Untersagung an Taxi-Wettbewerber „Uber Germany GmbH und Uber B.V.“

Die schriftliche Untersagung die von Ihrer Behörde an den Betreiber „Uber Germany GmbH und Uber B.V.“ verschickt wurde.

Bearbeitungshinweis: Meine ähnliche Anfrage, jedoch andere Firma (Wundercar) unter https://fragdenstaat.de/anfrage/untersagung-an-taxi-wettbewerber-wundercar/ wurde durch das Referat: Rechtsamt, Verkehrsrecht, Verkehrsgewerbeaufsicht (RV) bearbeitet.

Quelle:
http://www.hamburg.de/bwvi/medien/nofl/4347790/2014-07-23-bwvi-uber-untersagung/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2014
  • Frist
    29. August 2014
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Untersagung an Taxi-Wettbewerber „Uber Germany GmbH und Uber B.V.“ [#6785]
Datum
26. Juli 2014 17:12
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die schriftliche Untersagung die von Ihrer Behörde an den Betreiber „Uber Germany GmbH und Uber B.V.“ verschickt wurde. Bearbeitungshinweis: Meine ähnliche Anfrage, jedoch andere Firma (Wundercar) unter https://fragdenstaat.de/anfrage/untersagung-an-taxi-wettbewerber-wundercar/ wurde durch das Referat: Rechtsamt, Verkehrsrecht, Verkehrsgewerbeaufsicht (RV) bearbeitet. Quelle: http://www.hamburg.de/bwvi/medien/nofl/4347790/2014-07-23-bwvi-uber-untersagung/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Antwort
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
28. Juli 2014
Status
Anfrage abgeschlossen