Unterlagen zur Zusammenarbeit der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden

Protokolle und Tagesordnungen der Treffen der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichten, die 2021 stattgefunden haben. Nicht benötigt werden die Daten zur Sitzung vom Mai 2021, die bereits über den Antrag zur Verfügung gestellt wurden, der bei Ihnen unter dem Aktenzeichen A 1020/022 geführt wird.

Bitte stellen Sie mir außerdem das Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz über die künftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Aufsichten zur Verfügung, das der Rundfunkbeauftragte Ihnen laut seinem aktuellen Tätigkeitsbericht für 2021 (https://www.rundfunkdatenschutz.de/info…, RN 82, S. 29) übermittelt hat.

Gerne können Sie eventuelle personenbezogenen Daten schwärzen, um so ein Drittbeteiligungsverfahren vermeiden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. März 2022
  • Frist
    5. April 2022
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Felix Neumann
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle und…
An Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland Details
Von
Felix Neumann
Betreff
Unterlagen zur Zusammenarbeit der DSK mit den spezifischen Aufsichtsbehörden [#242258]
Datum
1. März 2022 22:49
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle und Tagesordnungen der Treffen der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichten, die 2021 stattgefunden haben. Nicht benötigt werden die Daten zur Sitzung vom Mai 2021, die bereits über den Antrag zur Verfügung gestellt wurden, der bei Ihnen unter dem Aktenzeichen A 1020/022 geführt wird. Bitte stellen Sie mir außerdem das Positionspapier der Rundfunkdatenschutzkonferenz über die künftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit der Aufsichten zur Verfügung, das der Rundfunkbeauftragte Ihnen laut seinem aktuellen Tätigkeitsbericht für 2021 (https://www.rundfunkdatenschutz.de/infothek/taetigkeitsbericht-2021.file.html/TB%202021.pdf, RN 82, S. 29) übermittelt hat. Gerne können Sie eventuelle personenbezogenen Daten schwärzen, um so ein Drittbeteiligungsverfahren vermeiden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242258 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242258/ Postanschrift Felix Neumann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Ihr Antrag vom 01. März 2022; hier Az 1020-033 Sehr geehrter Herr Neumann, Ihre Eingabe ist am 01. März 2022 beim …
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
Ihr Antrag vom 01. März 2022; hier Az 1020-033
Datum
2. März 2022 15:57
Status
Anfrage abgeschlossen
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14,2 KB
image002.png
1,8 KB


Sehr geehrter Herr Neumann, Ihre Eingabe ist am 01. März 2022 beim Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen Az. A 1020/033 geführt. Wir werden den Gegenstand Ihres Anliegens untersuchen und Sie unaufgefordert über den Fortgang und das Ergebnis der Untersuchung unterrichten. Für den Fall notwendiger Rückfragen werden wir uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO) entnehmen Sie bitte beigefügtem Informationsblatt. Mit freundlichen Grüßen
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Betreff
Betreff versteckt
Datum
8. März 2022 15:33
Status

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Felix Neumann
AW: Ihr Antrag vom 01. März 2022 Az 1020-033; hier: Ergebnis [#242258] Sehr << Anrede >> vielen Dank …
An Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland Details
Von
Felix Neumann
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 01. März 2022 Az 1020-033; hier: Ergebnis [#242258]
Datum
8. März 2022 15:49
An
Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle und umfassende Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Felix Neumann Anfragenr: 242258 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242258/