der Datenabfrage am 22.02. erhalte…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 6. April 2022 15:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ich bin wirklich sehr verwundert, Sie haben das Ergebnis der Datenabfrage am 22.02. erhalten und beziehen sich jetzt konkret auf das recherchierte Dokument und schreiben, keine fristgereichte Beantwortung erhalten zu haben. Warum?
Sollte ich Ihnen mein Feedback nochmals zukommen lassen?
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >>
am 23.02.2022 verfasste ich dazu eine Nachfrage. Können Sie mir sagen, ob diese bei…
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 6. April 2022 21:49
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
am 23.02.2022 verfasste ich dazu eine Nachfrage. Können Sie mir sagen, ob diese bei Ihnen eingegangen ist?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 240021
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sehr Antragsteller/in
Ihr persönliches Feedback vom 23.02. zur Beantwortung der Fragestellung wurde selbstverstän…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 7. April 2022 08:27
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
Ihr persönliches Feedback vom 23.02. zur Beantwortung der Fragestellung wurde selbstverständlich an die Fachabteilung zur Kenntnis weitergeleitet. Allerdings ergibt sich daraus kein neuer Sachverhalt.
Gern möchte ich Sie nochmals darauf hinweisen, dass Ihre Anfrage über das Portal "Frag den Staat" fristgerecht und abschließend am 22.02.2022 beantwortet wurde.
Im Sinne einer guten Kommunikation stehe ich Ihnen gern für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
wenn Sie im Sinne einer guten Kommunikation für Rückfragen zur Verfügung stehen, da…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
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- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 7. April 2022 08:58
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
wenn Sie im Sinne einer guten Kommunikation für Rückfragen zur Verfügung stehen, dann beantworten Sie doch meine Rückfrage, ob die erneute Prüfung in der Fachabteilung ergeben hat, dass wirklich gar keine Unterlagen zu diesem Thema in Ihrer Behörde vorhanden sind. Ich sehe die Anfrage nicht als beantwortet an, da anhand der von Ihnen als "persönliches Feedback" bezeichnet Nachfrage erkennbar ist, dass die Anfrage wohl aus Sicht des Antragstellers nicht abschließend beantwortet wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 240021
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sehr Antragsteller/in
gern möchte ich Sie informieren, dass der Fachkollege nun nochmals einen Prüfauftrag erhalt…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 7. April 2022 16:12
- Status
Sehr Antragsteller/in
gern möchte ich Sie informieren, dass der Fachkollege nun nochmals einen Prüfauftrag erhalten hat, um Ihre Frage nach Unterlagen zu beantworten.
Wir werden uns in der Woche nach Ostern bei Ihnen melden. Ist das so für Sie in Ordnung?
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das ist in Ordnung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
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An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
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- Betreff
- AW: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 7. April 2022 16:14
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
das ist in Ordnung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 240021
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sehr << Antragsteller:in >>
Ich hatte Sie schon informiert , dass wir nicht Ihrer Auffassung sind, d…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- WG: Unterlagen zur Untersuchung der Reaktivierung der Strecke Meißen - Nossen - Döbeln für den Personenverkehr [#240021]
- Datum
- 5. Mai 2022 08:16
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
Ich hatte Sie schon informiert , dass wir nicht Ihrer Auffassung sind, dass unser Haus im Antwortverzug ist, da Ihnen zeitnah eine Antwort zugegangen ist.
Wie vereinbart, habe ich trotzdem nochmals mit den Fachkollegen Ihr Anliegen erörtert.
Sie hatten infrage gestellt, dass es in unserem Hause keine Unterlagen zur Thematik Döbeln-Meißen vorhanden sind.
Dies bezog sich auf umweltrelevante Informationen. Ich darf zitieren:
"Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Email vom 4. Februar 2022 an das Portal Frag den Staat, welche mir zuständigkeitshalber zur Beantwortung übergeben worden ist.
Die Einschlägigkeit des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) wird vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nach Prüfung im vorliegenden Fall nicht geteilt.
Gemäß SächsUIG ist der Antrag abzulehnen, wenn das vorliegende Datenmaterial noch vervollständigt wird bzw. noch nicht aufbereitet ist. (§ 5 Abs. 2 Nr. 3), zu unbestimmt ist (§ 5 Abs. 2 Nr. 4) oder die informationspflichtige Stelle nicht über die begehrten Umweltinformationen verfügt (§ 5 Abs.3).
Im Rahmen einer möglichen Reaktivierung der Strecke Döbeln-Meißen werden im Rahmen des gesetzlich geregelten Planfeststellungsverfahrens alle erforderlichen Umwelt- und Naturschutzbelange behandelt und geprüft sowie die entsprechenden fachlichen Stellen beteiligt.
Im vorliegenden Fall hat das Planfeststellungsverfahren allerdings noch gar nicht begonnen, so dass relevante Umweltinformationen noch gar nicht vorliegen."
Was intern vorliegt, ist eine Studie zur Infrastruktur und verkehrlicher Betrachtung. Wie bereits ausgeführt wurden umweltrechtliche Belange noch nicht behandelt, da dies Teil des ausstehenden Planfeststellungsverfahrens ist.
In diesem erfolgt auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit.
Im Übrigen verweise ich nochmals auf die Ausführungen unserer ersten Antwort. Ob und wann die vorliegende Fachstudie veröffentlicht wird, kann derzeit nicht abgeschätzt werden.
Soweit Ihnen noch nicht bekannt, darf ich Sie auf das durch unser Haus veröffentlichte Basisgutachten zum Thema Streckenaktivierungen hinweisen.
https://www.verkehr.sachsen.de/923.html
Mit freundlichen Grüßen
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