Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform

Anfrage an:
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung nach § 23 Abs. 2 Satz 3 LTranspG über den Fortschritt der Umsetzung der Bestimmungen gemäß § 23 Abs. 2 Satz 1 LTranspG (Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
15. Dezember 2017 18:46
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung nach § 23 Abs. 2 Satz 3 LTranspG über den Fortschritt der Umsetzung der Bestimmungen gemäß § 23 Abs. 2 Satz 1 LTranspG (Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform)
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 10 Monate, 1 Woche her15. Dezember 2017 18:47: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
3. Januar 2018 19:28
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf meinen Antrag nach LTranspG vom 15.12.1017 (https://fragdenstaat.de/anfrage/unter...) bitte ich um Sachstandsmitteilung. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25724 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 9 Monate, 3 Wochen her3. Januar 2018 19:28: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
10. Januar 2018 18:45
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, obwohl meine Antragstellung bereits mehr als drei Wochen zurückliegt, habe ich aus Ihrem Haus weder die erbetene Eingangsbestätigung erhalten, noch Mitteilung erhalten zu dem Aktenzeichens, unter dem mein Antrag bei Ihnen geführt wird. Bitte teilen Sie mir numehr das Aktenzeichen und - wie bereits am 3.1.2018 erbeten - den Sachstand mit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25724 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 9 Monate, 2 Wochen her10. Januar 2018 18:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
11. Januar 2018 13:33
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in das in der Anlage befindliche Schreiben schicke ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Bei Rückfragen können Sie sich gerne melden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 2 Wochen her11. Januar 2018 13:34: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
11. Januar 2018 15:55
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Aus dem LTranspG ist kein Ausschlussgrund ersichtlich, der Sie daran hindert, mir den antragsgegenständlichen Bericht, der Ihnen nach eigenem Bekunden vorliegt, zugänglich zu machen. § 12 Abs. 3 LTranspG verpflichtet Sie, den Informationszugang unverzüglich innerhalb eines Monats zu gewähren. Bitte kommen Sie nun dieser gesetzlichen Pflicht kurzfristig nach. Ich erlaube mir, auf § 75 VwGO hinzuweisen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25724 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 9 Monate, 2 Wochen her11. Januar 2018 15:55: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 9 Monate, 2 Wochen her11. Januar 2018 16:49: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: AW: Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform [#25724]
Datum
15. Januar 2018 11:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in unter nachfolgendem Link finden Sie den Bericht der Landesregierung über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform im Jahr 2016 gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (Drucksache 17/4911): http://www.landtag.rlp.de/landtag/dru... Den Bericht habe ich Ihnen zusätzlich als Anlage beigefügt. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 1 Woche her15. Januar 2018 12:15: E-Mail von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 9 Monate, 1 Woche her15. Januar 2018 14:43: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform.
  3. 9 Monate, 1 Woche her15. Januar 2018 14:43: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.