Sehr geehrter Herr Beier,
Ihre Anfrage ist bei dem Luftwaffenamt - Abteilung Presse- und
Informationszentrum eingegangen und wurde zur weiteren Bearbeitung an das
Kommando Luftwaffe - Referat Integrierte Kommunikation weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Olaf Hayn
Stabsfeldwebel
Stabsfeldwebel Olaf Hayn
Call-Center
<<E-Mail-Adresse>>
Tel.: 02203/908-6340
Fax: 02203/908-2071
AllgFspWNBw 3451
Anschrift der Abteilung:
Luftwaffenamt
Abt PrInfoZLw - Dezernat a
Luftwaffenkaserne Wahn 501/16
Postfach 90 61 10
51127 Köln
Besuchen Sie uns auf unserer Homepage unter
www.luftwaffe.de
Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne
Julian Pascal Beier
An:
PIZLwCallCenter
14.06.2013 14:47
Von:
Julian Pascal Beier <
<Name und E-Mail-Adresse>>
An:
<<E-Mail-Adresse>>
Bitte Antwort an Julian Pascal Beier
<
<Name und E-Mail-Adresse>>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Antrag auf Zulassung / Musterzulassung bzw. Einzelstückzulassung o.Ä.
der Bundeswehr zum Typ "Euro Hawk"-Drohne (Herstellerbezeichnung: Northrop
Grumman RQ-4E).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung
des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3
Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im
Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.
M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach
§ 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte
ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG
und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach
Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die
zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir
vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte
nachzusuchen.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen,
Julian Pascal Beier
Piratenpartei Göppingen
Postanschrift
Julian Pascal Beier
Piratenpartei Göppingen
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Kommando Luftwaffe
Referat Integrierte Kommunikation
General-Steinhoff-Kaserne Kladower Damm 182
14089 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 3687 3062/3063
Email: nicht angegeben