Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen zur Vorbereitung und Beantwortung der schriftlichen Frage 26 von Halina Wawzyniak auf Bundestagsdrucksache 18/5804. Diese enthalten, aber sind nicht beschränkt auf Gegenzeichnungen, Notizen, Memos, Entwürfe, E-Mails innerhalb des Hauses sowie mit anderen Ministerien. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem IFG. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde [#11255]
Datum 3. September 2015 18:18
An Bundesministerium des Innern
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen zur Vorbereitung und Beantwortung der schriftlichen Frage 26 von Halina Wawzyniak auf Bundestagsdrucksache 18/5804. Diese enthalten, aber sind nicht beschränkt auf Gegenzeichnungen, Notizen, Memos, Entwürfe, E-Mails innerhalb des Hauses sowie mit anderen Ministerien. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem IFG. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 7 Monate her3. September 2015 18:18: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern gesendet.
Von Bundesministerium des Innern
Betreff AW: Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde [#11255]
Datum 8. September 2015 12:14
Anhänge

ZI4-13002/4#671 Sehr geehrter Herr Semsrott, den beigefügten IFG-Bescheid übersende ich mit einer Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme.  Freundliche Grüße  i.A. Peter Nitsch  ________________________________________________  Bundesministerium des Innern  Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG)  Alt-Moabit 140, 10557 Berlin  (Raum B.5.228)  Telefon:   030 / 18 681 – 11546  Telefax: 030 / 18 681 – 55038 << E-Mail -Adresse>> << E-Mail-Adresse >> [Ich bitte, E-Mails jeweils gleichzeitig an die Organisations- <<E-Mail-Adresse>> wie auch an die persönliche E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu senden, um die zeitnahe Bearbeitung auch im Falle der (Urlaubs- oder sonstigen) Abwesenheit des Bearbeiters sicherzustellen; persönlich adressierte E-Mails werden nicht w eitergeleitet.]
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Arne Semsrott <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Donnerstag, 3. September 2015 18:26 An: ZI4_ Betreff: Nitsch Mz Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde [#11255] Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen zur Vorbereitung und Beantwortung der schriftlichen Frage 26 von Halina Wawzyniak auf Bundestagsdrucksache 18/5804. Diese enthalten, aber sind nicht beschränkt auf Gegenzeichnungen, Notizen, Memos, Entwürfe, E-Mails innerhalb des Hauses sowie mit anderen Ministerien. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem IFG. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
  1. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 12:15: E-Mail von Bundesministerium des Innern erhalten.
  2. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 12:21: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde.
  3. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 12:21: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde.
  4. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 23:58: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat die Anfrage 'Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde' öffentlich geschaltet.
  5. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 23:58: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde fest.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Urheberrecht und IWG des BMI-Gutachtens zur 3-Prozent-Hürde [#11255]
Datum 8. September 2015 23:58
An Bundesministerium des Innern

Sehr geehrt <<Anrede>> besten Dank für die schnelle Antwort! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 11255 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Jahr, 7 Monate her8. September 2015 23:58: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern gesendet.
Recherchenetzwerk GIZ Insider schrieb am 9. September 2015 07:00:

Welche Absprachen hat Arne eigentlich getroffen, dass seine Anfragen innerhalb von vier Arbeitstagen bearbeitet werden? Sehr verwunderlich!!!

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