Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht

Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrt<< Anrede >>

wie Sie wissen, besteht das Hauptproblem der "etablierten" Parteien und insbesondere auch Ihrer SPD vor allem darin, dass man ihnen und ihren Versprechungen nicht mehr VERTRAUT.

Vermeintlich wird alles zum Wohle des (vermeintlich mündigen) Bürgers geregelt.

In der großen wie der kleinen Politik (hier bei Fragdenstaat) gilt die gleiche Taktik:
- Zeit "schinden" (maximale Antwortfrist ausreizen)
- nicht oder nur bruchstückhaft auf die Fragen eingehen
- überhaupt nicht mehr antworten (oder den Ablauf wiederholen)
("der/die wird schon irgendwann merken, dass man nicht antworten will")
- Gesetze für den Bürger werden (oftmals) verschlimmbessert und erreichen
durch Ausnahmeregelungen nicht selten das Gegenteil;
so die Offenlegung der Identität des Anfragers laut Transparenzgesetz
(NICHT so beim Vorgänger IFG!)

Sie können darauf bestehen, Sie müssen es aber nicht.

Sie können mich HIER davon überzeugen, dass die in Teilen Ihres "Hauses" gemachten Erfahrungen NICHT von Ihnen geteilt werden.

Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung und um Zusendung des vollständigen originalen Abschlussberichtes aus der Anfrage

"https://fragdenstaat.de/anfrage/medik..."

https://fragdenstaat.de/anfrage/medik...

Mit freundlichem Gruß

Korrespondenz

  1. << Anfragesteller/in >> – 13.07.2018
  2. Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – 17.07.2018
  3. Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – 23.07.2018
  4. << Anfragesteller/in >> – 02.08.2018 Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – 02.08.2018
  5. Frist – 14.08.2018
  1. 13. Jul 2018
  2. 19. Jul
  3. 25. Jul
  4. 01. Aug
  5. 14. Aug 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht [#31864]
Datum
13. Juli 2018 07:51
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrt<< Anrede >> wie Sie wissen, besteht das Hauptproblem der "etablierten" Parteien und insbesondere auch Ihrer SPD vor allem darin, dass man ihnen und ihren Versprechungen nicht mehr VERTRAUT. Vermeintlich wird alles zum Wohle des (vermeintlich mündigen) Bürgers geregelt. In der großen wie der kleinen Politik (hier bei Fragdenstaat) gilt die gleiche Taktik: - Zeit "schinden" (maximale Antwortfrist ausreizen) - nicht oder nur bruchstückhaft auf die Fragen eingehen - überhaupt nicht mehr antworten (oder den Ablauf wiederholen) ("der/die wird schon irgendwann merken, dass man nicht antworten will") - Gesetze für den Bürger werden (oftmals) verschlimmbessert und erreichen durch Ausnahmeregelungen nicht selten das Gegenteil; so die Offenlegung der Identität des Anfragers laut Transparenzgesetz (NICHT so beim Vorgänger IFG!) Sie können darauf bestehen, Sie müssen es aber nicht. Sie können mich HIER davon überzeugen, dass die in Teilen Ihres "Hauses" gemachten Erfahrungen NICHT von Ihnen geteilt werden. Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung und um Zusendung des vollständigen originalen Abschlussberichtes aus der Anfrage "https://fragdenstaat.de/anfrage/medikationsplantablettenplan-arzneimitteltherapiesicherheit-amts-testfeld-in-rheinland-pfalz-rlp/#nachricht-63273" https://fragdenstaat.de/anfrage/medik... Mit freundlichem Gruß
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 7 Monate, 1 Woche her13. Juli 2018 07:51: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht [#31864]
Datum
17. Juli 2018 17:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Antragsteller, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Landestransparenzgesetz, dessen Eingang ich bestätige. Der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz liegen die in Ihrem Antrag benannten Unterlagen nicht vor und sie ist fachlich nicht zuständig. Ihr Antrag wurde deshalb an das fachlich zuständige Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie weitergeleitet und wird dort bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 1 Woche her17. Juli 2018 17:13: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht [#31864]
Datum
23. Juli 2018 17:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Antragsteller, vielen Dank für die Übermittlung des beigefügten Antrags nach Landestransparenzgesetz (LTranspG), der mir als zuständigem Apotheker im Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz von der Staatskanzlei zugeleitet worden ist. Obwohl Ihre beigefügte obige E-Mail-Adresse die nach § 11 Absatz 2 LTranspG gebotene Identität des Antragstellers bzw. der Antragstellerin nicht erkennen lässt, bin ich bereit, Auskunft zu erteilen im Sinne des § 18 LTranspG. Entgegen Ihrer Darstellung handelt es sich wegen der Komplexität der wissenschaftlichen Daten nicht um ein einfaches Auskunftsersuchen. Ich habe gemäß § 13 Absatz 1 LTranspG die Unimedizin Mainz als projektdurchführende Einrichtung beteiligt. Die Unimedizin Mainz hat mir daraufhin aktuell mitgeteilt, dass sie die finalen Daten des Abschlussberichts zum o.g. AMTS – Projekt zur Publikation in einer medizinischen Fachzeitschrift eingereicht hat und deshalb eine Veröffentlichung der finalen Projekt-Daten zum derzeitigen Zeitpunkt mit Verweis auf das geistige Eigentum gemäß § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 LTranspG ablehnt. Sobald die finalen Daten publiziert sind, stelle ich Ihnen diese Veröffentlichung unaufgefordert zur Verfügung. Sofern Sie einen förmlichen Bescheid wünschen, bitte ich um Übermittlung einer zustellungsfähigen Postadresse. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate her23. Juli 2018 17:42: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Re: Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht [#31864]
Datum
2. August 2018 17:52
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, für eine kurze Verzögerung wegen der Veröffentlichung habe ich Verständnis. Teilen Sie mir bitte mit, wann damit zu rechnen ist. Senden Sie mir im Rahmen der ursprünglich bereits Anfang 2017 (!) gestellten einfachen Anfrage dann bitte sofort die Veröffentlichung UND den originalen kompletten Abschlussbericht. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 31864 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 6 Monate, 3 Wochen her2. August 2018 17:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Automatische Antwort: Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht [#31864]
Datum
2. August 2018 17:52
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin erst am 7. August 2018 wieder im Büro erreichbar. Wenden Sie sich in dringenden Fällen während meiner Abwesenheit bitte an die Kollegin Uta Becker <<E-Mail-Adresse>> Ihre Email wird nicht weiter geleitet. Mario Gerhard Dear Sir or Madam, I will be back in the office on August 7th. Please contact Mrs. Uta Becker <<E-Mail-Adresse>> in urgent cases during my absence. Your email will not be forwarded. Mario Gerhard
  1. 6 Monate, 3 Wochen her2. August 2018 17:52: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Unterstützung - Medikationsplan - Arzneimitteltherapiesicherheit - AMTS- Vollständiger originaler Abschlussbericht' öffentlich geschaltet.
  2. 6 Monate, 3 Wochen her2. August 2018 17:53: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  3. 6 Monate, 1 Woche her14. August 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen