Unzensierte Version der Beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap)

Anfrage an: Bundesnetzagentur

Die unzensierte Version der beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap).

Die zensierte Version die Sie zur Verfügung stellen, enthält keine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

"Veröffentlichung der beabsichtigten Entscheidung über die Zusammenfassung von Dienstleistungen und Vorgabe von Maßgrößen für die Price-Cap-Regulierung für Briefsendungen bis 1.000 Gramm ab dem 01.01.2014"

Verfügbar in einer zensierten Version unter:
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/Beschlusskammer5/BK5_22_Entgeltregulierung/PriceCapVerf2014/Beabsichtigte_Entscheidung_bf.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. Oktober 2013
  • Frist
    22. November 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.10.2013
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die unzensierte …
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unzensierte Version der Beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap)
Datum
22. Oktober 2013 01:06
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die unzensierte Version der beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap). Die zensierte Version die Sie zur Verfügung stellen, enthält keine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. "Veröffentlichung der beabsichtigten Entscheidung über die Zusammenfassung von Dienstleistungen und Vorgabe von Maßgrößen für die Price-Cap-Regulierung für Briefsendungen bis 1.000 Gramm ab dem 01.01.2014" Verfügbar in einer zensierten Version unter: http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/Beschlusskammer5/BK5_22_Entgeltregulierung/PriceCapVerf2014/Beabsichtigte_Entscheidung_bf.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesnetzagentur
am 22.10.2013
An: @ BK-Stab05 Die nachfolgende E-Mail übersende ich mit der Bitte um Bearbeitung in eigener Zuständigkeit. Cc…
Details
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
WG: 131022 | BK Gesch | Antragsteller/in | Unzensierte Version der Beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap)
Datum
22. Oktober 2013 08:12
Status
Anfrage abgeschlossen
An: @ BK-Stab05 Die nachfolgende E-Mail übersende ich mit der Bitte um Bearbeitung in eigener Zuständigkeit. Cc: @ <<E-Mail-Adresse>> Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage, die ich an meine Kolleginnen und Kollegen des Geschäftszimmers der Beschlusskammern zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesnetzagentur
am 13.11.2013
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, die Pressestelle, an die Sie Ihre Anfrage vom 22.11.2013 gerichtet hatten, h…
Details
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
WG: 131022 | BK5 | AW: 131022 | Stab05 | WG: 131022 | BK Gesch | Antragsteller/in | Unzensierte Version der Beabsichtigten Entscheidung in dem Verwaltungsverfahren BK5b-13/001 (Price-Cap)
Datum
13. November 2013 13:49
Status
13-11-13BescheidFragdenStaat-de_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
291,5 KB
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, die Pressestelle, an die Sie Ihre Anfrage vom 22.11.2013 gerichtet hatten, hat mich um Prüfung Ihrer Anträge in eigener Zuständigkeit gebeten. Nachdem ich auch das betroffene Unternehmen gem . § 8 Abs. 1 IFG beteiligt habe, muss ich Ihre Anträge abschlägig beurteilen. Die Gründe entnehmen Sie bitte dem anliegenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Jens Meyerding Beisitzer _____________________________________ Bundesnetzagentur Beschlusskammer 5 Entgeltregulierung und besondere Missbrauchsaufsicht Postmärkte Tulpenfeld 4, 53113 Bonn
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