Urantransporte von und zur Brennelementefabrik in Lingen

Anfrage an:
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Wie viele Transporte radioaktiver Stoffe (z.B. Uranverbindungen) haben von 2016 bis heute die Brennelementefabrik in Lingen erreicht bzw. verlassen? Die Information erbitte ich aufgeschlüsselt nach genauem Abfahrtsdatum, Ankunftsdatum, Inhalt, Mengenangabe, Fahrtziel und Ausgangsort.

Welche sonstigen Gefahrgüter werden zur oder aus der Brennelementefabrik in Lingen geliefert?


Korrespondenz

Von
Kurt Stiegler
Betreff
Urantransporte von und zur Brennelementefabrik in Lingen [#29281]
Datum
27. April 2018 22:14
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Transporte radioaktiver Stoffe (z.B. Uranverbindungen) haben von 2016 bis heute die Brennelementefabrik in Lingen erreicht bzw. verlassen? Die Information erbitte ich aufgeschlüsselt nach genauem Abfahrtsdatum, Ankunftsdatum, Inhalt, Mengenangabe, Fahrtziel und Ausgangsort. Welche sonstigen Gefahrgüter werden zur oder aus der Brennelementefabrik in Lingen geliefert?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kurt Stiegler <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Kurt Stiegler << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kurt Stiegler

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Von
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Betreff
WG: Urantransporte von und zur Brennelementefabrik in Lingen [#29281]
Datum
11. Mai 2018 12:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Stiegler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: die Transporte von Kernbrennstoffen werden durch das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) genehmigt. Die zu diesen Genehmigungen als Verschlusssachen ergangenen Transportmeldungen werden nach dem Transport auf der Internetseite des BfE in Teilen veröffentlicht (https://www.bfe.bund.de/SharedDocs/Down…)=30). Sollten Ihnen die dort veröffentlichten Informationen für die Beantwortung Ihrer Fragen nicht ausreichen, bitte ich Sie, sich mit Ihren Fragen direkt an das BfE zu wenden. Für die Aufsicht bei Übernahme und Ablieferung von Gefahrgütern sind in Niedersachsen die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter zuständig. Bezüglich Ihrer Frage zu den sonstigen Gefahrgütern bitte ich Sie, sich an das für den Raum Lingen zuständige Gewerbeaufsichtsamt in Osnabrück zu wenden. Diese Auskunft ist kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen