Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Den Untersuchungsbericht zur Panne des A340 „Konrad Adenauer“ beim Flug der Bundeskanzlerin zum G20-Gipfel nach Buenos Aires 2018.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“ [#142227]
Datum
14. Mai 2019 19:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Untersuchungsbericht zur Panne des A340 „Konrad Adenauer“ beim Flug der Bundeskanzlerin zum G20-Gipfel nach Buenos Aires 2018.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“ [#142227]
Datum
15. Mai 2019 09:35
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1009 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14.05.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 14. Mai 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1009 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“ [#142227]
Datum
11. Juni 2019 12:36
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1009 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 14.05.2019 2. BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1009 vom 15.05.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer o.g. Anfrage teile ich Ihnen mit, dass diese nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Die Bearbeitung dauert an. Selbstverständlich komme ich baldmöglichst auf Ihr Anliegen zurück. Bis dahin bitte ich Sie freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“ [#142227]
Datum
12. Juni 2019 17:19
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ich gehe davon aus, dass das von mir angefragte Dokument eindeutig und klar beschrieben wurde und Ihnen in digitaler Form vorliegt. Warum der Zugang erst nach der Frist von einem Monat gewährt werden kann, erschließt sich mir deshalb nicht. Ich bitte Sie also, mir den Bericht fristgerecht zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 142227 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: AW: Antwort: Untersuchungsbericht zur Panne der „Konrad Adenauer“ [#142227]
Datum
13. Juni 2019 11:06
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Verzögerung und meine diesbezügliche Nachricht an Sie beruht auf der Tatsache, dass nach Mitteilung des zuständigen Fachreferates der entsprechende Bericht erst am 11. Juni 2019 (intern) verteilt wurde. Aus diesem Grund wird sich die Bearbeitung Ihrer IFG-Anfrage um einige Tage verzögern. Ich bitte daher nochmals um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen