Unternehmen Wendelstein 7-X

eine Liste aller Unternehmen, welche Komponenten für den Reaktor Wendelstein 7-X
bereitstellen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    29. Juli 2020
  • Frist
    1. September 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Un…
An Max-Planck-Institut für Plasmaphysik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unternehmen Wendelstein 7-X [#193739]
Datum
29. Juli 2020 11:01
An
Max-Planck-Institut für Plasmaphysik
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Unternehmen, welche Komponenten für den Reaktor Wendelstein 7-X bereitstellen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193739/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Max-Planck-Institut für Plasmaphysik
Sehr geehrteAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 29.07.2020. Nach unserer Auffassung besteht k…
Von
Max-Planck-Institut für Plasmaphysik
Betreff
Re: Unternehmen Wendelstein 7-X [#193739]
Datum
29. Juli 2020 11:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 29.07.2020. Nach unserer Auffassung besteht keine Auskunftspflicht der MPG oder ihrer Institute nach dem IFG, UIG oder VIG, da die MPG nicht unter den Anwendungsbereich dieser Normen fällt. Danach sind nur Bundesbehörden und solche Organisationen informationspflichtig, deren sich eine Behörde zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient. Da dies nicht auf die MPG zutrifft, ist diese bzw. in diesem Fall das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik nicht verpflichtet, Auskünfte zu Ihrer Anfrage zu erteilen. Mit freundlichen Grüßen,